Datum: 06.08.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.07.2020
2 Bekanntgaben
32 Wahl der Feldgeschworenen gemäß Art. 11 Abs. 3 Satz 1 Abmarkungsgesetz i.V.m Art. 51 Abs. 3 Satz 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern
3.1 Wahl der Feldgeschworenen Art. 11 Abs. 3 Satz 1 Abmarkungsgesetz i.V.m Art. 51 Abs. 3 Satz 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern; Durchführung der Wahl
3.2 Wahl der Feldgeschworenen Art. 11 Abs. 3 Satz 1 Abmarkungsgesetz i.V.m Art. 51 Abs. 3 Satz 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern; Vereidigung durch den Ersten Bürgermeister
4 Nordisches Zentrum Oberstdorf; Vorstellung eines Betriebskonzeptes durch Prof. Dr. Roth Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.00 Uhr; Weiterführung der Sitzung im Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn" um 19.30 Uhr
53 Neubau Therme Oberstdorf; Abschluss LPH 2 HOAI - Freigabe der Vorplanung und Beauftragung der LPH 3 und 4
6 Verschiedenes
6.14 Verschiedenes; Berichterstattung der Referenten in Marktgemeinderats-Sitzungen

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 06.08.2020 ö 11

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt in der Sitzungsniederschrift vom 21.07.2020 zu

TOP 3
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Karweidach" Abwägung der vorgebrachten Einwände der Öffentlichkeit und Behörden nach §1 (7) BauGB im Rahmen der erneuten Beteiligung; Beschlussfassung der Satzung des Bebauungsplans

folgende Wortmeldung aufzunehmen:

Erster Bürgermeister King bejaht die Frage von GR Raps, ob der sogenannte Informpark für den Fall der Errichtung eines neuen Bauhofes platt gemacht wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 15

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 21.07.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 6

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2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 06.08.2020 ö informativ 2
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3. / 2. Wahl der Feldgeschworenen gemäß Art. 11 Abs. 3 Satz 1 Abmarkungsgesetz i.V.m Art. 51 Abs. 3 Satz 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 06.08.2020 ö beschließend 32

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt für das Gemeindegebiet Oberstdorf vier Feldgeschworene zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.1. Wahl der Feldgeschworenen Art. 11 Abs. 3 Satz 1 Abmarkungsgesetz i.V.m Art. 51 Abs. 3 Satz 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern; Durchführung der Wahl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 06.08.2020 ö informativ 3.1
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3.2. Wahl der Feldgeschworenen Art. 11 Abs. 3 Satz 1 Abmarkungsgesetz i.V.m Art. 51 Abs. 3 Satz 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern; Vereidigung durch den Ersten Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 06.08.2020 ö beschließend 3.2
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4. Nordisches Zentrum Oberstdorf; Vorstellung eines Betriebskonzeptes durch Prof. Dr. Roth Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.00 Uhr; Weiterführung der Sitzung im Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn" um 19.30 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 14.02.2019 ö informativ 8
Tourismus-, Sport-, Wirtschafts- und Landwirtschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Tourismusausschusssitzung 28.11.2019 ö 1
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 06.08.2020 ö 4
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5. / 3. Neubau Therme Oberstdorf; Abschluss LPH 2 HOAI - Freigabe der Vorplanung und Beauftragung der LPH 3 und 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 06.08.2020 ö beschließend 53

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den vorgestellten Planungsstand der Leistungsphase 2 HOAI zur Kenntnis und beschließt die Vorplanung zum Neubau der Therme mit Stand vom 28.07.2020.

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der Vorplanung den RÖFE-Förderantrag zu erstellen und bei der Regierung von Schwaben einzureichen. Der Marktgemeinderat beschließt die Durchführung der beantragten Maßnahme im Rahmen der Finanzierbarkeit und der vorgesehenen Mittel im Vermögensplan der Kurbetriebe.

Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung, die vertraglich definierte Leistungserbringung der LPH 3 HOAI (Entwurfsplanung) und LPH 4 HOAI (Genehmigungsplanung) abzurufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 5

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 06.08.2020 ö informativ 6
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6.1. / 4. Verschiedenes; Berichterstattung der Referenten in Marktgemeinderats-Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 06.08.2020 ö 6.14

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, seinen Referenten die Möglichkeit der Berichterstattung über ihre Tätigkeiten in Marktgemeinderats-Sitzungen einzuräumen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 8

Datenstand vom 21.09.2020 16:58 Uhr