Datum: 12.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:29 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 28.02.2018, vom 20.02.2018, vom 06.03.2018 und vom 07.03.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)
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Marktgemeinderatssitzung
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12.04.2018
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ö
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1 | 1 |
Beschluss
Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil) seiner Sitzungen vom 28.02.2018, vom 20.02.2018, vom 06.03.2018 und vom 07.03.2018.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1
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2. / 2. Gemeinsame Milchverarbeitung Oberstdorf, Kleinwalsertal, Fischen;
Projektvorstellung zur Errichtung einer Heumilchsennerei
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)
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Marktgemeinderatssitzung
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12.04.2018
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ö
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informativ
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2 | 2 |
Beschluss
Der Marktgemeinderat begrüßt das Vorhaben „Gemeinsame Sennküche Oberstdorf-Hörnerdörfer-Kleinwalsertal“ und nimmt dies wohlwollend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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3. / 3. Gertrud-von-le-Fort-Gymnasium Oberstdorf;
Generalsanierung Doppelturnhalle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)
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Marktgemeinderatssitzung
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12.04.2018
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ö
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beschließend
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3 | 3 |
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Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)
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Marktgemeinderatssitzung
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11.07.2019
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ö
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informativ
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3 | 2 |
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Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)
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Marktgemeinderatssitzung
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17.11.2020
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ö
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8.3 | |
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Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)
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Marktgemeinderatssitzung
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26.11.2020
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ö
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2.2 | 3 |
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Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)
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Marktgemeinderatssitzung
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16.12.2020
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ö
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5 | 4 |
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt, die Variante für den Neubau der Doppelturnhalle des Gertrud von Le Fort Gymnasiums genauer zu untersuchen. Die Bauverwaltung soll ein Nutzungskonzept für den Neubau erstellen lassen und die Fördermöglichkeiten mit der Regierung von Schwaben als Alternative zur Sanierung abstimmen. In dem Nutzungskonzept ist eine Erweiterungsoption mit zu untersuchen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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4. / 4. Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf;
Bauprogramm Städteplanerischer Rahmenplan Bereich Langlauf;
Beschlussfassung Situierung Gebäude
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)
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Marktgemeinderatssitzung
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12.04.2018
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ö
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beschließend
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4 | 4 |
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Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)
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Marktgemeinderatssitzung
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27.03.2018
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ö
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beratend
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1 | 1 |
Beschluss
1. Der Marktgemeinderat beschließt, die Planungen auf der Basis der Variante 4.1 fortzuführen.
2. Der Marktgemeinderat beschließt, zur Realisierung der nötigen baulichen Infrastruktur (Bauprogramm) für die Nordische Weltmeisterschaft 2021 einen Eigenanteil in Höhe von maximal 4 Millionen Euro, wenn sich der Landkreis Oberallgäu in gleicher Höhe beteiligt.
Das gesamte Bauvolumen (Sprung- und Langlauf) ist auf eine Richtgröße von 30 Millionen Euro netto auszulegen, wovon ca. 1/3 in Sprung und 2/3 in Langlauf-Ried aufzuteilen sind.
3. Der Marktgemeinderat beschließt, die Vorentwurfsplanungen anhand der bisherigen Vorgaben des Bauprogramms bis voraussichtlich Ende Mai 2018 umzusetzen, um eine Kostensicherheit zu erhalten.
Die Projektleitung hat die Kostenberechnung auf dieser Grundlage zu erstellen und parallel dazu mit den weiteren Projektbeteiligten vorsorglich Optimierungs- und Einsparpotential in allen Bereichen des gesamten Bauprogrammes zu prüfen sowie Prioritäten zu bilden; dies ist insbesondere im Bereich der Hochbauten im Ried und Sprung vorzunehmen (im Ried ist das Gebäude im Bereich D und E einstöckig zu planen); Richtgröße hierfür ist jeweils, dass der Eigenanteil der kommunalen Gebietskörperschaften (Markt Oberstdorf, Landkreis Oberallgäu) und die Richtgröße des Bauvolumens eingehalten sowie eine größtmögliche Nachhaltigkeit erzielt wird.
Die Projektleitung hat die vorgenannten Optimierungs- und Einsparpotentiale sowie die Bildung von Prioritäten bis spätestens Mai 2018 dem Marktgemeinderat vorzulegen, die in der Marktgemeinderatssitzung am 07.06.2018 beraten werden; bis dahin findet eine Finalisierung des Bauprogrammes statt.
Die Projektleitung hat durch Unterlagen des beauftragten Projektsteuerers bis spätestens Ende Mai 2018 dem Marktgemeinderat weiterhin insbesondere folgende Daten zur Verfügung zu stellen:
Masterplan zur Umsetzung der Baumaßnahme inklusive Vorlage der finalen Entwurfsplanungen, finale Vergabeplanungen und den Entscheidungszeitpunkt über die finale und endgültige Gesamtbaumaßnahme.
Dies dient der Realisierungsentscheidung des Marktgemeinderats im Sinne einer endgültigen Beschlussfassung über das gesamte Bauprogramm („Reißleine“).
Im Juli 2018 soll der Förderantrag gestellt werden.
4. Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Projektleitung Planrechnungen hinsichtlich unterschiedlicher Förderkulissen anzustellen hat, deren Grundlage die aktuellen Kostenschätzungen sein sollen, wobei in Stufen abgeschätzt werden soll, wie sich die Finanzierung unterschiedlich darstellt; dabei sind die Eigenbeteiligungen der kommunalen Gebietskörperschaften zu Grunde zu legen.
