Datum: 11.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 12.07.2018 und vom 02.08.2018
2 Bericht des 1. Bürgermeisters
32 Gemeindewerke Oberstdorf; Jahresabschlüsse 2017
43 Gemeindewerke Oberstdorf; Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Abschlussprüfer für das Wirtschaftsjahr 2018
54 Kurbetriebe Oberstdorf; Jahresabschlüsse 2017
65 Kurbetriebe Oberstdorf; Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Abschlussprüfer für das Wirtschaftsjahr 2018
76 Sportstätten Oberstdorf; Jahresabschlüsse 2017
87 Sportstätten Oberstdorf; Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Abschlussprüfer für das Wirtschaftsjahr 2018
98 Markt Oberstdorf Jahresabschlüsse 2017; Jahresrechnung
109 Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf; Jahresabschlüsse 2017; Jahresrechnung
1110 Haushalt 2018 des Marktes Oberstdorf Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 der Kurbetriebe Oberstdorf
1211 Stellenplan 2018; Integration der Bläserschule Oberstdorf in die Musikschule Oberstdorf, Beschluss des Marktgemeinderates vom 14.08.2018
1312 Haushalt 2018 des Marktes Oberstdorf Erlaß einer Nachtragshaushaltssatzung
1413 Ermächtigung zur Aufnahme der in der rechtsaufsichtlich genehmigten Nachtragshaushaltssatzung 2018 enthaltenen Kredite für den Eigenbetrieb "Kurbetriebe Oberstdorf"
1514 Nebelhornbahn AG Beschlussfassung zur Teilnahme an der Kapitalerhöhung
16 Feststellung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnungen 2012 bis 2015 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf
1715 Antrag zur Geschäftsordnung von 1. Bürgermeister Mies § 24 Abs. 3 Absetzen TOP 16, 17, 18, 19
18 Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnungen 2012 bis 2015 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf
19 Feststellung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnung 2012 bis 2015 des Marktes Oberstdorf
20 Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnung 2012 bis 2015 des Marktes Oberstdorf
2116 Antrag zur Geschäftsordnung von 1. Bürgermeister Mies § 27 Abs. 5 Absetzen Beschlussfassung TOP 20.5
2217 Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen Teilnahme des Marktes Oberstdorf am Projektaufruf
23 Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Bauprogramm; Sachstandsbericht
23.1 Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Bauprogramm; TV Compound; Information zur Umplanung nach dem Ortstermin vom 21.08.2018
24 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 12.07.2018 und vom 02.08.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil) seiner Sitzungen vom 12.07.2018 und vom 02.08.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö informativ 2
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3. / 2. Gemeindewerke Oberstdorf; Jahresabschlüsse 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö beschließend 32

Beschluss

Der Marktgemeinderat stellt den Jahresabschluss 2017 der Gemeindewerke mit den Kommunalen Diensten wie folgt fest:

Summe der Aktiva
18.357.590,53 Euro
Summe der Passiva
18.357.590,53 Euro
Jahresüberschuss laut Bilanz
1.490.854,76 Euro
Jahresüberschuss laut Gewinn- und Verlustrechnung
1.490.854,76 Euro

Aus dem Jahresüberschuss ist, wie im Wirtschaftsplan 2017 vorgesehen, ein Betrag in Höhe von 250.000 € an den Kernhaushalt abzuführen. Der restliche Betrag soll eigenkapitalverstärkend der Kapitalrücklage der Energieversorgung Oberstdorf GmbH zugeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. / 3. Gemeindewerke Oberstdorf; Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Abschlussprüfer für das Wirtschaftsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat beauftragt die Baker Tilly GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Stuttgart, mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Gemeindewerke Oberstdorf (EB) zum vereinbarten Honorar in Höhe von 5.610,00 Euro zuzüglich Veröffentlichung im Bundesanzeiger und anteiliger Reisekosten (maximal 10% des Honorars).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. / 4. Kurbetriebe Oberstdorf; Jahresabschlüsse 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö beschließend 54

