Datum: 28.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Färberhaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Markt Oberstaufen
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kindertagesstätte
1.1 Gebührenerhöhung zum 01.01.2023 - Beschlussfassung
1.2 Änderung der Kindergartengebührensatzung - Beschlussfassung
2 Ehem. Schulkloster, Lindauer Straße 9, Festlegung der Ausschreibungskriterien - Beschlussfassung
3 Erhöhung Zuschuss Alpwegverband Hompessenalpe und Abt. Königsalpe - Beschlussfassung
4 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
5 Anfragen und Bekanntgaben

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1. Kindertagesstätte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Oberstaufen) 013. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.06.2022 ö beschließend 1
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1.1. Gebührenerhöhung zum 01.01.2023 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Oberstaufen) 013. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.06.2022 ö vorberatend 1.1

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Gebührenerhöhung zum 01.01.2023 zur Kenntnis und empfiehlt sie dem Marktgemeinderat zum Beschluss. Die Verwaltung wird beauftragt eine erneute Gebührenkalkulation mit Wirkung ab 1.1.2025 vorzubereiten und dem Marktgemeinderat dann zum Beschluss vorzulegen.

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1.2. Änderung der Kindergartengebührensatzung - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Oberstaufen) 013. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.06.2022 ö vorberatend 1.2

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Änderung der Kindergartengebührensatzung vom 17.07.2020 zur Kenntnis und empfiehlt sie dem Marktgemeinderat zum Beschluss.

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2. Ehem. Schulkloster, Lindauer Straße 9, Festlegung der Ausschreibungskriterien - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Oberstaufen) 013. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.06.2022 ö vorberatend 2

Beschluss

Beschluss 1:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den Mietvertrag mit der Montessorischule bis zum 31.08.2023 zu verlängern bei einer Anpassung der Betriebskostenpauschale auf 700 €/Monat.

Beschluss 2:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat folgende Veräußerungskriterien samt Gewichtungen festzulegen:

  • Nutzungskonzept, insbesondere Belebung Marienplatz        Gewichtungsfaktor 5
  • Erscheinungsbild und Architektur der Fassade                Gewichtungsfaktor 3
  • Angebotspreis                                                        Gewichtungsfaktor 2

Die Bewertung der einzelnen Kriterien soll mit Punkten von 1-10 erfolgen. Sieger ist das Kaufangebot mit der höchsten Punktzahl. Die Bepunktung wird vom Marktgemeinderat vorgenommen. Sollte der Marktgemeinderat dann der Ansicht sein, dass kein angebotenes Konzept zur Umsetzung kommen sollte, kann die Ausschreibung aufgehoben werden.

In die Ausschreibungsunterlagen ist aufzunehmen, dass das ehem. Schulkloster frühestens zum 1.1.2024 zur freien Verfügung steht und eine genehmigte Bauvoranfrage zum Abriss vorliegt, ein Abriss aber nicht zwingend erfolgen muss.

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3. Erhöhung Zuschuss Alpwegverband Hompessenalpe und Abt. Königsalpe - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Oberstaufen) 013. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.06.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Erhöhung des Zuschusses zu.

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4. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Oberstaufen) 013. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.06.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die öffentliche Sitzungsniederschrift vom 15. März 2022 über die öffentliche Sitzung am 15. Februar 2022.

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5. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Oberstaufen) 013. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.06.2022 ö informativ 5
Datenstand vom 23.11.2022 08:12 Uhr