Datum: 20.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Färberhaus
Gremium: Schulverbandsversammlung
Körperschaft: Schulverband Oberstaufen und Stiefenhofen
Öffentliche Sitzung, 16:08 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anträge zur Tagesordnung
2 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2023 mit Festsetzung der Schulverbandsumlage
3 Bekanntgabe der Jahresrechnung 2020
4 Bekanntgabe der Jahresrechnung 2021
5 Darlehensaufnahme 2022
6 Aktuelle Kosteninformation zur Sanierung Kunstrasenplatz
7 Generalsanierung und Ertüchtigung Freisportanlage und Rasenplatz
8 Auftragsvergabe Dachsanierung Turnhalle 3. Bauabschnitt
9 Erhöhung Reinigungskosten
10 Sachstand offene Ganztagsbetreuung ab 09.2026
11 Sachstand Sommerferienbetreuung 2023
12 Anfragen und Bekanntgaben
12.1 Schneeräumen Kunstrasenplatz
13 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

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1. Anträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstaufen) Sitzung der Schulverbandsversammlung 20.03.2023 ö informativ 1
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2. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2023 mit Festsetzung der Schulverbandsumlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstaufen) Sitzung der Schulverbandsversammlung 20.03.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Beschluss  | Behandlung von eventuellen Korrekturen aus Vorjahren 
Die in den Vorberatungen mit der Gemeinde Stiefenhofen eventuell anfallende Korrekturen bezüglich der Behandlung der Gastschulbeiträge aus Vorjahren in Höhe von schätzungsweise 30.000 Euro sind im Haushaltsplan nicht berücksichtigt. 

Die Höhe einer ggf. noch festzustellenden außerplanmäßigen Ausgabe wird im Vorfeld durch die Schulverbandsversammlung festgestellt und genehmigt. 

Beschluss  | Haushaltsplan mit Haushaltssatzung
Die Schulverbandsversammlung genehmigt den Haushaltsplan 2023 samt Anlagen
  • Gesamtplan mit Einzelplänen 2023
    • Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2023
    • Stellenplan 2023
und beschließt die Haushaltssatzung 2023 entsprechend der Anlage.


Beschluss  | Finanzplanung
Der Marktgemeinderat bestätigt die Finanzplanung 2024 – 2026 entsprechend der Anlagen.

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3. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstaufen) Sitzung der Schulverbandsversammlung 20.03.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Bekanntgabe der Jahresrechnung 2020:

Der Schulverbandsversammlung wird die Jahresrechnung 2020 (Art. 102 GO) mit folgendem Ergebnis bekanntgegeben. Diese beauftragt den Rechnungsprüfungsausschuss mit der örtlichen Rechnungsprüfung (Art. 103 GO): 



Die Rücklagen betragen zum 31.12.2020  447.358,34 Euro 

Eine Darlehensaufnahme ist nicht erfolgt.

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4. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstaufen) Sitzung der Schulverbandsversammlung 20.03.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Bekanntgabe der Jahresrechnung 2021:

Der Schulverbandsversammlung wird die Jahresrechnung 2021 (Art. 102 GO) mit folgendem Ergebnis bekanntgegeben. Diese beauftragt den Rechnungsprüfungsausschuss mit der örtlichen Rechnungsprüfung (Art. 103 GO): 


Die Rücklagen betragen zum 31.12.2021  303.876,09 Euro 

Eine Darlehensaufnahme ist nicht erfolgt.

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5. Darlehensaufnahme 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstaufen) Sitzung der Schulverbandsversammlung 20.03.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Die Verbandsversammlung bestätigt den geschlossenen Darlehensvertrag vom 29.12.2022 über die in Anspruch genommene Darlehenshöhe von 500.000,00 € mit einer Laufzeit von 10 Jahren und einem laufzeitgebundenen Zinssatz von 2,90 % p.a.

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6. Aktuelle Kosteninformation zur Sanierung Kunstrasenplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstaufen) Sitzung der Schulverbandsversammlung 20.03.2023 ö 6

Beschluss

Der Schulverband nimmt den Sachverhalt zustimmend zur Kenntnis und 
beschließt einen Investitionszuschuss für die Unterstützung der Jugendarbeit auf dem Kunstrasenplatz bis zu einer Höhe von 614.000 Euro zu gewähren.

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7. Generalsanierung und Ertüchtigung Freisportanlage und Rasenplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstaufen) Sitzung der Schulverbandsversammlung 20.03.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Beschluss Zustimmung zum Zuschussantrag:
Der Schulverband nimmt den Zuschussantrag zustimmend zur Kenntnis.


Beschluss Beauftragung 1. BA (Sanierung Rasenplatz)
Der Schulverband beauftragt die Verwaltung die Ausschreibung für den 1. Bauabschnitt vorzubereiten und nach der Zusage zum vorzeitigem Maßnahmenbeginn durchzuführen. Die Auftragsvergabe hat dann nach der Prüfung der Angebote in einer gesonderten Schulverbandssitzung zu erfolgen. 

Beschluss weiteres Vorgehen:
Der Schulverband beschließt die Sanierung des 2. Bauabschnitts in den Folgejahren durchzuführen und hierzu die erforderlichen Finanzmittel in den Finanzplan mit einzustellen. 



  

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8. Auftragsvergabe Dachsanierung Turnhalle 3. Bauabschnitt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstaufen) Sitzung der Schulverbandsversammlung 20.03.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der Schulverband Oberstaufen beschließt die Sanierung des 3. Bauabschnitts der Dachsanierung (Verbindungsgang) durchzuführen und beauftragt die Fa. Dauner laut derzeit noch gültigem Angebot vom 30.11.2022 die Dachsanierung mit einer Bruttosumme von 43.891,66 € durchzuführen. 

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9. Erhöhung Reinigungskosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstaufen) Sitzung der Schulverbandsversammlung 20.03.2023 ö informativ 9

Beschluss

Der Schulverband nimmt die Anpassung der Reinigungskosten zustimmend zur Kenntnis. Zukünftige Preiserhöhungen können wie bisher durch die Verwaltung zum Jahreswechsel durchgeführt werden. 

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10. Sachstand offene Ganztagsbetreuung ab 09.2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstaufen) Sitzung der Schulverbandsversammlung 20.03.2023 ö informativ 10
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11. Sachstand Sommerferienbetreuung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstaufen) Sitzung der Schulverbandsversammlung 20.03.2023 ö informativ 11
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12. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstaufen) Sitzung der Schulverbandsversammlung 20.03.2023 ö informativ 12
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12.1. Schneeräumen Kunstrasenplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstaufen) Sitzung der Schulverbandsversammlung 20.03.2023 ö informativ 12.1
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13. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstaufen) Sitzung der Schulverbandsversammlung 20.03.2023 ö 13

Beschluss

Die Schulverbandsversammlung genehmigt die öffentlichen Sitzungsniederschriften vom 03.11.2022 über die Sitzung vom 09.08.2022.

Datenstand vom 03.07.2023 09:30 Uhr