Datum: 04.08.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Antrag zur Geschäftsordnung gemäß § 26 Abs. 1 Satz 2 Eintritt in die Tagesordnung; TOP 6 Natura 2000 vor TOP 12 Verschiedenes verschieben
2 Bekanntgaben
3 Forst
3.1 Forst; Bewirtschaftung Gemeindewald Oberstdorf 2019
3.2 Forst; Projekte 2020
42 Winterdienst Oberstdorf; Vergabe Lieferung Auftausalz Wintersaison 2020/2021
53 Bauantrag auf Erweiterung des Hotel Brunnenhof; Fl.Nr. 192; Gmkg. Tiefenbach Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18:30 Uhr, anschließende Weiterführung der Sitzung im Saal Nebelhorn um 19:30 Uhr; Erneute Behandlung
64 Vollzug der Wassergesetze; Art. 15 BayWG Einleitung von Niederschlagswasser aus dem Bereich der Talstation Nebelhornbahn, des Verwaltungsgebäudes und des Servicegebäudes in den Untergrund
75 Bauantrag auf BT A: Abriss des bestehenden Stadels und der Mistplatte, Neubau Milch- und Jungviehstall, Neubau überdachte Mistplatte mit Lagerraum und nicht überdachtem Ballenlager, Erweiterung Heubergehalle, Umbau der bestehenden Güllegrube zur Löschwasserzisterne, Neubau Güllegrube, Neubau Nutzwasserzisterne BT B: Erweiterung der bestehenden Maschinenhalle; Fl.Nr. 139, 140, Rohrmooser Straße, Gmkg. Tiefenbach
86 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten Fl.Nr. 172/4, Im Winkel, Gmkg. Tiefenbach
97 Bauantrag auf Sanierung und Teilneubau des bestehenden Wohngebäudes; Fl.-Nr. 1883, Birgsauerstr. 2a; Gmkg. Oberstdorf; Erneute Behandlung
108 Bauantrag auf Errichtung einer Schleppgaube; Fl.Nr. 1428, Reichenbach 5 1/2, Gmkg. Schöllang
119 Stadt Sonthofen; Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4b BauGB - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sontra"
1210 Natura 2000; Managementpläne der FFH-Gebiete "Hoher Ifen" und "Piesenkopfmoore" und des SPA-Gebietes "Hoher Ifen" und "Piesenkopf"
13 Verschiedenes

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1. / 1. Antrag zur Geschäftsordnung gemäß § 26 Abs. 1 Satz 2 Eintritt in die Tagesordnung; TOP 6 Natura 2000 vor TOP 12 Verschiedenes verschieben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö 11

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, diesen TOP in der Reihenfolge der Tagesordnung vor TOP 12 – Verschiedenes zu verschieben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö informativ 2
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3. Forst

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö informativ 3
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3.1. Forst; Bewirtschaftung Gemeindewald Oberstdorf 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö informativ 3.1
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3.2. Forst; Projekte 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö informativ 3.2
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4. / 2. Winterdienst Oberstdorf; Vergabe Lieferung Auftausalz Wintersaison 2020/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö beschließend 42

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag zur Lieferung von Auftausalz für die Wintersaison 2020/2021 an die Firma Asbit Service & Produkte GmbH, An der Bergstraße 2, 04668 Parthenstein, zu einem Angebotspreis von 105.675,00 € netto zu vergeben.

Die Kosten für den Bezug von Auftausalz der Wintersaison Nov./Dez. 2020 sollen über einen Deckungsausgleich in Höhe von 50.000 aus Einsparungen im Haushalt 2020 aus der Haushaltsstelle 675 6360 „Winterdienstleistungen Dritte“ finanziert werden.

Im Haushalt 2021 sind unter der Haushaltstelle 675 001 6300 insgesamt 150.000 € zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. / 3. Bauantrag auf Erweiterung des Hotel Brunnenhof; Fl.Nr. 192; Gmkg. Tiefenbach Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18:30 Uhr, anschließende Weiterführung der Sitzung im Saal Nebelhorn um 19:30 Uhr; Erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.07.2020 ö beschließend 87
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö beschließend 53
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.09.2020 ö beschließend 98

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Anwesens Rohrmooserstraße 10 durch Errichtung eines Anbaus und Neubau eines Wellness-Gebäudes mit Ruheraum und darüberliegendem Appartement das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. §35 Abs. 2 und Abs. 4 Satz 1 Nr. 6 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 5.4 OGS (nur für die Spitzgaube auf der Südseite des Neubauteils sowie für die Spitzgaube auf der Nordseite des Mittelbaus) sowie von den Punkten 2.4 und 3.2 OGS unter folgenden Nebenbestimmungen zu erteilen:

  • Übernahme der Abstandsfläche.
  • Erweiterung der bestehenden Selbstverpflichtung zum Verzicht auf die Bildung von Wohnungs- und Teileigentum um eine Selbstverpflichtung zum Verzicht auf eine Realteilung des geplanten „Satellitengebäudes“ sowie Bindung des „Satelliten“ an den Gewerbebetrieb.
  • Sicherung der Loipe.
  • Für einen entsprechenden Naturschutzfachlichen Ausgleich ist Sorge zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. / 4. Vollzug der Wassergesetze; Art. 15 BayWG Einleitung von Niederschlagswasser aus dem Bereich der Talstation Nebelhornbahn, des Verwaltungsgebäudes und des Servicegebäudes in den Untergrund

