Datum: 15.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Hochwasserschutz Kühberg; Vergabe der Bauleistungen Nördl. Einlaufbauwerk
22 Abwasseranlage Oberstdorf; Geschlossene Kanalsanierung BA V 2018 OT Tiefenbach; Vergabe der Ing.-Leistungen Leistungsphase 5 bis 9; Vergabe der Bauleistungen
33 Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalbetrieb OT Kornau und OT Tiefenbach; Vergabe der 10-jährigen Kanaluntersuchung nach EÜV
44 Bauvoranfrage auf Ersatzbau eines Wohnhauses mit Garage und Hallenbad, Kornau, Fl.Nr. 4454/8, Gmkg. Oberstdorf
55 Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses Fl.Nr. 2889/2 Oytalstraße, Gmkg. Oberstdorf
66 Wasserrechtlicher Antrag; Anlagengenehmigung nach Art. 20 BayWG i.V.m. § 36 WHG, Erstellung des Pumpwerks Stützl auf Fl.Nr. 2832 in Oberstdorf; Wasserversorgung Oberstdorf GmbH
77 Wasserrechtlicher Antrag; Vollzug der Wassergesetze: Plangenehmigung an der Trettach zum Umbau des Doppelabsturzes an der Rubinger Brücke
8 Verschiedenes

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1. / 1. Hochwasserschutz Kühberg; Vergabe der Bauleistungen Nördl. Einlaufbauwerk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.05.2018 ö beschließend 11

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag für die Erneuerung des nördlichen Einlaufbauwerkes oberhalb des Anwesens Am Faltenbach 10 mit Bau einer Bachverrohrung vom Einlaufbauwerk bis zum Anschlusskanal in der Straße Am Faltenbach an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma Geiger Hoch- und Tiefbau GmbH & Co. KG, Sonthofen, gemäß geprüftem Angebot vom 08.05.2018 in Höhe von brutto 496.337,29 €, zu vergeben.

Die Bauzeit wurde auf die Zeit zwischen 28.05.2018 und 31.08.2018 terminiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. / 2. Abwasseranlage Oberstdorf; Geschlossene Kanalsanierung BA V 2018 OT Tiefenbach; Vergabe der Ing.-Leistungen Leistungsphase 5 bis 9; Vergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.05.2018 ö 22

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Planungsauftrag zur Umsetzung des Kanalsanierungskonzeptes OT Tiefenbach, BA V 2018, gemäß Angebot vom 01.08.2017 entsprechend der HOAI 2013, § 44 Ingenieurbauwerke, Honorarzone III, Mindestwert 10 % für die Berücksichtigung der mit zu verarbeitenden Bausubstanz gemäß § 44  Abs. 3, zzgl. der besonderen Ingenieurleistungen (Örtliche Bauüberwachung und Qualitätssicherung) an das Ingenieurbüro ISAS, Füssen, zu vergeben. Nebenkosten werden mit 3 % der anrechenbaren Kosten vergütet.

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag für die Bauleistungen zur Kanalsanierung BA V 2018 OT Tiefenbach an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma Swietelsky-Faber GmbH, Saaldorf-Surheim, gemäß geprüftem Angebot vom 02.05.2018 in Höhe von brutto 222.938,42 € zu vergeben.

Die Maßnahme soll im Jahr 2018 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. / 3. Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalbetrieb OT Kornau und OT Tiefenbach; Vergabe der 10-jährigen Kanaluntersuchung nach EÜV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.05.2018 ö 33

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag für die 10jährige TV-Untersuchung gemäß EÜV in den Ortteilen Kornau und Tiefenbach  an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma RS Kanal- und Umweltservice GmbH, Balingen, gemäß geprüftem Angebot vom 07.05.2018 für LOS 1 in Höhe von brutto 40.205,34 € zu vergeben.

Die Maßnahme soll zwischen 06.08.2018 und 29.10.2018 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. / 4. Bauvoranfrage auf Ersatzbau eines Wohnhauses mit Garage und Hallenbad, Kornau, Fl.Nr. 4454/8, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.05.2018 ö 44
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.06.2018 ö beschließend 11

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, die Bauvoranfrage zunächst zurückzustellen.

Der Bauherr wird gebeten, zur nächsten Sitzung ein Lattengerüst an der Talseite des Bestandsgebäudes aufzustellen, anhand dessen die künftige Einbindung des Neubaus in das umgebende Gelände beurteilt werden kann.

Dem Bauherrn wird zur Auflage gemacht, schriftlich anzuerkennen, daß er sich selbst und auf eigene Kosten um den Winterdienst, den Wegeunterhalt, Löschwasser, Frischwasser und die Abwasserentsorgung kümmern muß. Bereits heute wird darauf hingewiesen, daß ohne Nachweis der gesicherten Erschließung da Vorhaben bauplanungsrechtlich unzulässig ist.

Der Markt Oberstdorf bittet im Interesse der größtmöglichen Schonung des Außenbereichs um Eintragung einer Erstwohnsitzdienstbarkeit und um Sicherung eines Teilungsverbotes sowie eine Unterlassungserklärung zum Einbau von Küchen in Gästezimmer.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

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5. / 5. Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses Fl.Nr. 2889/2 Oytalstraße, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.05.2018 ö 55

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, der Bauvoranfrage in der vorliegenden Form wegen fehlender Erschließung im Hinblick auf die Löschwasserversorgung, wegen des entgegenstehenden Belangs unwirtschaftlicher Aufwendungen sowie wegen nicht außenbereichsschonender Ausführung das gemeindliche Einvernehmen zu versagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. / 6. Wasserrechtlicher Antrag; Anlagengenehmigung nach Art. 20 BayWG i.V.m. § 36 WHG, Erstellung des Pumpwerks Stützl auf Fl.Nr. 2832 in Oberstdorf; Wasserversorgung Oberstdorf GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.05.2018 ö 66

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Antrag auf wasserrechtliche Anlagengenehmigung für den Ersatzbau des Pumpwerks Stützel durch die Wasserversorgung Oberstdorf GmbH das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. v. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. / 7. Wasserrechtlicher Antrag; Vollzug der Wassergesetze: Plangenehmigung an der Trettach zum Umbau des Doppelabsturzes an der Rubinger Brücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.05.2018 ö 77

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Antrag auf Plangenehmigung zum Umbau des Doppelabsturzes der Trettach an der Rubinger Brücke das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 Satz 2 BauGB i. V. m. § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB mit folgenden Maßgaben zu erteilen:
  • Übernahme des dauerhaften Unterhalts der erforderlichen Sicherungsanlagen im Bereich des Vorhabens
  • Größtmögliche Rücksichtnahme auf die Belange der Anlieger, die Offenhaltung der touristischen Infrastruktur und den Geschäftsbetrieb der Kompostieranlage
  • Die Vorschläge des Wasserwirtschaftsamt Kempten für Inhalts- und Nebenbestimmungen werden in den Bescheid der Plangenehmigung aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.05.2018 ö informativ 8
Datenstand vom 20.07.2018 09:18 Uhr