Datum: 17.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:18 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Antrag zur Geschäftsordnung § 26 Eintritt in die Tagesordnung Abs. 1 Satz 2 Vorziehen des TOP 7
22 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 27.03.2018, vom 12.04.2018 und vom 24.04.2018
3 Bericht des 1. Bürgermeisters
43 Breitbandausbau Markt Oberstdorf; 2. Förderprozess; Darstellung der Ausbaugebiete für das Auswahlverfahren
5 Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf; Bauprogramm Vergabe Planungsleistungen nach HOAI
5.14 Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf; Bauprogramm Vergabe Planungsleistungen nach HOAI; Objektplanung Langlauf Leistungsphase 3 - 9
5.25 Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf; Bauprogramm Vergabe Planungsleistungen nach HOAI; Tragswerkplanung Leistungsphase 3 - 9
5.36 Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf; Bauprogramm Vergabe Planungsleistungen nach HOAI; Ingenieurbau Gelände/Freianlagen/Verkehrsanlagen Leistungsphase 3 - 9
5.47 Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf; Bauprogramm Vergabe Planungsleistungen nach HOAI; Technische Ausrüstung Leistungsphase 3 - 9
6 Tourismus Oberstdorf; Präsentation der Tourismuszahlen 2017 und des Winterhalbjahres 2017/2018
78 Ermächtigung des ersten Bürgermeisters zur Aufnahme der in der rechtsaufsichtlich genehmigten Haushaltssatzung 2018 enthaltenen Kredite
89 Löschwasserversorgung; Vereinbarung zwischen Markt Oberstdorf, Wasserversorgung Oberstdorf GmbH und Gemeindewerken Oberstdorf - Kommunale Dienste
910 Katholische Pfarrkirchenstiftung St. Barbara, Ortsteil Tiefenbach; Aussen- und Innensanierung der Pfarrkirche; Kostenbeteiligung des Marktes Oberstdorf
10 Verschiedenes

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1. / 1. Antrag zur Geschäftsordnung § 26 Eintritt in die Tagesordnung Abs. 1 Satz 2 Vorziehen des TOP 7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.05.2018 ö 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den heutigen TOP 7 „Breitbandausbau Markt Oberstdorf; 2. Förderprozess; Darstellung der Ausbaugebiete für das Auswahlverfahren“ nach TOP 2 „Bericht des Bürgermeisters“ zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. / 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 27.03.2018, vom 12.04.2018 und vom 24.04.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.05.2018 ö 22

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil) seiner Sitzungen vom 27.03.2018, vom 12.04.2018 und vom 24.04.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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3. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.05.2018 ö informativ 3
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4. / 3. Breitbandausbau Markt Oberstdorf; 2. Förderprozess; Darstellung der Ausbaugebiete für das Auswahlverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.05.2018 ö beschließend 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat billigt die vorgeschlagenen Erschließungsgebiete entsprechend dem diesem Beschluss in der Anlage beigefügten Plan inkl. FTTH-Technik bis zu den Grundstücksgrenzen und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung des Auswahlverfahrens. Gleichzeitig wird eine Kostenüberschreitung von 40.000 Euro beschlossen, die in den Haushalt 2019 eingestellt werden sollen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf; Bauprogramm Vergabe Planungsleistungen nach HOAI

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.05.2018 ö beratend 5
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5.1. / 4. Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf; Bauprogramm Vergabe Planungsleistungen nach HOAI; Objektplanung Langlauf Leistungsphase 3 - 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.05.2018 ö beschließend 5.14

Beschluss

Der Marktgemeinderat beauftragt das Planungsbüro F64 Architekten, Füssener Str. 64, 87437 Kempten mit der Ausführung der Planungsleistungen für die Objektplanung Bereich Langlauf der Leistungsphasen 3 bis 9 des Bauprogramms zur Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021.

