Datum: 21.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 18:35 Uhr bis 18:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Bauvoranfrage auf Ersatzbau eines Wohnhauses mit Garage und Hallenbad, Kornau, Fl.Nr. 4454/8, Gmkg. Oberstdorf Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.30 Uhr, anschließende Weiterführung der Sitzung im Sitzungssaal Altes Rathaus um 19.30 Uhr
2 Bericht des 1. Bürgermeisters
32 Errichtung von Stromtankstellen im Gemeindegebiet; Konzeptvorstellung der Energieversorgung Oberstdorf GmbH
43 Vitalpark; Errichtung einer Boulebahn im östlichen Kurpark
54 Alpwegebau Oberstdorf; Alpweg Oytal - Brücken- und Straßenerneuerung; Vergabe der Nachträge 1 bis 5
65 Freistellungsverfahren für eine Grundsanierung Geb. 12 mit neuem Dachstuhl, Birgsau, Fl.Nr. 3028/5, Gmkg. Oberstdorf; Erneute Behandlung
76 Neubaugebiet Tiefenbach - Weidach; Vergabe eines Baugrundstückes im Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach, sowie Beratung über Zulassung/Ausschluss von Grenzfällen bei der Vergabe der restlichen Grundstücke
87 Mobilfunk Oberstdorf; Bauantrag auf Errichtung eines Stahlgittermastes mit Versorgungseinheit, Kornau, Fl.Nr. 4454/7, Gmkg. Oberstdorf
98 Jagdrecht; Rotwildwintergatter Höfle im Mahdtal; Bestandsgenehmigung des bestehenden Rotwildwintergatters
109 Alpweg Laitersteige; Verfahrensstand und Baubeschluss
11 Verschiedenes

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1. / 1. Bauvoranfrage auf Ersatzbau eines Wohnhauses mit Garage und Hallenbad, Kornau, Fl.Nr. 4454/8, Gmkg. Oberstdorf Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.30 Uhr, anschließende Weiterführung der Sitzung im Sitzungssaal Altes Rathaus um 19.30 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.05.2018 ö 44
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.06.2018 ö beschließend 11

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, der Bauvoranfrage auf Ersatzbau des auf dem Grundstück Fl.-Nr. 4454/8, Gmkg. Oberstdorf stehenden Wohnhauses mit Garage und Hallenbad das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB nur unter folgenden Maßgaben zu erteilen:

Schriftliches Anerkenntnis des Bauherrn, daß er sich selbst und auf eigene Kosten um den Winterdienst, den Wegeunterhalt, Löschwasser, Frischwasser und die Abwasserentsorgung kümmern muß. Bereits heute wird darauf hingewiesen, daß ohne Nachweis der gesicherten Erschließung das Vorhaben bauplanungsrechtlich unzulässig ist.

Der Markt Oberstdorf bittet im Interesse der größtmöglichen Schonung des Außenbereichs um die Sicherung eines Teilungsverbotes sowie eine Unterlassungserklärung hinsichtlich des Einbaus von Küchen in Gästezimmer.

Die Zustimmung zu den notwendigen Abweichungen von den Bestimmungen der Ortsgestaltungssatzung wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.06.2018 ö informativ 2
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3. / 2. Errichtung von Stromtankstellen im Gemeindegebiet; Konzeptvorstellung der Energieversorgung Oberstdorf GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.06.2018 ö 32

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss nimmt die Präsentation zur Kenntnis und stimmt einer Realisierung der geförderten Stromtankstellen an den Standorten Sonthofener Straße und Oberstdorf Haus wie vorgeschlagen zu.

Für den Standort Bahnhofsplatz soll eine nahegelegene Alternative gefunden werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

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4. / 3. Vitalpark; Errichtung einer Boulebahn im östlichen Kurpark

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.06.2018 ö beschließend 43

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, die Boulebahn im Rahmen der anstehenden Baumaßnahmen im Kurpark laut Lageplan zu errichten. Die Auftragsvergabe erfolgt im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung im Gesamtprojekt Vitalpark.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 2

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5. / 4. Alpwegebau Oberstdorf; Alpweg Oytal - Brücken- und Straßenerneuerung; Vergabe der Nachträge 1 bis 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.06.2018 ö 54
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 14.11.2019 ö beschließend 10.18

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, die gemäß Schreiben vom 30.05.2018 durch das Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben geprüften Nachträge 1 bis 5 in Höhe von gesamt 83.667,84 € brutto an die Firma Dobler Hoch- und Tiefbau GmbH & Co.KG, Kempten, zu vergeben. Hierdurch entfallen aus dem Hauptleistungsverzeichnis Positionen in Höhe von 76.057,76 € brutto.

