Datum: 12.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 10.09.2020 und vom 15.10.2010
2 Bekanntgaben
32 Forstweg Simelein, Bauträgerschaft
43 FIS Nordische Ski-Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf/Allgäu; Bauantrag für das Absperrkonzept der Nordischen Ski-WM 2021 für das Veranstaltungsgelände im Ried; Fl.Nr. 3028/16, Birgsauer Straße, Gmkg. Oberstdorf
54 Lawinengalerie Süd; Vorstellung des Bauprojektes mit Wirtschaftlichkeitsberechnung; Entscheidung über die weiteren Planungsschritte
65 Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalumlegung Rubinger Straße; Information über Projektkosten, Beauftragung von Nachträgen
76 Tekturantrag - Kniestockerhöhung, Bodenplatte 20 cm über Gelände, Schwimmteich, Anbau Garage und Doppelgarage; Fl.Nr. 169, Im Winkel 7, Gmkg. Tiefenbach
87 Bauantrag auf Generalsanierung mit Errichtung einer Terrasse am Edmund-Probst-Haus am Nebelhorn; Fl.Nr. 2842/4, Gmkg. Oberstdorf;
98 Bauantrag auf Neubau der Tiefgarage vom Hotel Traube; Fl.Nr. 222, Hauptstr. 6, Gmkg. Oberstdorf
109 Bauantrag auf Abbruch und Neubau und Ergänzung einer Tiefgarage; Fl.Nr. 228/2 u. 230, Bachstr. 10, Gmkg. Oberstdorf
1110 Bauantrag auf Anbau einer Überdachung für eine Mistlege und einen Kälberauslauf / Kälberunterstand; Fl.Nr. 117, 118, Oibweg 19, Gmkg. Tiefenbach
1211 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid vom 07.07.2010; Skischulgeräteschuppen; Fl.Nr. 4306; Kornau-Wanne; Gmkg. Oberstdorf
1312 Antrag auf Umnutzung einer Betriebsleiterwohnung im 2. OG des Hotels in 4 Doppelzimmer; Fl.Nr. 4353, Kornau 49, Gmkg. Oberstdorf
14 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 10.09.2020 und vom 15.10.2010

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö 11

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 10.09.2020.

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 15.10.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö informativ 2
zum Seitenanfang

3. / 2. Forstweg Simelein, Bauträgerschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö beschließend 32

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt dem Antrag auf Übernahme der Bauträgerschaft des Forst- und Rückeweges „Simelein II“ im Anschluss an den bestehenden „Simelein“ zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. / 3. FIS Nordische Ski-Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf/Allgäu; Bauantrag für das Absperrkonzept der Nordischen Ski-WM 2021 für das Veranstaltungsgelände im Ried; Fl.Nr. 3028/16, Birgsauer Straße, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö beschließend 43

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Errichtung verschiedener temporärer Zaunanlagen im Bereich Burgstallsteig und Birgsauerstraße/Riedwald sowie im Bereich der Veranstaltungsflächen für die FIS Nordischen Ski Weltmeisterschaften 2021 das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vorbehaltlich der Zustimmung von Unterer Naturschutzbehörde und Unterer Denkmalschutzbehörde zu erteilen. Für den Abbau der jeweiligen Zaunanlagen sollen verbindliche Termine so zeitnah wie möglich nach der Veranstaltung festgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

5. / 4. Lawinengalerie Süd; Vorstellung des Bauprojektes mit Wirtschaftlichkeitsberechnung; Entscheidung über die weiteren Planungsschritte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö beschließend 54
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.03.2021 ö beschließend 43
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.11.2021 ö beschließend 32
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 03.02.2022 ö beschließend 32
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.09.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, die Lawinengalerie Birgsauer Straße, BW 2042 Bauteil 2 „Süd“, durch einen Ersatzneubau zu ersetzen. Dies ist hinsichtlich Dauerhaftigkeit und Eigenanteil des Marktes die wirtschaftlichste Variante. Wie im Planungskonzept des Ingenieurbüro Konstruktionsgruppe Bauen Kempten vorgeschlagen, muss das Stillachtal über die Birgsauer Straße auch während der Bauphase zumindest einspurig mit Ampelregelung erreichbar bleiben.
 
Der Ersatzneubau soll, vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Finanzmittel im Haushalt 2021, mit Vergabe der erforderlichen Planungsleistungen weiter bearbeitet werden. Es wird angestrebt, die Förderunterlagen bis September 2021 bei der Regierung von Schwaben einzureichen und das Projekt 2022 umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. / 5. Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalumlegung Rubinger Straße; Information über Projektkosten, Beauftragung von Nachträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 01.08.2019 ö beschließend 64
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö beschließend 21
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö beschließend 65

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag für Mehrleistungen, gemäß Aufstellung des Ingenieurbüro Wipflerplan vom 28.10.2020 in Höhe von ca. 88.041,10 € brutto, an die Firma WTI, Wohn-, Tief- und Industriebau GmbH, Porschestraße 12, 87437 Kempten zu vergeben.