5. Die Projektleitung wird vor verpflichtenden Bauausschreibungen und Bauvergaben entscheidungsfähige Unterlagen des künftigen Betriebs (Betreiber, Konzept, Kosten-Nutzen, vertragliche Bindungen usw.) der Sportanlagen darstellen.
Bis Ende Mai 2018 wird die Projektleitung dem Marktgemeinderat eine dem Förderantrag beizulegende Folgekostenbetrachtung vorgelegen.
6. Die Projektleitung wird bis zur Marktgemeinderatssitzung am 07.06.2018 aktuellen Sachstandsbericht zur Bauherreneigenschaft der Anlagen und einer evtl. Durchleitung staatlicher Zuschüsse an die Nordische Skisport GmbH & Co. KG vorlegen.
Darüber hinaus sind auf Basis der bisherigen Förderung voraussichtliche Verpflichtungen aus noch nicht bekannten künftigen Bescheiden darzustellen. Mögliche Auswirkungen einer Überleitung dieser Verpflichtungen und der Zuschüsse an einen möglichen Bauherren KG sind zu beleuchten.
7. Der Marktgemeinderat beschließt empfehlend, dass die Nordische Skisport GmbH und Co. KG als eventueller Bauherr des Bauprogramms eine Finanzierung, die über die kommunalen vorbezeichneten Eigenanteile und staatlichen Zuwendungen hinausgeht, eigenständig leistet.
Der Markt Oberstdorf als Antragsteller im Förderprogramm wird sich dafür einsetzen, dass die staatlichen Zuwendungen an die KG weitergeleitet werden falls sie Bauherr wird und bekräftigt, die Leistung seines Eigenanteils.
8. Der Marktgemeinderat bittet den Landrat und Landkreis Oberallgäu in seiner nächsten Kreistagsitzung den in Aussicht gestellten Eigenanteil des Landkreises in gleicher Höhe wie der Markt Oberstdorf zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 9
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5. / 5. Ersatzbeschaffungen Feuerwehrfahrzeuge;
Drehleiter Oberstdorf und Löschfahrzeug Schöllang;
Beschaffungsbeschlüsse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)
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Marktgemeinderatssitzung
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12.04.2018
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ö
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beschließend
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5 | 5 |
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt
- Für die Feuerwehr Schöllang als Ersatz für das vorhandene Löschfahrzeug LF8 ein Fahrzeug mit der Typbezeichnung „Gerätewagen-Logistik GW-L1“ zu beschaffen.
- Für die Feuerwehr Oberstdorf als Ersatz für die vorhandene Drehleiter eine Drehleiter mit der Typbezeichnung „DLK 23/12“ zu beschaffen.
Für die Ersatzbeschaffung der Drehleiter Oberstdorf soll nach Möglichkeit eine Sammelbestellung mit der Gemeinde Oy-Mittelberg verwirklicht werden, wenn die Bedürfnisse der Feuerwehr Oberstdorf an Fahrgestell und Ausstattung vollumfänglich auch von der Feuerwehr Oy-Mittelberg mitgetragen werden
Verwaltung und Feuerwehr werden beauftragt die notwendigen Zuwendungsanträge zu stellen und die Ausschreibungen vorzubereiten.
Vergabeentscheidung und Auftragserteilung bleiben gesonderten Beschlussfassungen vorbehalten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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6. / 6. Feuerwehrhaus Oberstdorf;
Einrichtung einer Notstromversorgung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)
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Marktgemeinderatssitzung
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12.04.2018
|
ö
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6 | 6 |
Beschluss
Der Marktgemeinderat genehmigt die für die Einrichtung einer Notstromversorgung im Feuerwehrhaus Oberstdorf entsprechend der beiliegenden Aufstellung notwendigen Kosten in Höhe von 75.000,00 € als außerplanmäßige Ausgaben auf Haushaltsstelle 130.9350 im Haushaltsjahr 2018.
Diese außerplanmäßigen Ausgaben werden durch die Einsparung von Haushaltsmitteln der Haushaltsstelle 130.9500 ausgeglichen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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7. / 7. Aufstellung einer Vorschlagsliste der Schöffen für die Jahre 2019 bis 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)
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Marktgemeinderatssitzung
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12.04.2018
|
ö
|
beschließend
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7 | 7 |
Beschluss
Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwendungen gegen die vorliegende Vorschlagsliste für Schöffen und genehmigt deren Vorlage beim Amtsgericht Sonthofen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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8. / 8. Kurbetriebe Oberstdorf;
Errichtung eines Vitalparks im Rahmen der Neukonzeptionierung im Geschäftsfeld Gesundheit
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)
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Marktgemeinderatssitzung
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12.04.2018
|
ö
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8 | 8 |
Beschluss
- Der Marktgemeinderat nimmt die Planungen zum Vitalpark Oberstdorf von Herrn Waltner, Architekturbüro Geiger & Waltner, zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Maßnahmen
- Bewegungs- und Koordinationsparcours mit einer Projektsumme von 120.000 EUR (Fördersumme 71.640 EUR entspricht 60%), sowie
- ein neues Kneippbecken mit angrenzendem Barfußparcours und einer Projektsumme von 95.000 EUR
zu errichten. Die geeigneten Anbieter für die beiden Projekte werden über eine Ausschreibung bestimmt. Die benötigten Eigenmittel sind im Haushalt 2018 der Kurbetriebe berücksichtigt.
- Der Marktgemeinderat ermächtigt Tourismusdirektor Herrn Horst Graf, die Aufträge an den wirtschaftlich annehmbarsten Anbieter zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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9. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)
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Marktgemeinderatssitzung
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12.04.2018
|
ö
|
informativ
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9 | |
Datenstand vom 18.03.2020 13:30 Uhr