Druckansicht: Marktgemeinderatssitzung

Datum: 21.12.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Bericht des 1. Bürgermeisters
2	1	Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf; Beschluss der Planung; Öffentliche Ausschreibung der Planungsleistungen
3	2	Bauprogramm Nordische Skiweltmeisterschaften 2021; Information zur Vorgehensweise mit Zeitplan für Objektbau Langlauf und Sprunglauf
4		Bauprogramm Nordische Skiweltmeisterschaften 2021; Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI
4.1	3	Bauprogramm Nordische Skiweltmeisterschaften 2021; Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI; Technische Ausrüstung ELT Sprunglauf
4.2	4	Bauprogramm Nordische Skiweltmeisterschaften 2021; Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI; Beschlussfassung zur Ausschreibung europaweiter VgV-Verfahren
5	5	Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechtes nach Art. 39 Abs. 1 BayNatSchG für das Grundstück Fl. Nr. 4270, Gmkg. Oberstdorf
6	6	Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechtes nach Art. 39 Abs. 1 BayNatSchG für das Grundstück Fl. Nr. 3967, Gmkg. Oberstdorf
7		Verschiedenes

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	21.12.2017	ö	informativ	1

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2. / 1. Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf; Beschluss der Planung; Öffentliche Ausschreibung der Planungsleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	21.12.2017	ö		2	1
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	07.02.2019	ö	beratend	4
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	14.03.2019	ö		6	5
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	26.09.2019	ö	beschließend	4
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	10.10.2019	ö		4	4
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	26.11.2019	ö	beschließend	3.1	2
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	26.11.2019	ö	beschließend	3.2	3

Beschluss

Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf soll auf Grundlage der Planung Variante 2 vom 16.11.2017 erfolgen.

Für den Neubau des Busbahnhofs / Mobilitätszentrum Oberstdorf sollen auf Grundlage der vorliegenden Planung Fördermittel beantragt werden.

Die Planungsleistungen für die Umsetzung der Baumaßnahme sollen öffentlich ausgeschrieben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 4

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3. / 2. Bauprogramm Nordische Skiweltmeisterschaften 2021; Information zur Vorgehensweise mit Zeitplan für Objektbau Langlauf und Sprunglauf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	21.12.2017	ö	informativ	3	2

Beschluss

Der Marktgemeinderat beauftragt das Planungsbüro F64 Architekten, Füssener Str. 64, 87437 Kempten mit der Ausführung eines städtebaulichen Rahmenplans für den Bereich Langlauf zum Angebotspreis von 23.237,76 Euro (netto).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bauprogramm Nordische Skiweltmeisterschaften 2021; Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	21.12.2017	ö	beschließend	4

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4.1. / 3. Bauprogramm Nordische Skiweltmeisterschaften 2021; Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI; Technische Ausrüstung ELT Sprunglauf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	21.12.2017	ö	beschließend	4.1	3

Beschluss

Der Marktgemeinderat hebt aus dem Beschluss lfd. Nr. 7, vom 09.11.2017 die Ziffer 1 und Ziffer 3 auf.

Der Marktgemeinderat beauftragt das Ingenieurbüro Lippert Elektrotechnik GmbH, Duracher Str. 35, 87437 Kempten, mit der Ausführung der Planungsleistung der Lph 1 – 2 , teilweise LpH 3 für das Gewerk Technische Ausrüstung ELT für den Bereich „Sprunglauf“.

Die Auftragssumme für den Bereich „Sprunglauf“ und den Bereich „Langlauf“ ist kumulativ auf einen Gesamtbetrag von unter 80.000 Euro netto festzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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4.2. / 4. Bauprogramm Nordische Skiweltmeisterschaften 2021; Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI; Beschlussfassung zur Ausschreibung europaweiter VgV-Verfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	21.12.2017	ö	beschließend	4.2	4

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt vom vorgestellten Sachverhalt zur weiteren Planung des Bauprogramms für die Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021 in Oberstdorf Kenntnis und beschließt, die notwendigen europaweiten Vergabeverfahren für die Gewerke

Projektleitung & Projektsteuerung
Planungsleistungen Beschneiungstechnik
Tragwerksplanung
Freianlagen, Ingenieurbau Gelände, Verkehrsanlagen (Rollerbahn)
Technische Ausrüstung ELT
Technische Ausrüstung HLS
Objektplanung & Ingenieurbau Langlauf
Objektplanung & Ingenieurbau Sprunglauf (LPH 5 - 9)

für sämtliche erforderliche Leistungsphasen auszuschreiben. Dabei werden zunächst die Leistungen für die LPH 3 vergeben, nach Bewilligung des Förderantrags bis einschließlich LPH 4 (Option), nach Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn alle weiteren Leistungsphasen ab LPH 5 ff. (Option).

Die Ausschreibungsunterlagen der einzelnen Planungsgewerke werden dem Marktgemeinderat in digitaler Form jeweils vor Veröffentlichung bekannt gegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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5. / 5. Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechtes nach Art. 39 Abs. 1 BayNatSchG für das Grundstück Fl. Nr. 4270, Gmkg. Oberstdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	21.12.2017	ö		5	5

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das für das Grundstück Fl.Nr. 4270, Gmkg. Oberstdorf, wegen dessen Lage an dem benannten Gewässer nach Art. 39 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BayNatSchG bestehende gesetzliche Vorkaufsrecht nicht anzuwenden, sich aber den Zugang zum und die Nutzung des Gewässers und dessen Uferbereichs durch die Eintragung einer Dienstbarkeit zu sichern.

Im Falle des ausbleibenden Erfolges der Eintragung einer Dienstbarkeit soll das Vorkaufsrecht gem. Art. 39 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BayNatSchG über einen Teil des Grundstücks in einem noch vor Ort festzusetzenden Bereich ausgeübt werden. Im Falle, dass der Käufer mit dem verbleibenden Teil von seinem Kauf zurücktreten möchte, wird der Markt Oberstdorf das gesamte Grundstück aufkaufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 3

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6. / 6. Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechtes nach Art. 39 Abs. 1 BayNatSchG für das Grundstück Fl. Nr. 3967, Gmkg. Oberstdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	21.12.2017	ö		6	6

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das für das Grundstück Fl.Nr. 3967, Gmkg. Oberstdorf, wegen dessen Lage an dem benannten Gewässer nach Art. 39 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BayNatSchG bestehende gesetzliche Vorkaufsrecht nicht anzuwenden, sich aber den Zugang zum und die Nutzung des Gewässers und dessen Uferbereichs durch die Eintragung einer Dienstbarkeit zu sichern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 3

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7. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	21.12.2017	ö	informativ	7

Datenstand vom 17.01.2018 08:05 Uhr