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt vom Jahresabschluss der Kurbetriebe Oberstdorf für das Jahr 2017 zustimmend Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung des Abschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. / 5. Kurbetriebe Oberstdorf; Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Abschlussprüfer für das Wirtschaftsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö beschließend 65

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Vorschlag der Kurbetriebe zustimmend zur Kenntnis und beschließt die asr GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Kempten zum Wirtschaftsprüfer der Kurbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2018 zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. / 6. Sportstätten Oberstdorf; Jahresabschlüsse 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö beschließend 76

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von dem Abschluss der Sportstätten Oberstdorf für das Jahr 2017 zustimmend Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung des Jahresergebnisses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

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8. / 7. Sportstätten Oberstdorf; Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Abschlussprüfer für das Wirtschaftsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö beschließend 87

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Vorschlag der Sportstätten zustimmend zur Kenntnis und beschließt die STG Schwäbische Treuhandgesellschaft AG, Kaufbeuren zum Wirtschaftsprüfer der Sportstätten für das Wirtschaftsjahr 2018 zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. / 8. Markt Oberstdorf Jahresabschlüsse 2017; Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö 98

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von dem Abschluss der Jahresrechnung 2017 des Marktes Oberstdorf Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. / 9. Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf; Jahresabschlüsse 2017; Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö 109

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von dem Abschluss der Jahresrechnung 2017 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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11. / 10. Haushalt 2018 des Marktes Oberstdorf Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 der Kurbetriebe Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö 1110

Beschluss

Der Wirtschaftsplan der Kurbetriebe 2018 des Marktes Oberstdorf wird wie folgt geändert:
Die Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan werden gegenüber der bisherigen Festsetzung von 3.209.200 Euro um 1.550.000 Euro erhöht und auf nunmehr 4.759.200 Euro verändert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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12. / 11. Stellenplan 2018; Integration der Bläserschule Oberstdorf in die Musikschule Oberstdorf, Beschluss des Marktgemeinderates vom 14.08.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö beschließend 1211

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Nachtrag zum Stellenplan 2018 der Beschäftigten des Marktes Oberstdorf mit 2 Stellen.

Somit umfasst der Stellenplan 2018 der Beschäftigten des Marktes Oberstdorf 67,75 Stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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13. / 12. Haushalt 2018 des Marktes Oberstdorf Erlaß einer Nachtragshaushaltssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö beschließend 1312

Beschluss

Aufgrund Art. 68 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt Oberstdorf folgende Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2018:

§ 1
§ 2 Abs. 3 der Haushaltssatzung vom 01.02.2018 wird wie folgt geändert:
„Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach dem Vermögensplan des Eigenbetriebs „Kurbetriebe Oberstdorf“ wird gegenüber der bisherigen Festsetzung von 1.930.500 Euro um 1.482.000 Euro erhöht und damit auf
3.412.500 Euro neu festgesetzt.“


§ 2
„Der Stellenplan wird in der Fassung der Anlage neu festgesetzt“.


§ 3
Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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14. / 13. Ermächtigung zur Aufnahme der in der rechtsaufsichtlich genehmigten Nachtragshaushaltssatzung 2018 enthaltenen Kredite für den Eigenbetrieb "Kurbetriebe Oberstdorf"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö beschließend 1413

Beschluss

Der Marktgemeinderat ermächtigt Herrn 1. Bürgermeister Mies, die in der Nachtrags-Haushaltssatzung 2018 des Marktes Oberstdorf veranschlagte Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Kurbetriebe Oberstdorf in Höhe von 3.412.500 Euro zu folgenden Konditionen vorzunehmen:
  • Kommunaldarlehen mit Zinsbindung zwischen 10 und 20 Jahren
  • Tilgung in 40 gleich hohen Halbjahresraten, nachträglich fällig.

