Datum: 30.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Bauantrag auf Neubau eines Milchviehstalles mit Güllegrube und Berghalle in 2 Abschnitten, Am Kühberg, Fl. Nr. 2892 2895, Gmkg. Oberstdorf Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 16:00 Uhr, anschließende Weiterführung der Sitzung im Sitzungssaal Altes Rathaus um 20:00 Uhr
2 Bericht des 1. Bürgermeisters
32 Erweiterung des best. Lebensmittelmarktes, Fl. Nr. 785, Im Steinach
43 Anbau eines Windfangs, Fl.Nr. 196/4 Gmkg. Tiefenbach, Falkenstrasse
54 Abbruch und Ersatz von Heizraum und Garage Barrierefreier Zugang, Hessenwinkel, Fl.Nr.1010/3, Gmkg. Schöllang
65 Bauantrag auf Balkonanbau und Zimmersanierung Nordseite sowie Brandschutzabschottung Treppenhaus, Freibergstr., Fl. Nr. 1617,1617/6,1617/7, Gmkg. Oberstdorf
76 Kommunales Kinderhaus St. Nikolaus; Anbau eines 5. Gruppenraumes
87 Antrag auf Verlegung eines gewidmeten Wanderweges; "Hochleite - Freibergsee"
98 BayStrWG; Änderung der Straßenklasse in Teilbereichen der Gemeindeverbindungsstraße Nr. 11 "Jauchen"
109 Ausübung / Nichtausübung gesetzliches Vorkaufsrecht, Fl. Nr. 4454/8, Gmkg. Oberstdorf
1110 Beteiligung des Marktes Oberstdorf an den Kosten des Winterdienstes im Bereich des Eigentümerweges Nr. 10 "Alpweg Rohrmoos"
1211 Bauleitplanung Stadt Sonthofen; Beteiligung des Marktes Oberstdorf im Verfahren zum Erlaß einer Klarstellungs- und Einbeziehung-Satzung "Berghofen"
1312 Bauleitplanung Markt Bad Hindelang; Stellungnahme des Marktes Oberstdorf im Verfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Ortsmitte-Oberjoch"
14 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. / 1. Bauantrag auf Neubau eines Milchviehstalles mit Güllegrube und Berghalle in 2 Abschnitten, Am Kühberg, Fl. Nr. 2892 2895, Gmkg. Oberstdorf Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 16:00 Uhr, anschließende Weiterführung der Sitzung im Sitzungssaal Altes Rathaus um 20:00 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö beschließend 11
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 14.12.2017 ö beschließend 5
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.02.2018 ö beschließend 43
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.04.2018 ö beschließend 56

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, gemäß §27 Abs. 5 Nr. 1 GeschO den Top abzusetzen. Die Verwaltung wird beauftragt auf den Bauwerber zuzugehen, um eine alternative Situierung der Gebäude zu besprechen, die auf die Aussichtslage mehr Rücksicht nimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

2. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö informativ 2
zum Seitenanfang

3. / 2. Erweiterung des best. Lebensmittelmarktes, Fl. Nr. 785, Im Steinach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö beschließend 32

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem vorliegenden Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Lebensmitteldiscountmarktes das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 5.4 Abs. 2 OGS mit der Maßgabe zu erteilen, daß die im Abstandsflächenplan vom 27.11.2017 grün dargestellte, nördliche Abstandsfläche vollständig vom Nachbarn übernommen wird.

Der Bereich vor der Giebelseite des Gebäudes ist aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs von sichtbeeinträchtigenden Werbeanlagen freizuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. / 3. Anbau eines Windfangs, Fl.Nr. 196/4 Gmkg. Tiefenbach, Falkenstrasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö beschließend 43

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Anbau eines Windfangs das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 3.2 OGS zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. / 4. Abbruch und Ersatz von Heizraum und Garage Barrierefreier Zugang, Hessenwinkel, Fl.Nr.1010/3, Gmkg. Schöllang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö beschließend 54

