Datum: 25.10.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Raum "Freibergsee"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
2 Haushaltsberatungen 2019; Abschluss der Beratungen zu Wirtschaftspläne Eigenbetriebe
2.11 Haushaltsberatungen 2019; Abschluss der Beratungen zu Wirtschaftspläne Eigenbetriebe; Gemeindewerke Oberstdorf
2.22 Haushaltsberatungen 2019; Abschluss der Beratungen zu Wirtschaftspläne Eigenbetriebe; Kurbetriebe Oberstdorf
2.33 Haushaltsberatungen 2019; Abschluss der Beratungen zu Wirtschaftspläne Eigenbetriebe; Sportstätten Oberstdorf
3 Oberstdorfer Tourismus GmbH; Jahresabschluss 2017
3.14 Oberstdorfer Tourismus GmbH; Jahresabschluss 2017; Feststellung des Jahresabschlusses 2017 - Verwendung des Jahresergebnisses
3.25 Oberstdorfer Tourismus GmbH; Jahresabschluss 2017; Entlastung des Aufsichtsrates
3.36 Oberstdorfer Tourismus GmbH; Jahresabschluss 2017; Entlastung der Geschäftsführung
3.47 Oberstdorfer Tourismus GmbH; Jahresabschluss 2017; Benennung des Vertreters des Kapitals
3.58 Oberstdorfer Tourismus GmbH; Jahresabschluss 2017; Weisung zur Stimmabgabe
49 Generalsanierung Grundschule; VgV-Verfahren - Vergabe der Planungsleistungen; Vergabe des Leistungsbildes "Gebäude und Innenräume" HOAI
5 Verschiedenes

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.10.2018 ö informativ 1
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2. Haushaltsberatungen 2019; Abschluss der Beratungen zu Wirtschaftspläne Eigenbetriebe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.10.2018 ö beratend 2
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2.1. / 1. Haushaltsberatungen 2019; Abschluss der Beratungen zu Wirtschaftspläne Eigenbetriebe; Gemeindewerke Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.10.2018 ö beschließend 2.11

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt dem vorliegenden Wirtschaftsplan 2019 der Gemeindewerke Oberstdorf zu und beauftragt die Verwaltung den im Entwurf vorliegenden Überschuss der Gemeindewerke Oberstdorf in Höhe von 250.000 Euro in den Haushaltsplan des Marktes (Kernhaushalt) einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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2.2. / 2. Haushaltsberatungen 2019; Abschluss der Beratungen zu Wirtschaftspläne Eigenbetriebe; Kurbetriebe Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.10.2018 ö beschließend 2.22

Beschluss

Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung, den im Entwurf vorliegenden Verlust der Kurbetriebe Oberstdorf in Höhe von -214.750 EUR sowie die Kreditaufnahme in Höhe von 2.846.550 EUR in den Haushaltsplan 2019 des Marktes (Kernhaushalt) einzuarbeiten, vorbehaltlich der Einsparungspotenziale der Positionen Pflastererneuerung vor dem Oberstdorf Haus und Installation des Schirmes am Pavillon.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2.3. / 3. Haushaltsberatungen 2019; Abschluss der Beratungen zu Wirtschaftspläne Eigenbetriebe; Sportstätten Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.10.2018 ö beschließend 2.33

Beschluss

Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung, den im Entwurf vorliegenden Verlust der Sportstätten Oberstdorf in Höhe von -896.250 EUR sowie die Kreditaufnahme in Höhe von 3.543.100 EUR in den Haushaltsplan 2019 des Marktes (Kernhaushalt) einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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3. Oberstdorfer Tourismus GmbH; Jahresabschluss 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.10.2018 ö beschließend 3
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
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3.1. / 4. Oberstdorfer Tourismus GmbH; Jahresabschluss 2017; Feststellung des Jahresabschlusses 2017 - Verwendung des Jahresergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.10.2018 ö beschließend 3.14

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss 2017 der Oberstdorf Tourismus GmbH und ermächtigt seinen Vertreter, der Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und der Verwendung des Jahresergebnisses 2017 zum Vortrag auf neue Rechnung zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3.2. / 5. Oberstdorfer Tourismus GmbH; Jahresabschluss 2017; Entlastung des Aufsichtsrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.10.2018 ö beschließend 3.25
Nicht sichtbar
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Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Entlastung der Aufsichtsräte der Oberstdorf Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017  zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3.3. / 6. Oberstdorfer Tourismus GmbH; Jahresabschluss 2017; Entlastung der Geschäftsführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.10.2018 ö 3.36
Nicht sichtbar
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Nicht sichtbar

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Entlastung der Geschäftsführung der Oberstdorf Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2017 zu. Im Einzelnen:

a) Herr Horst Graf vom 01.01.2017 bis 31.12.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3.4. / 7. Oberstdorfer Tourismus GmbH; Jahresabschluss 2017; Benennung des Vertreters des Kapitals

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.10.2018 ö beschließend 3.47
Nicht sichtbar
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Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar

Beschluss

Der Marktgemeinderat beauftragt Herrn Marktkämmerer Wolfgang Ländle den Markt Oberstdorf in der Gesellschafterversammlung der Oberstdorf Tourismus GmbH am 06.11.2018  zu vertreten.
Im Verhinderungsfall kann Bürgermeister Mies die Vollmacht auf einen Dritten übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3.5. / 8. Oberstdorfer Tourismus GmbH; Jahresabschluss 2017; Weisung zur Stimmabgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.10.2018 ö beschließend 3.58
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar

Beschluss

Die Gesellschafterversammlung der Oberstdorf Tourismus GmbH soll am 06.11.2018 über folgende Tagesordnungspunkte beschließen:

1. Feststellen des Jahresabschlusses 2017  und Verwendung des Jahresergebnisses
2. Entlastung der Geschäftsführung
3. Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates

In der Gesellschafterversammlung wird der Markt durch eine beauftragte Person vertreten. Für die Stimmabgabe erteilt der Markt nachfolgende Weisungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. / 9. Generalsanierung Grundschule; VgV-Verfahren - Vergabe der Planungsleistungen; Vergabe des Leistungsbildes "Gebäude und Innenräume" HOAI

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.10.2018 ö beschließend 49

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt dem Vergabevorschlag des Vergabegremiums vom 24.10.2018 zu folgen und unter Wahrung der Informations- und Wartefristen das Architekturbüro Unzeitig GmbH mit den Architektenleistungen für das Leistungsbild Gebäude und Innenräume zu beauftragen
Die Vergütung erfolgt nach HOAI 2013. Folgende Honorarparameter sind im Vertrag festgelegt:
Honorarzone III, Mindestsatz, Umbauzuschlag 10%, Nebenkosten 4%.
Das Honorar für sämtliche besonderen Leistungen beträgt ca. 50.880,00 € (brutto).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.10.2018 ö informativ 5
Datenstand vom 29.11.2018 10:52 Uhr