Die Kreditaufnahme darf erst nach Vorliegen der rechtsaufsichtlichen Genehmigung vorgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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15. / 14. Nebelhornbahn AG Beschlussfassung zur Teilnahme an der Kapitalerhöhung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö beschließend 1514

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt an der Kapitalerhöhung der Nebelhornbahn AG teilzunehmen und erwirbt hierfür voraussichtlich 66.794 Aktien mit einem Nennwert von 2,00 EUR zzgl. einem Aufgeld, sodass die Gesamtbeteiligung an der Kapitalerhöhung rund 1.900.000 EUR beträgt. Im Anschluss an die Kapitalerhöhung hält die Marktgemeinde Oberstdorf einen Anteil in Höhe von 24,9% an der Nebelhornbahn AG.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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16. Feststellung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnungen 2012 bis 2015 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö beschließend 16
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 87
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17. / 15. Antrag zur Geschäftsordnung von 1. Bürgermeister Mies § 24 Abs. 3 Absetzen TOP 16, 17, 18, 19

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö 1715

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt gemäß § 24 Abs. 3 GeschO den TOP 16, 17, 18, 19 des öffentlichen Teils abzusetzen und auf einer der nächsten Sitzungen zu behandeln .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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18. Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnungen 2012 bis 2015 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö beschließend 18
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 98
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19. Feststellung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnung 2012 bis 2015 des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö beschließend 19
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 109
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20. Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnung 2012 bis 2015 des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö beschließend 20
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 14.03.2019 ö 1110
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21. / 16. Antrag zur Geschäftsordnung von 1. Bürgermeister Mies § 27 Abs. 5 Absetzen Beschlussfassung TOP 20.5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö 2116

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt gemäß § 27 Abs. 5 GeschO die Beschlussfassung des TOPs 20.5 abzusetzen und in einer der nächsten Sitzungen zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 15

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22. / 17. Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen Teilnahme des Marktes Oberstdorf am Projektaufruf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö beschließend 2217

Beschluss 1

1. Der Marktgemeinderat unterstützt die eingereichten Projektvorschläge „Skaterpark“.
Sollte der Markt Oberstdorf aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen
in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur den Zuschlag erhalten, verpflichtet sich der Markt Oberstdorf den finanziellen kommunalen Eigenanteil zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Der Marktgemeinderat unterstützt die eingereichten Projektvorschläge „Eissportzentrum“.
Sollte der Markt Oberstdorf aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen
in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur den Zuschlag erhalten, verpflichtet sich der Markt Oberstdorf den finanziellen kommunalen Eigenanteil zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 3

3. Der Marktgemeinderat unterstützt die eingereichten Projektvorschläge „Skiinternat“.
Sollte der Markt Oberstdorf aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen
in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur den Zuschlag erhalten, verpflichtet sich der Markt Oberstdorf den finanziellen kommunalen Eigenanteil zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 4

4. Der Marktgemeinderat unterstützt den eingereichten Projektvorschlag „Zweifeldsporthalle“.
Sollte der Markt Oberstdorf aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur den Zuschlag erhalten, verpflichtet sich der Markt Oberstdorf den finanziellen kommunalen Eigenanteil zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 5

5. Der Marktgemeinderat unterstützt den eingereichten Projektvorschlag „Schwimmhalle“ unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Schulverbandsversammlung und einer weiteren Plausibilisierung der vorliegenden Kostenschätzung. Sollte der Markt Oberstdorf aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur den Zuschlag erhalten, verpflichtet sich der Markt Oberstdorf den finanziellen kommunalen Eigenanteil zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

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23. Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Bauprogramm; Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö 23
zum Seitenanfang

23.1. Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Bauprogramm; TV Compound; Information zur Umplanung nach dem Ortstermin vom 21.08.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö beschließend 1010
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö 23.1
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.10.2018 ö 5.910
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24. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö informativ 24
Datenstand vom 18.03.2020 13:53 Uhr