Datum: 13.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Raum "Freibergsee"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Antrag GR Rees; Auf Behandlung von TOP 4.0 der nicht öffentlichen Sitzung in der öffentlichen Sitzung
22 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 08.11.2018 und vom 20.11.2018
3 Bericht des 1. Bürgermeisters
4 Haushalt 2019 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2019; Erlass der Haushaltssatzung 2019
4.13 Haushalt 2019 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2019; Wirtschaftsplan 2019 der Gemeindewerke Oberstdorf
4.24 Haushalt 2019 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2019; Wirtschaftsplan 2019 der Kurbetriebe Oberstdorf
4.35 Haushalt 2019 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2019; Wirtschaftsplan 2019 der Sportstätten Oberstdorf
4.46 Haushalt 2019 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2019; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 des Marktes Oberstdorf
4.57 Haushalt 2019 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2019; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung
58 FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf/Allgäu; jeweilige Entscheidung über gemeindliches Einvernehmen; Loipenanpassung und Niveauausgleich; WM-Anstieg und Egli-Hügel
69 Generalsanierung Grundschule; VgV-Verfahren - Vergabe der Planungsleistungen; Vergabe des Leistungsbildes "Freianlagen" HOAI
710 Mandatsniederlegung gemäß Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG
811 FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf/Allgäu; Interessenausgleich mit dem Grundstückseigentümer „Rechtler“ für die Streckenführung Spairube
9 Verschiedenes

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1. Antrag GR Rees; Auf Behandlung von TOP 4.0 der nicht öffentlichen Sitzung in der öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2018 ö 1
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2. / 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 08.11.2018 und vom 20.11.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2018 ö 22

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil) seiner Sitzungen vom 08.11.2018 und vom 20.11.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2018 ö informativ 3
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4. Haushalt 2019 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2019; Erlass der Haushaltssatzung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2018 ö beschließend 4
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4.1. / 3. Haushalt 2019 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2019; Wirtschaftsplan 2019 der Gemeindewerke Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2018 ö beschließend 4.13

Beschluss

Im Wirtschaftsplan der Gemeindewerke des Marktes Oberstdorf
für 2019 werden im Erfolgsplan der Jahresüberschuss auf                        €      650.372        
und im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf                        €   2.195.000      
festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4.2. / 4. Haushalt 2019 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2019; Wirtschaftsplan 2019 der Kurbetriebe Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2018 ö beschließend 4.24

Beschluss

Im Wirtschaftsplan der Kurbetriebe des Marktes Oberstdorf
für 2019 werden im Erfolgsplan der Verlust auf                                €        214.750
und im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf                        €     3.754.250
festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4.3. / 5. Haushalt 2019 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2019; Wirtschaftsplan 2019 der Sportstätten Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2018 ö beschließend 4.35

Beschluss

Im Wirtschaftsplan der Sportstätten des Marktes Oberstdorf
für 2019 werden im Erfolgsplan der Verlust auf                                €      896.250
und im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf                        €  30.266.750
festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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4.4. / 6. Haushalt 2019 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2019; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2018 ö beschließend 4.46

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt im Verwaltungshaushalt des Marktes 2019 einen Zuschuss in der vom Schreiben des 23.09.2018 der Kolpingsfamilie Oberstdorf, eingegangen am 10.10.2018, beantragten Höhe (50.000 Euro) aufzunehmen und unter der Maßgabe auszureichen, dass der Empfänger den genauen Verwendungszweck schriftlich nachweist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt, die erforderlichen Mittel für die Maßnahme „Neubau Feuerwehrgerätehaus Ortsteil Kornau“ wie ursprünglich vorgesehen im Haushalt 2019 des Marktes vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 14

Beschluss 3

Haushaltssatzung

des Marktes Oberstdorf

für das Haushaltsjahr 2019


Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt Oberstdorf folgende Haushaltssatzung:


§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt, er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit                  € 29.502.900

und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit                  € 15.802.000
     ab.


§ 2

  1. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Vermögenshaushalt wird auf        €  8.728.000
festgesetzt.

  1. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen nach dem Vermögensplan
des Eigenbetriebes „Kurbetriebe Oberstdorf“ wird auf                        €  2.596.550
      festgesetzt.
  1. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen nach dem Vermögensplan
des Eigenbetriebes „Sportstätten Oberstdorf“ wird auf                        €  3.543.100
festgesetzt.

  1. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen nach dem Vermögensplan
des Eigenbetriebes „Gemeindewerke Oberstdorf“ wird auf                          €  1.000.000
festgesetzt.


§ 3

  1. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im
Vermögenshaushalt des Marktes wird auf                                        €  6.850.000
festgesetzt.


