Datum: 30.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
21 Kommunale Musikschule Oberstdorf; Erlass einer Benutzungssatzung
32 Kommunale Musikschule Oberstdorf; Erlass einer Gebührensatzung zur Benutzungssatzung
43 Kindertagesstätten des Marktes Oberstdorf; Erlass einer Benutzungssatzung
54 Kindertagesstätten des Marktes Oberstdorf; Erlass einer Gebührensatzung zur Benutzungssatzung
65 OBERSTDORF-Bibliothek; Erlass einer Benutzungssatzung
76 OBERSTDORF-Bibliothek; Erlass einer Gebührensatzung zur Benutzungssatzung
87 Benutzungsgebühren für kostenrechnende Einrichtungen des Marktes Oberstdorf; Kindertagesstätten - OBERSTDORF-Bibliothek - Musikschule
9 Verschiedenes

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 30.07.2020 ö informativ 1
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2. / 1. Kommunale Musikschule Oberstdorf; Erlass einer Benutzungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 13
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 30.07.2020 ö 21

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass einer Benutzungssatzung für die kommunale Musikschule Oberstdorf zum 01.09.2020.
Die in der Anlage befindliche Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Die Satzung vom 01.09.2009 tritt damit außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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3. / 2. Kommunale Musikschule Oberstdorf; Erlass einer Gebührensatzung zur Benutzungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 14
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 30.07.2020 ö 32
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.06.2021 ö beschließend 5.25

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass einer Gebührensatzung für die kommunale Musikschule Oberstdorf zum 01.09.2020. Die in der Anlage befindliche Satzung ist Bestandteil des Beschlusses. Die Satzung vom 01.09.2009 tritt damit außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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4. / 3. Kindertagesstätten des Marktes Oberstdorf; Erlass einer Benutzungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 30.07.2020 ö 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass einer Benutzungssatzung für die Kindertagesstätten des Marktes Oberstdorf zum 01.09.2020.
Die in der Anlage befindliche Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Die Satzung vom 01.09.2009 tritt damit außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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5. / 4. Kindertagesstätten des Marktes Oberstdorf; Erlass einer Gebührensatzung zur Benutzungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 15
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 16
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 30.07.2020 ö 54
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.06.2021 ö beschließend 5.14

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass einer Gebührensatzung für die Kindertagesstätten des Marktes Oberstdorf zum 01.09.2020.
Die in der Anlage befindliche Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Die Satzung vom 01.09.2009 tritt damit außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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6. / 5. OBERSTDORF-Bibliothek; Erlass einer Benutzungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 30.07.2020 ö 65

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass einer Benutzungssatzung für die OBERSTDORF BIBLIOTHEK zum 01.09.2020.
Die in der Anlage befindliche Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Die Satzung vom 01.09.2015 tritt damit außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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7. / 6. OBERSTDORF-Bibliothek; Erlass einer Gebührensatzung zur Benutzungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 17
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 18
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 30.07.2020 ö 76
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.06.2021 ö beschließend 5.36

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass einer Gebührensatzung für die OBERSTDORF BIBLIOTHEK zum 01.09.2020.
Die in der Anlage befindliche Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Die Satzung vom 01.09.2015 tritt damit außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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8. / 7. Benutzungsgebühren für kostenrechnende Einrichtungen des Marktes Oberstdorf; Kindertagesstätten - OBERSTDORF-Bibliothek - Musikschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 30.07.2020 ö 87
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.06.2021 ö 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die Benutzungsgebühren seiner kostenrechnenden, öffentlichen Einrichtungen jährlich einer Überprüfung von Sach- und Personalaufwand durch die Verwaltung zu unterziehen und mindestens um die Höhe der Tarifsteigerungen im TVöD anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 30.07.2020 ö informativ 9
Datenstand vom 21.09.2020 16:54 Uhr