Für die Leistungen der Planung der Objektplanung werden die anrechenbaren Kosten der vom Auftraggeber anerkannten Kostenberechnung zu Grunde gelegt.

Die Beauftragung erfolgt dabei stufenwese nach Projektfortschritt. Zunächst wird die Leistungsphase 3 beauftragt (bis Einreichung Fördermittelantrag), daran anschließend optional bis einschließlich Leistungsphase 5 (nach Bewilligung Fördermittel) und mit Zusage zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn optional die Leistungsphasen 6-9.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

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5.2. / 5. Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf; Bauprogramm Vergabe Planungsleistungen nach HOAI; Tragswerkplanung Leistungsphase 3 - 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.05.2018 ö beschließend 5.25

Beschluss

Der Marktgemeinderat beauftragt das Ingenieurbüro Konstruktionsgruppe Bauen AG, Kempten, Ingenieurbüro für Bauwesen, Bahnhofplatz 1, 87435 Kempten mit der Ausführung der Planungsleistungen für die Tragwerksplanung LOS 1 und LOS 2 der Leistungsphasen 3 bis 9 des Bauprogramms zur Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021.

Für die Leistungen der Tragwerksplanung werden die anrechenbaren Kosten der vom Auftraggeber anerkannten Kostenberechnung zu Grunde gelegt.

Die Beauftragung erfolgt dabei stufenweise nach Projektfortschritt. Zunächst wird die Leistungsphase 3 beauftragt (bis Einreichung Fördermittelantrag), daran anschließend optional bis einschließlich Leistungsphase 5 (nach Bewilligung Fördermittel) und mit Zusage zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn optional die Leistungsphasen 6-9.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

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5.3. / 6. Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf; Bauprogramm Vergabe Planungsleistungen nach HOAI; Ingenieurbau Gelände/Freianlagen/Verkehrsanlagen Leistungsphase 3 - 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.05.2018 ö beschließend 5.36

Beschluss

Der Marktgemeinderat beauftragt die Bietergemeinschaft Schneider/Theisen & bs Landschaftsarchitekten, vertreten durch das Ingenieurbüro für Bauwesen Schneider & Theisen GmbH, Zur Alten Zollbrücke 3, 87527 Sonthofen mit der Ausführung der Planungsleistungen für LOS 1 und LOS 2 der Leistungsphasen 3 bis 9 des Bauprogramms zur Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021.

Für die Leistungen der Freianlagen, des Ingenieurbaus und der Verkehrsanlagen werden die anrechenbaren Kosten der vom Auftraggeber anerkannten Kostenberechnung zu Grunde gelegt.

Die Beauftragung erfolgt dabei stufenwese nach Projektfortschritt. Zunächst wird die Leistungsphase 3 beauftragt (bis Einreichung Fördermittelantrag), daran anschließend optional bis einschließlich Leistungsphase 5 (nach Bewilligung Fördermittel) und mit Zusage zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn optional die Leistungsphasen 6-9.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

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5.4. / 7. Nordische Skiweltmeisterschaft 2021 Oberstdorf; Bauprogramm Vergabe Planungsleistungen nach HOAI; Technische Ausrüstung Leistungsphase 3 - 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.05.2018 ö beschließend 5.47

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beauftragt die Bietergemeinschaft ARGE Lippert & Gutmann, vertreten durch das Ingenieurbüro Lippert Elektrotechnik GmbH, Duracher Str. 35, 87437 Kempten mit der Ausführung der Planungsleistungen für das LOS 1 / Planung der Elektrotechnik der Leistungsphasen 3 bis 9 des Bauprogramms zur Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021.

Für die Leistungen der Technischen Ausrüstung werden die anrechenbaren Kosten der vom Auftraggeber anerkannten Kostenberechnung zu Grunde gelegt.