  1. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigen-
betriebes „Gemeindewerke Oberstdorf“ werden nicht festgesetzt.


  1. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan
des Eigenbetriebes „Kurbetriebe Oberstdorf“ wird auf                        €  2.247.000
festgesetzt.

  1. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan
des Eigenbetriebes „Sportstätten Oberstdorf“ wird auf                          € 12.096.000
festgesetzt.



§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für Gemeindesteuern, die für jedes Jahr neu festzusetzen sind, werden wie folgt festgesetzt:

  1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)        300 v.H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)                                        450 v.H.
  1. Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag                                        390 v.H.



§ 5

    1. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf                                  €  4.000.000
festgesetzt.
    1. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan der Gemeindewerke
Oberstdorf wird auf                                                                  €  1.000.000
festgesetzt.
    1. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan der Sportstätten
Oberstdorf wird auf                                                                  € 10.000.000
festgesetzt.
    1. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
der Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan der Kurbetriebe
Oberstdorf wird auf                                                                €  4.000.000
festgesetzt.


§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2019 in Kraft.

Oberstdorf, 13.12.2018

MARKT OBERSTDORF




Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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4.5. / 7. Haushalt 2019 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2019; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2018 ö beschließend 4.57

Beschluss

H A U S H A L T S S A T Z U N G


der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf

für das Haushaltsjahr 2019


I.

Aufgrund des Art. 35 des Stiftungsgesetzes i. V. mit Art 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt Oberstdorf folgende Haushaltssatzung:


§ 1


Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt, er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit                        €  8.800
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit                        €  1.000

ab.

§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht
vorgesehen.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4
Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht.

§ 5
Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2019 in Kraft.


II.

Diese Haushaltssatzung hat keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.


Oberstdorf, 13.12.2018

MARKT OBERSTDORF





Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. / 8. FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf/Allgäu; jeweilige Entscheidung über gemeindliches Einvernehmen; Loipenanpassung und Niveauausgleich; WM-Anstieg und Egli-Hügel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2018 ö beschließend 58

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dem Bauantrag auf Loipenanpassung und Niveauausgleich Anstieg Burgstall, WM-Anstieg und Egli-Hügel inklusive Einbau eines Wellstahldurchlasses und Geländeanpassung „Stadion-Infield“ im Zuge der Baumaßnahmen zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021 das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vorbehaltlich der Zustimmung der unteren Naturschutzbehörde im weiteren Verlauf des Baugenehmigungsverfahrens mit folgenden Maßgaben zu erteilen:
  • Erhalt der bestehenden Waldsäume und ggf. Nachpflanzen mit standortheimischen Gehölzen.
  • Vollständiger Rückbau der Bandenelemente außerhalb der Wintersaison.
Ausdrücklich nicht von der Einvernehmenserteilung umfasst sind die einzelnen Werbeelemente der Bande.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 6

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6. / 9. Generalsanierung Grundschule; VgV-Verfahren - Vergabe der Planungsleistungen; Vergabe des Leistungsbildes "Freianlagen" HOAI

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2018 ö beschließend 69
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 14.03.2019 ö beschließend 14.112
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 14.03.2019 ö beschließend 14.213
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 14.03.2019 ö beschließend 14.314

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt dem Vergabevorschlag des Vergabegremiums vom 12.11.2018 zu folgen und unter Wahrung der Informations- und Wartefristen das Landschaftplanungsbüro Waltner & Geiger GmbH mit den Planungsleistungen für das Leistungsbild Freianlagen für die Generalsanierung der Grundschule zu beauftragen.

Die Vergütung erfolgt nach HOAI 2013. Folgende Honorarparameter sind im Vertrag festgelegt:
Honorarzone IV, Mindestsatz, Nebenkosten 4%.
Das Honorar für sämtliche besonderen Leistungen beträgt ca. 26.000,- € (brutto incl. Nk.).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. / 10. Mandatsniederlegung gemäß Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2018 ö beschließend 710

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Schreiben von Herrn GR Schratt vom 20.11.2018 und stellt dessen Mandatsniederlegung zum 31.12.2018 gemäß Art. 48 Abs. 4 Satz 2 GLKrWG fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. / 11. FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf/Allgäu; Interessenausgleich mit dem Grundstückseigentümer „Rechtler“ für die Streckenführung Spairube

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2018 ö beratend 811
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.01.2019 ö 54

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt gemäß § 24 Abs. 3 GeschO den TOP 4 des öffentlichen Teils (aus dem nichtöffentlichen Teil) abzusetzen und auf einer der nächsten Sitzungen zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 5

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 13.12.2018 ö informativ 9
Datenstand vom 18.03.2020 14:18 Uhr