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö beschließend 64

Beschluss 1

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss stimmt der Ergänzung im Beschluss „eine Verunreinigung des Grundwassers wirksam auszuschließen“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss nimmt Kenntnis von der geplanten Einleitung des Niederschlagswassers in den Untergrund im Bereich der Talstation der Nebelhornbahn und beschließt, das gemeindliche Einvernehmen mit der Maßgabe zu erteilen, dass in Abstimmung mit den Fachbehörden geeignete technische Einrichtungen zu schaffen sind, die eine Verunreinigung des Grundwassers wirksam ausschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. / 5. Bauantrag auf BT A: Abriss des bestehenden Stadels und der Mistplatte, Neubau Milch- und Jungviehstall, Neubau überdachte Mistplatte mit Lagerraum und nicht überdachtem Ballenlager, Erweiterung Heubergehalle, Umbau der bestehenden Güllegrube zur Löschwasserzisterne, Neubau Güllegrube, Neubau Nutzwasserzisterne BT B: Erweiterung der bestehenden Maschinenhalle; Fl.Nr. 139, 140, Rohrmooser Straße, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.03.2020 ö beschließend 1918
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö beschließend 75
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.09.2020 ö beschließend 54
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 17.06.2021 ö beschließend 1614
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 03.08.2021 ö beschließend 1234
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 02.02.2023 ö beschließend 10
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.03.2023 ö beschließend 15
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.07.2023 ö beschließend 11
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.11.2023 ö beschließend 11

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dass zur Beurteilung der Auswirkungen des Vorhabens auf das Landschaftsbild eine Ortsbesichtigung mit Lattengerüst durchgeführt werden soll. Dabei soll auch die neue Güllegrube abgesteckt werden.

Zur Wahrung der Frist soll das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 und 3 BauGB und wegen der fehlenden Planunterlagen zur Heubergehalle und den Freianlagen, der fehlenden landwirtschaftlichen Privilegierung und der Abweichungen von der Ortsgestaltungssatzung versagt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 4

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8. / 6. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten Fl.Nr. 172/4, Im Winkel, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö beschließend 86

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, der Bauanfrage auf Errichtung eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.-Nr. 172/4, Gmkg. Tiefenbach, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB wegen entgegenstehender öffentlicher Belange zu verweigern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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9. / 7. Bauantrag auf Sanierung und Teilneubau des bestehenden Wohngebäudes; Fl.-Nr. 1883, Birgsauerstr. 2a; Gmkg. Oberstdorf; Erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.07.2020 ö beschließend 1312
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö beschließend 97
Nicht sichtbar

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Sanierung und Teilneubau des bestehenden Gebäudes Birgsauer Straße 2a das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 35 Abs. 2 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung vom Punkt 3.3 Satz 2 Ortsgestaltungssatzung mit folgenden beiden Nebenbestimmungen zu erteilen:
  • Hauptwohnsitzdienstbarkeit nach Buchstabe j des Dienstbarkeitenkatalogs des Marktes Oberstdorf vom 20.11.2019.
  • Teilungsverzicht als schuldrechtliche Vereinbarung nach Buchstage g des Dienstbarkeitenkatalogs des Markt Oberstdorf vom 20.11.2019, gesichert durch Sicherungshypothek, und mit Wirkung für alle Teilungsanträge die über die beiden heute zugelassenen Wohneinheiten hinausgehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. / 8. Bauantrag auf Errichtung einer Schleppgaube; Fl.Nr. 1428, Reichenbach 5 1/2, Gmkg. Schöllang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö beschließend 108

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Errichtung einer Schleppgaube auf Fl.Nr. 1428, Gmkg. Schöllang, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 1 BauBG zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. / 9. Stadt Sonthofen; Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4b BauGB - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sontra"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö beschließend 119

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, in die Stellungnahme des Marktes Oberstdorf zur beabsichtigen Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes die Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel (SO) mit der Bezeichnung „Sportfachmarkt“ für den Bereich „Sontra“ den Hinweis aufzunehmen, dass die Verkaufsflächen in den Festsetzungen zum Bebauungsplan sortimentsspezifisch zu beschränken sind, um negative Auswirkungen auf das Umland zu beschränken. Außerdem bittet der Markt Oberstdorf darum, dass festgehalten wird, dass Verkaufstresen und andere Einbauten innerhalb der Verkaufsfläche ebenfalls zur Verkaufsfläche zählen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. / 10. Natura 2000; Managementpläne der FFH-Gebiete "Hoher Ifen" und "Piesenkopfmoore" und des SPA-Gebietes "Hoher Ifen" und "Piesenkopf"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.09.2020 ö beschließend 1615
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö beschließend 1210

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss nimmt Kenntnis vom Entwurf der drei Managementpläne FFH-Gebiet „Hoher Ifen“, Vogelschutzgebiet (SPA-Gebiet) „Hoher Ifen und Piesenkopf“ und FFH-Gebiet „Piesenkopfmoore“.
Die Bauverwaltung wird beauftragt, die von Vertretern angeforderten Stellungnahmen als Interessen des Marktes Oberstdorf zu übernehmen.
Vor einer endgültigen Stellungnahme gegenüber der Regierung von Schwaben ist deren Wortlaut dem Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss nochmals zu präsentieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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13. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 04.08.2020 ö informativ 13
Datenstand vom 14.09.2020 16:14 Uhr