Datum: 22.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.09.2020
2 Bekanntgaben
32 Bebauungsplan Neue Therme Oberstdorf; Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs und Beschluss zur Durchführung des förmlichen Verfahrens zur Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
43 Markt Oberstdorf; Haushaltsplan 2020; Aufhebung der Haushaltssperre
5 Sportstätten Oberstdorf; Wirtschaftsplan 2020
5.14 Sportstätten Oberstdorf; Wirtschaftsplan 2020; Aufhebung der Haushaltssperre
5.2 Sportstätten Oberstdorf; Wirtschaftsplan 2020; Erster Nachtragshaushalt
65 Feststellung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnung 2016 bis 2018 des Marktes Oberstdorf
76 Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnung 2016 bis 2018 des Marktes Oberstdorf
87 Feststellung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnungen 2016 bis 2018 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf
98 Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnungen 2016 bis 2018 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf
109 Gemeindewerke Oberstdorf Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018
1110 Gemeindewerke Oberstdorf Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018
1211 Kurbetriebe Oberstdorf Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2017
1312 Kurbetriebe Oberstdorf Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2017
1413 Sportstätten Oberstdorf Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2017
1514 Sportstätten Oberstdorf Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2017
16 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 17.09.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö informativ 2
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3. / 2. Bebauungsplan Neue Therme Oberstdorf; Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs und Beschluss zur Durchführung des förmlichen Verfahrens zur Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 09.05.2018 ö 22
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 07.02.2019 ö informativ 31
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö 32

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Entwurf des Bebauungsplanes „Therme Oberstdorf“, billigt diesen vollinhaltlich und beschließt, die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes „Therme Oberstdorf“, bestehend aus dem Satzungstext in der Fassung des Entwurfs vom 22.10.2020, der Planzeichnung in der Fassung des Entwurfs vom 22.10.2020 und der Begründung in der Fassung des Entwurfs vom 22.10.2020 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Zeitgleich soll die förmliche Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB stattfinden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. / 3. Markt Oberstdorf; Haushaltsplan 2020; Aufhebung der Haushaltssperre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2020 ö 2.42
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.05.2020 ö 87
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö 43

Beschluss

Aufgrund der finanziellen bisherigen Haushaltsentwicklung sowie der Prognose bis zum Jahresende 2020 wird der Haushaltsausgleich 2020 als gesichert betrachtet.
Der Marktgemeinderat beschließt, die am 21.04.2020 und 29.05.2020 beschlossenen Haushaltssperren für den Kernhaushalt 2020 aufzuheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Sportstätten Oberstdorf; Wirtschaftsplan 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö 5
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5.1. / 4. Sportstätten Oberstdorf; Wirtschaftsplan 2020; Aufhebung der Haushaltssperre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2020 ö 2.3
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö 5.14

Beschluss

  1. Der Marktgemeinderat nimmt den geänderten Wirtschaftsplan der Sportstätten mit einem Defizit von 1.098.250,00 EUR zur Kenntnis und stimmt diesem zu. Der somit überplanmäßige Verlust von 390.200,00 EUR soll aus den Kapitalrücklagen der Sportstätten ausgeglichen werden.

  1. Der Marktgemeinderat beschließt, die am 21.04.2020 verhängte Haushaltssperre für die Sportstätten unter Maßgabe einer weiterhin restriktiven und sparsamen Haushaltführung aufzuheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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5.2. Sportstätten Oberstdorf; Wirtschaftsplan 2020; Erster Nachtragshaushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö 5.2
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6. / 5. Feststellung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnung 2016 bis 2018 des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö beschließend 65

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von den Prüfungsberichten 2016 bis 2018 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 bis 2018 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist.

2. Die Jahresrechnung 2016 des Marktes Oberstdorf wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) wie folgt festgestellt:



3. Die Jahresrechnung 2017 des Marktes Oberstdorf wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) wie folgt festgestellt:




4. Die Jahresrechnung 2018 des Marktes Oberstdorf wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) wie folgt festgestellt:

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. / 6. Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnung 2016 bis 2018 des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö beschließend 76

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt, dass Herr GR Mies gemäß Art. 49 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern zur Beratung und Abstimmung

des TOP 7
Feststellung der Jahresrechnungen 2016 bis 2018 des Marktes Oberstdorf

wegen persönlicher Beteiligung ausgeschlossen ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt nach Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung der Jahresrechnungen 2016 bis 2018 des Marktes Oberstdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. / 7. Feststellung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnungen 2016 bis 2018 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö beschließend 87

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von den Prüfungsberichten 2016 bis 2018 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 bis 2018 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist.


2. Die Jahresrechnung 2016 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) wie folgt festgestellt:

.
..


3. Die Jahresrechnung 2017 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) wie folgt festgestellt:



4. Die Jahresrechnung 2018 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) wie folgt festgestellt:

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. / 8. Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 nach Art. 102 Abs. 3 GO; Jahresrechnungen 2016 bis 2018 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö beschließend 98

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt, dass Herr GR Mies gemäß Art. 49 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern zur Beratung und Abstimmung

des TOP 9
Feststellung der Jahresrechnungen 2016 bis 2018 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung
 
wegen persönlicher Beteiligung ausgeschlossen ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt nach Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung der Jahresrechnungen 2016 bis 2018 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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10. / 9. Gemeindewerke Oberstdorf Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö beschließend 109

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von den Prüfberichten der örtlichen Rechnungsprüfung 2016 bis 2018 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 – 2018 angefallenen überplanmäßigen  und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist.