Zur Finanzierung des im Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss am 15.09.2016 beschlossenen 25%-igen Eigenanteils des Marktes Oberstdorf von ca. 48.000 € soll über die HH-Stelle 630 039 9500 (Dummelsmoosbrücke) ein Deckungsausgleich herbeigeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. / 5. Freistellungsverfahren für eine Grundsanierung Geb. 12 mit neuem Dachstuhl, Birgsau, Fl.Nr. 3028/5, Gmkg. Oberstdorf; Erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.04.2018 ö beschließend 89
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.06.2018 ö 65

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Antrag auf Zustimmung im Verfahren nach Art. 73 BayBO in der vorliegenden, überarbeiteten Fassung das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich der Erteilung der erforderlichen naturschutzrechtlichen Erlaubnis sowie vorbehaltlich der Bestätigung der Wassergenossenschaft Birgsau über die Bereitstellung von ausreichend Lösch- und Trinkwasser zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. / 6. Neubaugebiet Tiefenbach - Weidach; Vergabe eines Baugrundstückes im Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach, sowie Beratung über Zulassung/Ausschluss von Grenzfällen bei der Vergabe der restlichen Grundstücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.06.2018 ö 76
Nicht sichtbar

Beschluss 1

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, das Grundstück lfd.-Nr. 4 im Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach an Andreas Böschl, Wurzerstraße 3, 87561 Oberstdorf, zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, das Grundstück lfd.-Nr. 11 im Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach im Wege einer Ausnahme an die Eheleute Theo und Martina Tonisz, Jauchen 4d, 87561 Oberstdorf, bis Ende August 2018 freizuhalten.
Bis zum Ablauf der Frist sollen die Antragsteller die noch fehlenden Kriterien erfüllen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. / 7. Mobilfunk Oberstdorf; Bauantrag auf Errichtung eines Stahlgittermastes mit Versorgungseinheit, Kornau, Fl.Nr. 4454/7, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.06.2018 ö beschließend 87

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Bauantrag der DFMG solange das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB zu erteilen, vorbehaltlich einer gesicherten Erschließung (Strom).

Die Zustimmung der Obersten Landesstraßenbaubehörde ist im weiteren Baugenehmigungsverfahren einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 8

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9. / 8. Jagdrecht; Rotwildwintergatter Höfle im Mahdtal; Bestandsgenehmigung des bestehenden Rotwildwintergatters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.06.2018 ö beschließend 98
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.12.2018 ö beschließend 1211

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Antrag auf Bestandsgenehmigung des Wintergatters „Höfle“ im Bereich Mahdtal auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1017, Gmkg. Tiefenbach für eine Fläche von 25,98 ha das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vorbehaltlich der naturschutzrechtlichen Unbedenklichkeit zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 5

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10. / 9. Alpweg Laitersteige; Verfahrensstand und Baubeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.06.2018 ö 109
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 06.06.2019 ö beschließend 65
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö 54

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftausschuss beschließt, dass der Laitersteig ausgebaut wird. Der Markt Oberstdorf wird sich mit den voraussichtlich anfallenden Kosten in Höhe von rd. 250.000,- EUR am Ausbau beteiligen. Die in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 eingestellten Mittel werden in den Haushalt 2019 übertragen.

Die Bauverwaltung wird beauftragt, mit dem Amt für Ländliche Entwicklung den Beschluss zum Verfahren „Erneuerung Alpwege“ herbeizuführen und die Ausführungsplanung und die Ausschreibung der Maßnahme durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.06.2018 ö informativ 11
Datenstand vom 20.07.2018 09:17 Uhr