Datum: 28.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Färberhaus
Gremium: Tourismusausschuss
Körperschaft: Markt Oberstaufen
Öffentliche Sitzung, 17:50 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Neuzuordnung und -organisation des Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen - TEO
2.1 Umstellung auf ausschließlich kaufmännische Buchführung bei TEO - Diskussion und Beschlussfassung
2.2 Änderungen des Sondervermögens TEO durch Rückübertragung von Anlagen und Beteiligungen an den Markt - Diskussion und Beschlussfassung
2.3 Änderung der Betriebssatzung des TEO - Diskussion und Beschlussfassung
2.4 Änderung der Geschäftsordnung des TEO - Diskussion und Beschlussfassung
3 Anfragen und Bekanntgaben

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Tourismusausschuss (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Tourismusausschusses 28.11.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Tourismusausschusses am 17. Oktober 2022 wird wie vorgelegt genehmigt.

zum Seitenanfang

2. Neuzuordnung und -organisation des Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen - TEO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Tourismusausschuss (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Tourismusausschusses 28.11.2022 ö 2
zum Seitenanfang

2.1. Umstellung auf ausschließlich kaufmännische Buchführung bei TEO - Diskussion und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Tourismusausschuss (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Tourismusausschusses 28.11.2022 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Tourismusausschuss beschließt, dass die Haushaltsführung des Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen ab dem Wirtschaftsjahr 2023 allein nach den Vorschriften für bayerische Eigenbetriebe erfolgt. Eine Bearbeitung und Darstellung im kameralen Haushaltssystem der Marktgemeinde erfolgt ab dann nicht mehr.

zum Seitenanfang

2.2. Änderungen des Sondervermögens TEO durch Rückübertragung von Anlagen und Beteiligungen an den Markt - Diskussion und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Tourismusausschuss (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Tourismusausschusses 28.11.2022 ö vorberatend 2.2
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 028. Sitzung des Marktgemeinderates 08.12.2022 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Tourismusausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat, das dem Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen (TEO) zugeordnete Sondervermögen mit Wirkung zum 31.12.2022 vorbehaltlich der Bewertung des Sachverhalts durch die Steuerberater wie folgt zu ändern:
  1. Der Festsaal Thalkirchdorf wird aus dem Sondervermögen TEO entnommen.
  2. Die Spielplätze Steibis/St. Ull‘r, Steibis/Au und Steibis/ehem. Hallenbad werden aus dem Sondervermögen entnommen.
  3. Die Unterhaltskosten für das Wanderwegenetz (gewidmet und ungewidmet) werden über den TEO finanziert.
  4. Die Beteiligungen an der Golf Oberstaufen-Steibis Management GmbH und der Golf Oberstaufen-Steibis GmbH & Co. KG werden dem Sondervermögen TEO entnommen. 
  5. Die Beteiligung an der Allgäuer Regional- und Investitionsgesellschaft mbH wird dem Sondervermögen TEO entnommen.

zum Seitenanfang

2.3. Änderung der Betriebssatzung des TEO - Diskussion und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Tourismusausschuss (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Tourismusausschusses 28.11.2022 ö vorberatend 2.3
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 028. Sitzung des Marktgemeinderates 08.12.2022 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Tourismusausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat den Neuerlass der Betriebssatzung des Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen - TEO wie von der Verwaltung zur heutigen Sitzung vorgelegt.

zum Seitenanfang

2.4. Änderung der Geschäftsordnung des TEO - Diskussion und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Tourismusausschuss (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Tourismusausschusses 28.11.2022 ö 2.4
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 028. Sitzung des Marktgemeinderates 08.12.2022 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der Tourismusausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat den Neuerlass der Geschäftsordnung des Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen - TEO wie von der Verwaltung zur heutigen Sitzung vorgelegt.

zum Seitenanfang

3. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Tourismusausschuss (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Tourismusausschusses 28.11.2022 ö 3
Datenstand vom 25.05.2023 09:34 Uhr