Datum: 14.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Färberhaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstaufen
Öffentliche Sitzung, 20:03 Uhr bis 21:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anträge zur Tagesordnung
2 Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen (TEO): Sanierung Bistrobereich im Aquaria - Beschlussfassung
3 Vergabe von Ing. Leistungen über VGV-Verfahren - informativ
4 Neukalkulation Friedhofsgebühren und ggf. Neufassung Friedhofssatzung ab 01.01.2024 - Beschlussfassung
5 Qualifizierter Mietpreisspiegel EMA-Institut - Beschussfassung
6 Gebäudeversicherungen - Erweiterung um Gefahrengruppe Elementarversicherung - Beschlussfassung
7 Kreditwesen
7.1 Markt Oberstaufen; Sondertilgung eines KfW-Darlehen - Beschlussfassung
7.2 Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen (TEO); Sondertilgung Helaba-Darlehen - Beschlussfassung
8 Heimatdienst Oberstaufen: Zuschussantrag - Beschlussfassung
9 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
10 Anfragen und Bekanntgaben

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1. Anträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 038. Sitzung des Marktgemeinderates 14.12.2023 ö 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der oben stehenden Tagesordnung zu.

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2. Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen (TEO): Sanierung Bistrobereich im Aquaria - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 038. Sitzung des Marktgemeinderates 14.12.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt:
-        Die Maßnahme in einem Gesamtkostenrahmen von 750.000,00 Euro umzusetzen.
-        Die Kosten in der TEO- Budgetplanung 2024 mit aufzunehmen und hiermit bereits vorab 
             schon zu genehmigen.
-        Die Werkleitung Frau Constanze Höfinghoff mit der Auftragsvergabe der anfallenden
             Aufträge, in dem gesetzten Kostenrahmen, zu beauftragen.

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3. Vergabe von Ing. Leistungen über VGV-Verfahren - informativ

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 038. Sitzung des Marktgemeinderates 14.12.2023 ö informativ 3
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4. Neukalkulation Friedhofsgebühren und ggf. Neufassung Friedhofssatzung ab 01.01.2024 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 038. Sitzung des Marktgemeinderates 14.12.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2024. Die Grundlagen der Gebührensätze sind eine Kostendeckung von 100 % mit grabart-identischen Kosten (30%).

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5. Qualifizierter Mietpreisspiegel EMA-Institut - Beschussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 038. Sitzung des Marktgemeinderates 14.12.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Mietspiegel 2024 wird vom Marktgemeinderat als qualifizierter Mietspiegel gemäß § 558d BGB anerkannt.

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6. Gebäudeversicherungen - Erweiterung um Gefahrengruppe Elementarversicherung - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 038. Sitzung des Marktgemeinderates 14.12.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat beauftragt die Finanzverwaltung, die Erweiterung der Gebäude- und Sachversicherungen um die Gefahrengruppe Elementar gemäß dem vorliegenden Angebot der Versicherungskammer Bayern zu veranlassen.

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7. Kreditwesen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 038. Sitzung des Marktgemeinderates 14.12.2023 ö beschließend 7
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7.1. Markt Oberstaufen; Sondertilgung eines KfW-Darlehen - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 038. Sitzung des Marktgemeinderates 14.12.2023 ö beschließend 7.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das betreffende Kommunaldarlehen bei der KfW-Förderbank durch eine Sondertilgung als außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 261.000,00 Euro zzgl. einer Vorfälligkeitsentschädigung von voraussichtlich 10.535,07 Euro zum 29.12.2023 vorzeitig vollständig zu tilgen.

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7.2. Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen (TEO); Sondertilgung Helaba-Darlehen - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 038. Sitzung des Marktgemeinderates 14.12.2023 ö beschließend 7.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das betreffende Kommunaldarlehen bei der Helaba Landesbank Hessen-Thüringen durch eine Sondertilgung als außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 159.518,40 Euro zzgl. einer Vorfälligkeitsentschädigung von voraussichtlich 5.860,00 Euro zum 22.12.2023 vorzeitig vollständig zu tilgen.

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8. Heimatdienst Oberstaufen: Zuschussantrag - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 038. Sitzung des Marktgemeinderates 14.12.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Auszahlung des im Haushalt 2023 eingeplanten Investitionszuschusses in Höhe von 50.000,00 Euro an den Heimatdienst. Außerdem wird die Verwaltung beauftragt, weitere 50.000,00 Euro in den Haushalt 2024 einzuplanen.

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9. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 038. Sitzung des Marktgemeinderates 14.12.2023 ö beschließend 9

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die öffentliche Sitzungsniederschrift vom 12. Dezember 2023 über die öffentliche Sitzung vom 9. November 2023.

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10. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 038. Sitzung des Marktgemeinderates 14.12.2023 ö informativ 10
Datenstand vom 21.02.2024 07:49 Uhr