Datum: 02.08.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 17:38 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Heini Klopfer Skiflugschanze; mit vorheriger Ortsbesichtigung Erlebnisweg um 17.30 Uhr, Weiterführung um 20 Uhr im Sitzungsaal
21 Antrag zur Geschäftsordnung § 26 Abs. 1 Satz 2 Eintritt in die Tagesordnung TOP 2.-2.4 nö öffentlich behandeln
32 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 09.05.2018 und vom 12.06.2018
4 Bericht des 1. Bürgermeisters
5 Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Oberstdorf Bauprogramm
5.13 Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Oberstdorf Bauprogramm Vergabe Ingenieurbau und Objektplanung Gebäude / Freianlagen Sprunglauf für die Leistungsphasen 5-9
5.24 Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Oberstdorf Bauprogramm Vorstellung Entwurfsplanung und Kostenermittlung
65 Oberstdorf Therme Sachstandsbericht
6.1 Oberstdorf Therme Technischer und baulicher Zustand
6.2 Oberstdorf Therme; Hygiene
6.3 Oberstdorf Therme; Personalsituation
6.4 Oberstdorf Therme; Vergabe Projektleitung
7 Verschiedenes

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1. Heini Klopfer Skiflugschanze; mit vorheriger Ortsbesichtigung Erlebnisweg um 17.30 Uhr, Weiterführung um 20 Uhr im Sitzungsaal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 02.08.2018 ö 1
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2. / 1. Antrag zur Geschäftsordnung § 26 Abs. 1 Satz 2 Eintritt in die Tagesordnung TOP 2.-2.4 nö öffentlich behandeln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 02.08.2018 ö 21

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den TOP 2.0 bis 2.4 aus dem nichtöffentlichen Teil im öffentlichen Teil der heutigen Sitzung zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. / 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 09.05.2018 und vom 12.06.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 02.08.2018 ö 32

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil) seiner Sitzungen vom 09.05.2018 und vom 12.06.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 02.08.2018 ö informativ 4
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5. Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Oberstdorf Bauprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 02.08.2018 ö 5
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5.1. / 3. Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Oberstdorf Bauprogramm Vergabe Ingenieurbau und Objektplanung Gebäude / Freianlagen Sprunglauf für die Leistungsphasen 5-9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 02.08.2018 ö 5.13

Beschluss 1

Ziffer 1

Der Marktgemeinderat nimmt den Sachstand zum Vergabeverfahren Ingenieurbau und Objektplanung Gebäude / Freianlagen Sprunglauf zu den Leistungsphasen 5-9 zur Kenntnis.

Der Marktgemeinderat ermächtigt die Verwaltung, nach Abschluss der Angebotsfrist und Prüfung der neu eingegangenen Angebote, den jeweils wirtschaftlichsten Bieter für Los 1 Ingenieurbau sowie für Los 2 Objektplanung Gebäude / Freianlagen mit der Ausführung der Planungsleistungen im Bereich Sprunglauf der Leistungsphasen 5 bis 9 des Bauprogramms zur Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021 zu beauftragen.
Für die Leistungen der Planung des Ingenieurbaus sowie für die Leistungen der Objektplanung Gebäude / Freianlagen werden die anrechenbaren Kosten der vom Auftraggeber anerkannten Kostenberechnung zu Grunde gelegt. Die Beauftragung erfolgt dabei stufenweise nach Projektfortschritt.

Der Marktgemeinderat ist über das Ergebnis des Vergabeverfahrens zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

