Datum: 17.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Gemeindewerke Oberstdorf; Jahresabschluss 2019
21 Kurbetriebe Oberstdorf; Jahresabschluss 2019
32 Sportstätten Oberstdorf; Jahresabschluss 2019
43 Aufnahme der in der genehmigten Haushaltssatzung enthaltenen Kredite; Ergänzung zum Beschluss des Marktgemeinderates vom 23.04.2020
54 Haushaltberatungen Haushalt 2021 Markt und Eigenbetriebe; Abschluss der Beratungen; Gemeindewerke Oberstdorf
6 Haushaltberatungen Haushalt 2021 Markt und Eigenbetriebe; Abschluss der Beratungen; Kurbetriebe Oberstdorf
75 Haushaltberatungen Haushalt 2021 Markt und Eigenbetriebe; Abschluss der Beratungen; Sportstätten Oberstdorf
8 Haushaltsberatungen 2021; Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Markt
8.16 Haushaltsberatungen 2021; Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Sachstand eingereichte Planung und anerkannt förderfähige Kosten
8.27 Haushaltsberatungen 2021; Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Abschluss einer Maßnahmen-Vereinbarung zwischen Freistaat Bayern und Markt Oberstdorf
8.3 Haushaltsberatungen 2021; Gertrud-von-le-Fort Gymnasium Oberstdorf; Erweiterung G9 und Dreifeldsporthalle; Weiteres Vorgehen
9 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Gemeindewerke Oberstdorf; Jahresabschluss 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.11.2020 ö 1
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.12.2020 ö 65
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.11.2021 ö 76
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 14.12.2021 ö 58
zum Seitenanfang

2. / 1. Kurbetriebe Oberstdorf; Jahresabschluss 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.11.2020 ö beschließend 21

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt vom Jahresabschluss der Kurbetriebe Oberstdorf für das Jahr 2019 zustimmend Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung des Abschlusses.

Das Jahresergebnis von – 304.010,17 EUR soll gem. Eigenbetriebsverordnung auf neue Rechnung vorgetragen werden.

Der Marktgemeinderat beschließt, die asr GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, an der Mälzerei 2, 87509 Immenstadt, zum Wirtschaftsprüfer der Kurbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2020 zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. / 2. Sportstätten Oberstdorf; Jahresabschluss 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.11.2020 ö beschließend 32

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat nimmt vom Abschluss der Sportstätten Oberstdorf für das Jahr 2019 Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung des Jahresergebnisses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat nimmt den Vorschlag der Sportstätten Oberstdorf zustimmend zur Kenntnis und beschließt, die STG Schwäbische Treuhandgesellschaft, Herrn Wirtschaftsprüfer Marz, Kaufbeuren, zum Wirtschaftsprüfer der Sportstätten Oberstdorf für das Wirtschaftsjahr 2020 zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

4. / 3. Aufnahme der in der genehmigten Haushaltssatzung enthaltenen Kredite; Ergänzung zum Beschluss des Marktgemeinderates vom 23.04.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.11.2020 ö beschließend 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat ermächtigt den Ersten Bürgermeister die in der Haushaltssatzung 2020 des Marktes Oberstdorf veranschlagten und von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigten Kreditaufnahmen in Höhe von
       15.663.000 EUR beim Markt Oberstddorf, Kernhaushalt
         3.781.460 EUR bei den Kurbetrieben Oberstdorf
            923.650 EUR bei den Sportstätten Oberstdorf
zu folgenden Konditionen vorzunehmen:
  • Kommunaldarlehen mit Zinsbindung zwischen 10 bis 30 Jahren
  • Tilgung in maximal 30 Jahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. / 4. Haushaltberatungen Haushalt 2021 Markt und Eigenbetriebe; Abschluss der Beratungen; Gemeindewerke Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.11.2020 ö 54

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt, die Folgekosten aus baulichen Notwendigkeiten, die aufgrund der Entscheidung, das Gebäude der Gemeindewerke Oberstdorf nicht im Gewerbegebiet Karweidach aufzunehmen, sondern am jetzigen Standort zu belassen,  detailliert dargestellt zu bekommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 13

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat stimmt dem vorliegenden Wirtschaftsplan 2021 der Gemeindewerke Oberstdorf zu und beauftragt die Verwaltung diesen in den Haushaltsplan des Marktes (Kernhaushalt) einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

zum Seitenanfang

6. Haushaltberatungen Haushalt 2021 Markt und Eigenbetriebe; Abschluss der Beratungen; Kurbetriebe Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.11.2020 ö beratend 6
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 26.11.2020 ö beschließend 11
zum Seitenanfang

7. / 5. Haushaltberatungen Haushalt 2021 Markt und Eigenbetriebe; Abschluss der Beratungen; Sportstätten Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.11.2020 ö beratend 75

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt dem vorliegenden Wirtschaftsplan 2021 der Sportstätten Oberstdorf zu und beauftragt die Verwaltung diesen in den Haushaltsplan des Marktes (Kernhaushalt) einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

8. Haushaltsberatungen 2021; Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Markt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.11.2020 ö beratend 8
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 26.11.2020 ö 2
zum Seitenanfang

8.1. / 6. Haushaltsberatungen 2021; Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Sachstand eingereichte Planung und anerkannt förderfähige Kosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.11.2020 ö 8.16

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt gemäß § 31 Satz 1 GeschO, die Tagesordnungspunkte 8.2 bis einschl. 9 im öffentlichen Teil, sowie Tagesordnungspunkt 1 im nichtöffentlichen Teil aus zeitlichen Gründen nicht zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 14

zum Seitenanfang

8.2. / 7. Haushaltsberatungen 2021; Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Abschluss einer Maßnahmen-Vereinbarung zwischen Freistaat Bayern und Markt Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.11.2020 ö 8.27

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat ermächtigt den Ersten Bürgermeister Klaus King die angehängte Maßnahmenvereinbarung zu unterzeichnen. Die Bauverwaltung wird beauftragt die Bauleistung nach Zusage des vorzeitigen Maßnahmenbeginns europaweit öffentlich auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt gemäß § 31 Satz 1 GeschO, die Tagesordnungspunkte 8.3 bis einschl. 9 im öffentlichen Teil, sowie Tagesordnungspunkt 1 im nichtöffentlichen Teil aus zeitlichen Gründen nicht zu behandeln und die Sitzung um 22.55 Uhr zu beenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8.3. Haushaltsberatungen 2021; Gertrud-von-le-Fort Gymnasium Oberstdorf; Erweiterung G9 und Dreifeldsporthalle; Weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 12.04.2018 ö beschließend 33
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.07.2019 ö informativ 32
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.11.2020 ö 8.3
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 26.11.2020 ö 2.23
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.12.2020 ö 54
zum Seitenanfang

9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.11.2020 ö informativ 9
Datenstand vom 18.12.2020 08:59 Uhr