Der Fehlbetrag im Haushalt 2020 soll mittels Deckungsausgleich aus der Haushaltstelle 700 000 9535 „Kanal allgemein“, zugunsten der Haushaltsstelle 700 039 9500, ausgeglichen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. / 6. Tekturantrag - Kniestockerhöhung, Bodenplatte 20 cm über Gelände, Schwimmteich, Anbau Garage und Doppelgarage; Fl.Nr. 169, Im Winkel 7, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 03.04.2019 ö beschließend 118
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö beschließend 76

Beschluss 1

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, hinsichtlich der Dachform der am Hauptgebäude angebauten Garage, einer Abweichung von Punkt 4.1 OGS das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem 1. Tekturantrag zur Baugenehmigung Az. SG 21-0489/19 vom 27.08.2019 das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB unter folgenden Nebenbestimmungen zu erteilen:
  • Vorbehaltlich der Zustimmung der Unteren Denkmalschutzbehörde im weiteren Verfahren.
  • Vorbehaltlich dessen, dass durch die Überbauung des Kanals durch den Carport keine Mehrkosten für den Kanalunterhalt entstehen (was gegebenenfalls vertraglich vor Genehmigungserteilung zu fixieren ist).
  • Vor einer späteren Nachverdichtung ist der bisher nicht gewidmete Wohnweg gegebenenfalls zu widmen und angemessen auszubauen.
Hinsichtlich der Gestaltungssatzung wird einer Abweichung von Punkt 8.4 hinsichtlich der Höhe des Sichtschutzzaunes und von Punkt 4.1 OGS hinsichtlich der Dachneigung der Grenzbebauung das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. / 7. Bauantrag auf Generalsanierung mit Errichtung einer Terrasse am Edmund-Probst-Haus am Nebelhorn; Fl.Nr. 2842/4, Gmkg. Oberstdorf;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö beschließend 54
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.03.2020 ö beschließend 87
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö beschließend 87
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2020 ö beschließend 1312
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 1110

Beschluss 1

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, auf die Ablöse der erforderlichen Stellplätze wird aufgrund der besonderen örtlichen Situation nicht verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt als Nebenbestimmung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, dass die Terrasse wasserdurchlässig auszuführen ist und dabei auf regionales Material (Holz) zurückgegriffen werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Beschluss 3

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf (Teil-)sanierung des Edmund-Probst-Hauses das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vorbehaltlich nachfolgender Nebenbestimmungen zu erteilen:
  • Für den Fall einer endgültigen Nutzungsaufgabe des Edmund-Probst-Hauses wird seitens der Bauherrschaft eine Rückbauverpflichtung gemäß § 35 Abs. 5 Satz 2 BauGB abgegeben.
  • Nachweis der ausreichend gesicherten Erschließung gegenüber dem Landratsamt Oberallgäu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

9. / 8. Bauantrag auf Neubau der Tiefgarage vom Hotel Traube; Fl.Nr. 222, Hauptstr. 6, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö beschließend 98

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Neubau einer Tiefgarage beim Hotel Traube das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. / 9. Bauantrag auf Abbruch und Neubau und Ergänzung einer Tiefgarage; Fl.Nr. 228/2 u. 230, Bachstr. 10, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö beschließend 109

Beschluss 1

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beauftragt die Verwaltung, dafür zu sorgen, dass im Winter 2020/2021 keine Abbrucharbeiten durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

Beschluss 2

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Abbruch und Neubau der Bachstraße 10 und Ergänzung einer Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.-Nr. 228/2 und 230, beide Gmkg. Oberstdorf, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von den Punkten 3.1 und 3.2 OGS mit nachfolgenden Nebenbestimmungen zu erteilen:
  • Die Planung ist dahingehend zu ändern, dass der Balkon im 1. OG zur Kirchstraße wegen des zu geringen lichten Straßenraums entfällt. Der Balkon im 2. OG muss sich in seiner Ausführung an die Vorgaben von Punkt 5.2 OGS halten.
  • Es wird bereits jetzt darauf hingewiesen, dass eine Inanspruchnahme öffentlichen
    Verkehrsgrundes während der Bauphase nicht oder nur bedingt möglich sein wird. Die
    Ablaufplanung der Baustelle ist darauf auszurichten.
  • Die Betriebszeit der Freischankfläche ist auf das ortsübliche Maß zu beschränken, die
    Immissionschutzrechtlichen Vorgaben sind zu beachten, damit die gesunden Wohnverhältnisse gewahrt bleiben.
Der Markt Oberstdorf weist bereits jetzt darauf hin, dass die abstandsflächenrechtlichen Vorgaben nicht erfüllt werden, unterstützt aber die Erteilung der notwendigen Abweichungen ausdrücklich, damit die ortstypische Gebäudestellung nicht verlorengeht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. / 10. Bauantrag auf Anbau einer Überdachung für eine Mistlege und einen Kälberauslauf / Kälberunterstand; Fl.Nr. 117, 118, Oibweg 19, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö beschließend 1110

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Bauantrag auf Anbau einer Überdachung für eine Mistlege und einen Kälberunterstand das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB unter Zustimmung zur Errichtung eines Pultdaches gemäß Punkt 4.2 OGS vorbehaltlich der Zustimmung der Unteren Denkmalschutzbehörde und der Bestätigung der Privilegierung durch das Landwirtschaftsamt im Verlauf des weiteren Baugenehmigungsverfahrens zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. / 11. Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid vom 07.07.2010; Skischulgeräteschuppen; Fl.Nr. 4306; Kornau-Wanne; Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö beschließend 1211

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Antrag auf Verlängerung der befristet erteilten Baugenehmigung Az. SG 21-0552/10 vom 07.07.2010 gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB das gemeindliche Einvernehmen ohne weitere zeitliche Befristung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

13. / 12. Antrag auf Umnutzung einer Betriebsleiterwohnung im 2. OG des Hotels in 4 Doppelzimmer; Fl.Nr. 4353, Kornau 49, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö beschließend 1312

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Bauantrag auf Umnutzung der Betriebsleiterwohnung im 2. OG des Hotels Nebelhornblick in 4 Doppelzimmer das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 4 Nr. 6 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö informativ 14
Datenstand vom 15.12.2020 13:55 Uhr