Datum: 30.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kurhaus, großer Saal
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstaufen
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anträge zur Tagesordnung
2 Schlossberg-Resort - Diskussion der drei ausgewählten Entwürfe
3 Bauantrag: Isnyer Straße 1, Fl.-Nrn. 376/3, 376, 376/13, 63/73, Gemarkung Oberstaufen; Neubau einer Wohnanlage und Abbruch der Bestandsgebäude - Beschlussfassung
4 Bestellung neuer Standesbeamten - Beschlussfassung
5 Rangrücktrittserklärung zu Gunsten der Aquaria Erlebnisbad-Betriebs GmbH - Beschlussfassung
6 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
7 Anfragen und Bekanntgaben

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1. Anträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 022. Sitzung des Marktgemeinderates 30.06.2022 ö beschließend 1
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2. Schlossberg-Resort - Diskussion der drei ausgewählten Entwürfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 022. Sitzung des Marktgemeinderates 30.06.2022 ö beschließend 2
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3. Bauantrag: Isnyer Straße 1, Fl.-Nrn. 376/3, 376, 376/13, 63/73, Gemarkung Oberstaufen; Neubau einer Wohnanlage und Abbruch der Bestandsgebäude - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 022. Sitzung des Marktgemeinderates 30.06.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Marktgemeinderat erteilt für das Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

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4. Bestellung neuer Standesbeamten - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 022. Sitzung des Marktgemeinderates 30.06.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestellt vorbehaltlich der Zustimmung des Landratsamtes Oberallgäu Frau Geraldine Fink mit Wirkung zum 14.07.2022 zur Standesbeamtin und ernennt sie zur stellvertretenden Leiterin des Standesamtes.
Der Marktgemeinderat bestellt zudem ebenfalls vorbehaltlich der Zustimmung des Landratsamtes Oberallgäu Herrn Philipp Hochstatter mit Wirkung zum 14.07.2022 zum Standesbeamten.
Der Marktgemeinderat ermächtigt ersten Bürgermeister Beckel in beiden Fällen zum Aushändigen der entsprechenden Urkunden.

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5. Rangrücktrittserklärung zu Gunsten der Aquaria Erlebnisbad-Betriebs GmbH - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 022. Sitzung des Marktgemeinderates 30.06.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat Oberstaufen beschließt zu Gunsten der Aquaria Erlebnisbad Betriebs GmbH einen Rangrücktritt über einen Teilbetrag in Höhe von 420.000,00 Euro.

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6. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 022. Sitzung des Marktgemeinderates 30.06.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die öffentliche Sitzungsniederschrift vom 19. Mai 2022 über die öffentliche Sitzung am 12. Mai 2022.

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7. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 022. Sitzung des Marktgemeinderates 30.06.2022 ö informativ 7
Datenstand vom 05.10.2022 12:33 Uhr