Beschluss 2

Ziffer 2

Die Mitglieder des Marktgemeinderates beschließen, dass die Einhaltung des vorgegebenen Kostenrahmens (39,306 Mio. bzw. Eigenanteil des Marktes von 4 Mio. und die Aufteilung der Bausummen 30 % Sprunglauf und 70 % Langlauf, zuzüglich Co-Finanzierung) oberste Priorität genießt und daher nicht überschritten werden darf.
Die Architekten, Planer, Projektsteuerer und die Verwaltung werden verpflichtet, bei sich anbahnenden bzw. erkennbaren Überschreitungen des vorgegebenen Kostenrahmens den Gemeinderat umgehend hierüber zu informieren und Einsparungsvorschläge in Zusammenarbeit mit den beteiligten Nutzern zu erarbeiten und dem Gemeinderat hierzu einen Beschlussvorschlag zu unterbreiten.
Der Beschlussvorschlag muss so gestaltet sein, dass weder die Förderfähigkeit des Projekts im Ganzen oder in Teilbereichen, noch die Qualität der Baumaßnahme als Ganzes beeinträchtigt wird. Zudem müssen die Auswirkungen der Einsparvorschläge dargestellt werden.
Gleiches gilt bei einer sich abzeichnenden oder bekannt werdenden Änderung der bisher unterstellten Förderkulisse von Bund, Land oder Landkreis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

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5.2. / 4. Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Oberstdorf Bauprogramm Vorstellung Entwurfsplanung und Kostenermittlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 02.08.2018 ö beratend 5.24

Beschluss 1

Ziffer 1

Der Marktgemeinderat nimmt den vorgestellten Projektstand zur Entwurfsplanung sowie die Kostenermittlung zur Modernisierung der Nordischen Skisportanlagen in Oberstdorf zur Kenntnis.

Der Marktgemeinderat nimmt ebenfalls die Beschlussfassungen zur Co-Finanzierung sowie die Bezuschussung durch den Landkreis Oberallgäu für das Bauprogramm zu den Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021 zur Kenntnis.

Der Marktgemeinderat beschließt, die vorgestellte Entwurfsplanung des Bauprogramms zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021 mit Baukosten in Höhe von 39,3 Mio. Euro bei Bund und Land zur Förderung anzumelden und beschließt die hierzu notwendigen weiteren Planungsschritte zur detaillierten Ausarbeitung der Planung sowie der Kostenaufstellung (Genehmigungsreife) fortzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

Beschluss 2

Ziffer 2

Die Mitglieder des Marktgemeinderates beschließen, dass die Einhaltung des vorgegebenen Kostenrahmens (39,306 Mio. bzw. Eigenanteil des Marktes von 4 Mio. und die Aufteilung der Bausummen 30 % Sprunglauf und 70 % Langlauf, zuzüglich Co-Finanzierung) oberste Priorität genießt und daher nicht überschritten werden darf.
Die Architekten, Planer, Projektsteuerer und die Verwaltung werden verpflichtet, bei sich anbahnenden bzw. erkennbaren Überschreitungen des vorgegebenen Kostenrahmens den Gemeinderat umgehend hierüber zu informieren und Einsparungsvorschläge in Zusammenarbeit mit den beteiligten Nutzern zu erarbeiten und dem Gemeinderat hierzu einen Beschlussvorschlag zu unterbreiten.
Der Beschlussvorschlag muss so gestaltet sein, dass weder die Förderfähigkeit des Projekts im Ganzen oder in Teilbereichen, noch die Qualität der Baumaßnahme als Ganzes beeinträchtigt wird. Zudem müssen die Auswirkungen der Einsparvorschläge dargestellt werden.
Gleiches gilt bei einer sich abzeichnenden oder bekannt werdenden Änderung der bisher unterstellten Förderkulisse von Bund, Land oder Landkreis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

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6. / 5. Oberstdorf Therme Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 02.08.2018 ö beratend 65

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Schließung der Therme zum 15.08.2018 hinsichtlich Personal, Hygiene und Bauzustand einschließlich der Sicherheitsbewertung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung zur Einrichtung eines strukturierten Projektmanagement insb. mit Wirtschaftlichkeitsbetrachtung. Investitionen zum Fortbetrieb werden ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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6.1. Oberstdorf Therme Technischer und baulicher Zustand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 02.08.2018 ö 6.1
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6.2. Oberstdorf Therme; Hygiene

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 02.08.2018 ö beratend 6.2
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6.3. Oberstdorf Therme; Personalsituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 02.08.2018 ö beratend 6.3
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6.4. Oberstdorf Therme; Vergabe Projektleitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 02.08.2018 ö beschließend 6.4
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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 02.08.2018 ö informativ 7
Datenstand vom 18.03.2020 13:48 Uhr