Die Beauftragung erfolgt dabei stufenwese nach Projektfortschritt. Zunächst wird die Leistungsphase 3 beauftragt (bis Einreichung Fördermittelantrag), daran anschließend optional bis einschließlich Leistungsphase 5 (nach Bewilligung Fördermittel) und mit Zusage zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn optional die Leistungsphasen 6-9.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beauftragt das Ingenieurbüro IBDG Ingenieurbüro für Haustechnik GmbH, Plabennecstr. 22, 87448 Waltenhofen mit der Ausführung der Planungsleistungen für das LOS 2 / Planung der Elektrotechnik der Leistungsphasen 3 bis 9 des Bauprogramms zur Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021.

Für die Leistungen der Technischen Ausrüstung werden die anrechenbaren Kosten der vom Auftraggeber anerkannten Kostenberechnung zu Grunde gelegt.

Die Beauftragung erfolgt dabei stufenwese nach Projektfortschritt. Zunächst wird die Leistungsphase 3 beauftragt (bis Einreichung Fördermittelantrag), daran anschließend optional bis einschließlich Leistungsphase 5 (nach Bewilligung Fördermittel) und mit Zusage zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn optional die Leistungsphasen 6-9.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

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6. Tourismus Oberstdorf; Präsentation der Tourismuszahlen 2017 und des Winterhalbjahres 2017/2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.05.2018 ö informativ 6
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7. / 8. Ermächtigung des ersten Bürgermeisters zur Aufnahme der in der rechtsaufsichtlich genehmigten Haushaltssatzung 2018 enthaltenen Kredite

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.05.2018 ö beschließend 78

Beschluss

Der Marktgemeinderat ermächtigt Herrn 1. Bürgermeister Mies, die in der Haushaltssatzung 2018 des Marktes Oberstdorf veranschlagten und von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigten Kreditaufnahmen in Höhe von
4.942.900 Euro beim Markt Oberstdorf, Kernhaushalt
1.930.500 Euro bei den Kurbetrieben Oberstdorf
2.294.850 Euro bei den Sportstätten Oberstdorf
zu folgenden Konditionen vorzunehmen:
  • Kommunaldarlehen mit Zinsbindung zwischen 10 bis 20 Jahren
  • Tilgung in 40 gleich hohen Halbjahresraten, nachträglich fällig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. / 9. Löschwasserversorgung; Vereinbarung zwischen Markt Oberstdorf, Wasserversorgung Oberstdorf GmbH und Gemeindewerken Oberstdorf - Kommunale Dienste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.05.2018 ö beschließend 89

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt den Abschluss der Vereinbarung zur Löschwasserversorgung zwischen dem Markt Oberstdorf, der Wasserversorgung Oberstdorf GmbH und den Gemeindewerken Oberstdorf – Kommunale Dienste entsprechend des vorliegenden Entwurfs vom 30.04.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. / 10. Katholische Pfarrkirchenstiftung St. Barbara, Ortsteil Tiefenbach; Aussen- und Innensanierung der Pfarrkirche; Kostenbeteiligung des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.05.2018 ö beschließend 910
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.11.2019 ö 2.4.1
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 05.12.2019 ö 3.3.13

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von der Dringlichkeit der anstehenden Sanierungs-maßnahmen an der Pfarrkirche „St.Barbara“ im Ortsteil Tiefenbach und stellt im Rahmen einer freiwilligen Beteiligung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht auf Basis der Kostenschätzung des Ing. Büros Dr. Schütz vom 23.02.2018 bei geschätzten Gesamtkosten i.H.v. 580.000 Euro
(brutto) eine Bezuschussung i. H.v. maximal 40% ( = max. 232.000 Euro) für das Haushaltsjahr 2019 in Aussicht. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Mittelanforderung auf der HH.St. 370.9870 für den Vermögenshaushalt 2019 des Marktes vorzusehen und in die Haushalts-beratungen des Haushalts 2019 des Marktes im Herbst 2018 einzubringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.05.2018 ö informativ 10
Datenstand vom 18.03.2020 13:32 Uhr