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Abbruch und Ersatz von Heizraum und Garage sowie dem barrierefreien Zugang das gemeindliche Einvernehmen gem. §35 Abs. 1 BauGB i. V. m. §35 Abs. 2 BauGB zu erteilen.
Der Anbau an das Bestandsgebäude soll hinsichtlich OGS 4.1 und im Bereich der Umfahrt hinsichtlich der Einfassung des Fahrbereichs überarbeitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. / 5. Bauantrag auf Balkonanbau und Zimmersanierung Nordseite sowie Brandschutzabschottung Treppenhaus, Freibergstr., Fl. Nr. 1617,1617/6,1617/7, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö beschließend 65

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Bauantrag auf Balkonanbau und Zimmersanierung an der Nordseite sowie Abschottung der Treppenhäuser beim Hotel Filser das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. / 6. Kommunales Kinderhaus St. Nikolaus; Anbau eines 5. Gruppenraumes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö beschließend 76

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dass die Ausführung der Erweiterung des Kinderhaus St. Nikolaus und der Umbau des Verwaltungsbereiches mit einem Pultdach erfolgen soll.
Auf Grundlage der vorliegenden Planung sollen Fördermittel beantragt und die weitere Leistung des Architekten und der Fachplaner beauftragt werden. In diesem Zuge soll auch der Bauantrag gestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. / 7. Antrag auf Verlegung eines gewidmeten Wanderweges; "Hochleite - Freibergsee"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö beschließend 6
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2017 ö beschließend 11
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö beschließend 87

Beschluss 1

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem vorliegenden Vorschlag einer Wegeverlegung zuzustimmen, wenn die neue Wegeführung in das Eigentum des Marktes Oberstdorf fällt und eine grundbuchrechtliche Sicherung von Sichtachsen auf den Fl.Nrn. 3696 und 3697 Gmkg. Oberstdorf vorgenommen wird. Die Kosten für die Wegeverlegung sind vom Antragsteller zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 7

Beschluss 2

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem vorliegenden Vorschlag einer Wegeverlegung zuzustimmen, wenn für die neue Wegeführung eine Widmungszustimmung erteilt wird und die grundbuchrechtliche Sicherung von Sichtachsen auf den Fl.Nrn. 3696 und 3697 Gmgk. Oberstdorf vorgenommen wird. Zur Freihaltung sind entsprechende Arbeiten zu gestatten und d inglich abzusichern.
Die Kosten für die Wegeverlegung sind vom Antragsteller zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. / 8. BayStrWG; Änderung der Straßenklasse in Teilbereichen der Gemeindeverbindungsstraße Nr. 11 "Jauchen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö beschließend 98
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.09.2020 ö beschließend 87

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt den Top gemäß § 27 Abs. 5 Nr. 1 GeschO abzusetzen Grund hierfür sind die laufenden Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

10. / 9. Ausübung / Nichtausübung gesetzliches Vorkaufsrecht, Fl. Nr. 4454/8, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö beschließend 109

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, das für das Grundstück Fl.Nr. 4454/8, Gmkg. Oberstdorf, wegen dessen Lage an dem benannten Gewässer das nach Art. 39 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BayNatSchG bestehende gesetzliche Vorkaufsrecht anzuwenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

11. / 10. Beteiligung des Marktes Oberstdorf an den Kosten des Winterdienstes im Bereich des Eigentümerweges Nr. 10 "Alpweg Rohrmoos"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö beschließend 1110

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss nimmt die Vorgehensweise des 1. Bürgermeisters zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. / 11. Bauleitplanung Stadt Sonthofen; Beteiligung des Marktes Oberstdorf im Verfahren zum Erlaß einer Klarstellungs- und Einbeziehung-Satzung "Berghofen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö beschließend 1211

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss nimmt Kenntnis vom Entwurf der Klarstellungs- und Einbeziehungs-Satzung „Berghofen“ der Stadt Sonthofen und beschließt, keine Einwendungen zu erheben, da Belange des Marktes Oberstdorf nicht betroffen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. / 12. Bauleitplanung Markt Bad Hindelang; Stellungnahme des Marktes Oberstdorf im Verfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Ortsmitte-Oberjoch"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö beschließend 1312

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss nimmt Kenntnis von der beabsichtigten 2. Änderung des Bebauungsplanes „Oberjoch-Ortsmitte“ und beschließt, keine Einwendungen zu erheben, da Belange des Marktes Oberstdorf nicht betroffen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 30.01.2018 ö informativ 14
Datenstand vom 01.08.2018 10:26 Uhr