2. Der Jahresabschluss 2016 der Gemeindewerke Oberstdorf wird gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt.

2016
Bilanzsumme
17.278.905,52 €
Jahresverlust/Jahresüberschuss
1.914.474,00 €

Der Jahresverlust wird, falls keine Gewinne zur Verlusttilgung verwendet werden können, entsprechend § 8 EBV aus den Haushaltsmitteln des Marktes Oberstdorf ausgeglichen.
Aus dem Jahresüberschuss ist, wie im Wirtschaftsplan 2016 vorgesehen, ein Betrag in Höhe von 250.000,00 € an den Kernhaushalt abzuführen. Der restliche Betrag soll eigenkapitalverstärkend der Kapitalrücklage der Energieversorgung Oberstdorf GmbH zugeführt werden.

3. Der Jahresabschluss 2017 der Gemeindewerke Oberstdorf wird gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt.

2017
Bilanzsumme
18.357.590,53 €
Jahresverlust/Jahresüberschuss
1.490.854,76 €

Der Jahresverlust wird, falls keine Gewinne zur Verlusttilgung verwendet werden können, entsprechend § 8 EBV aus den Haushaltsmitteln des Marktes Oberstdorf ausgeglichen.
Aus dem Jahresüberschuss ist, wie im Wirtschaftsplan 2017 vorgesehen, ein Betrag in Höhe von 250.000,00 € an den Kernhaushalt abzuführen. Der restliche Betrag soll eigenkapitalverstärkend der Kapitalrücklage der Energieversorgung Oberstdorf GmbH zugeführt werden.

4. Der Jahresabschluss 2018 der Gemeindewerke Oberstdorf wird gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt.

2018
Bilanzsumme
18.324.630,11 €
Jahresverlust/Jahresüberschuss
154.153,74 €

Der Jahresverlust wird, falls keine Gewinne zur Verlusttilgung verwendet werden können, entsprechend § 8 EBV aus den Haushaltsmitteln des Marktes Oberstdorf ausgeglichen.
Aus dem Jahresüberschuss ist, wie im Wirtschaftsplan 2018 vorgesehen, ein Betrag in Höhe von 250.000,00 € an den Kernhaushalt abzuführen. Die Differenz zum erzielten Jahresüberschuss ist dem Gewinnvortrag zu entnehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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11. / 10. Gemeindewerke Oberstdorf Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö beschließend 1110

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschießt nach Art. 102 Abs.3 GO die Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 der Gemeindewerke Oberstdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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12. / 11. Kurbetriebe Oberstdorf Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö beschließend 1211

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von den Prüfberichten der örtlichen Rechnungsprüfung 2016 bis 2017 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 – 2017 angefallenen überplanmäßigen  und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), sowie sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates  oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist.

2. Der Jahresabschluss 2016 der Kurbetriebe Oberstdorf wird gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt.

2016
Bilanzsumme
   24.344.640,59 €
Jahresüberschuss
116.322,63 €
Der Jahresüberschuss wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.


3. Der Jahresabschluss 2017 der Kurbetriebe Oberstdorf wird gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt.

2017
Bilanzsumme
23.039.986,77 €
Jahresüberschuss
212.037,54 €
Der Jahresüberschuss wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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13. / 12. Kurbetriebe Oberstdorf Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö beschließend 1312

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt nach Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2017 der Kurbetriebe Oberstdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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14. / 13. Sportstätten Oberstdorf Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö beschließend 1413

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von den Prüfberichten der örtlichen Rechnungsprüfung 2016 bis 2017 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 – 2017 angefallenen überplanmäßigen  und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates  oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Jahresabschluss 2016 der Sportstätten Oberstdorf wird gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt.

2016
Bilanzsumme
  27.724.342,10 €
Jahresverlust
1.269.393,85 €

Der planmäßige Jahresverlust wurde entsprechend § 8 EBV aus den Haushaltsmitteln des Marktes Oberstdorf ausgeglichen. Der vom Markt noch nicht ausgeglichene Verlust von 169.272,68 € soll aus der Kapitalrücklage der Sportstätten ausgeglichen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Jahresabschluss 2017 der Sportstätten Oberstdorf wird gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt.

2017
Bilanzsumme
30.196.034,68 €
Jahresverlust
1.440.021,91 €

Der planmäßige Jahresverlust wurde entsprechend § 8 EBV aus den Haushaltsmitteln des Marktes Oberstdorf ausgeglichen. Der vom Markt noch nicht ausgeglichene Verlust von 3.988,83 € soll aus der Kapitalrücklage der Sportstätten ausgeglichen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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15. / 14. Sportstätten Oberstdorf Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö beschließend 1514

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt nach Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2017 der Sportstätten Oberstdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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16. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.10.2020 ö informativ 16
Datenstand vom 12.11.2020 18:45 Uhr