Datum: 21.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.09.2021
2 Bekanntgaben
32 Erweiterung Gymnasium und Neubau Dreifeldsporthalle; Aktuelle Planvariante und weiteres Vorgehen
3.13 Erweiterung Gymnasium und Neubau Dreifeldturnhalle; Auftragsvergabe Tragwerksplanung
3.24 Erweiterung Gymnasium und Neubau Dreifeldsporthalle; Auftragsvergabe Fachplanung HLS
3.35 Erweiterung Gymnasium und Neubau Dreifeldsporthalle; Auftragsvergabe Fachplanung Elektro
3.46 Erweiterung Gymnasium und Neubau Dreifeldsporthalle; Auftragsvergabe Fachplanung Freianlagen
47 Erlass einer Reinhaltungs- und Winterdienstverordnung
5 Gewerbegebiet Karweidach; Aktueller Sachstand
5.18 Gewerbegebiet Karweidach; Änderung Flächennutzungsplan "Gewerbegebiet Karweidach", Abwägung öffentliche Beteiligung, Beschlussfassung
5.2 Gewerbegebiet Karweidach; Sachstand Erbbaurecht
69 Oberstdorf Tourismus GmbH; Durchführung des Rahmenprogramms Vierschanzentournee 2021 und 2022 und Winterfest 2022 und 2023
7 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 23.09.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö informativ 2
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3. / 2. Erweiterung Gymnasium und Neubau Dreifeldsporthalle; Aktuelle Planvariante und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.06.2021 ö 43
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö 32
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 27.06.2022 ö 32
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.09.2022 ö beschließend 3
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.10.2023 ö beschließend 06
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.10.2023 ö beschließend 07

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt die Realisierung einer Mittelgarage (Tiefgarage) soll nicht weiter verfolgt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt die Beratung um 20.53 Uhr zu beenden und den Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung zu bringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 10

Beschluss 3

Der Marktgemeinderat beschließt gemäß § 24 Abs 3 den TOP ohne Beschlussfassung zu beenden und nach Erhalt des Ergebnisses des Landratsamt Oberallgäu zur Finanzierung erneut zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 12

Beschluss 4

Der Marktgemeinderat nimmt die vorgestellte Lösung für die Erweiterung des Gymnasiums und den Neubau einer Dreifeldsporthalle zur Kenntnis und bestätigt, dass die weitere Planung auf diesem flächensparenden Konzept mit eingegrabener Dreifeldsporthalle und darüber liegenden Unterrichtsbereich basieren soll.
Das Ergebnis der weiteren Verhandlungen mit dem Landkreis Oberallgäu zur Mitfinanzierung des Erweiterungsbaues wird dem Gremium mitgeteilt.
Die Beschlüsse werden dem Landratsamt Oberallgäu zur Kenntnis weitergegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

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3.1. / 3. Erweiterung Gymnasium und Neubau Dreifeldturnhalle; Auftragsvergabe Tragwerksplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö beschließend 3.13

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die Verwaltung mit der Vergabe des Auftrages für die Leistung Tragwerksplanung für die Erweiterung Gymnasium und Neubau Dreifeldsporthalle an das Ingenieurbüro bwp Burggraf + Reiminger, München, zu beauftragen.

Zur Sicherung der Verfügbarkeit der finanziellen Mittel in den kommenden Haushaltsjahren bis einschließlich 2027 sind neben dem jeweiligen Haushaltsansatz des jeweiligen Haushaltsjahres auch die Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre einzustellen. 

Die Auslösung der weiteren Beauftragung der Fachplanerleistung nach Leistungsphase 4 ist im Marktgemeinderat gesondert zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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3.2. / 4. Erweiterung Gymnasium und Neubau Dreifeldsporthalle; Auftragsvergabe Fachplanung HLS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö beschließend 3.24

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die Verwaltung mit der Vergabe des Auftrages für die Leistung Fachplanung HLS (Heizung Lüftung Sanitär) für die Erweiterung Gymnasium und Neubau Dreifeldsporthalle an das das Ingenieurbüro IWTI Gebäudetechnik, Stuttgart, zu beauftragen.

Zur Sicherung der Verfügbarkeit der finanziellen Mittel in den kommenden Haushaltsjahren bis einschließlich 2027 sind neben dem jeweiligen Haushaltsansatz des jeweiligen Haushaltsjahres auch die Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre einzustellen. 

Die Auslösung der weiteren Beauftragung der Fachplanerleistung nach Leistungsphase 4 ist im Marktgemeinderat gesondert zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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3.3. / 5. Erweiterung Gymnasium und Neubau Dreifeldsporthalle; Auftragsvergabe Fachplanung Elektro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö beschließend 3.35

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die Verwaltung mit der Vergabe des Auftrages für die Leistung Fachplanung Elektro für die Erweiterung Gymnasium und Neubau Dreifeldsporthalle an das das Ingenieurbüro Kettner & Baur, Memmingen, zu beauftragen.

Zur Sicherung der Verfügbarkeit der finanziellen Mittel in den kommenden Haushaltsjahren bis einschließlich 2027 sind neben dem jeweiligen Haushaltsansatz des jeweiligen Haushaltsjahres auch die Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre einzustellen. 

Die Auslösung der weiteren Beauftragung der Fachplanerleistung nach Leistungsphase 4 ist im Marktgemeinderat gesondert zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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3.4. / 6. Erweiterung Gymnasium und Neubau Dreifeldsporthalle; Auftragsvergabe Fachplanung Freianlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö beschließend 3.46

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die Verwaltung mit der Vergabe des Auftrages für die Leistung Fachplanung Freianlagen für die Erweiterung Gymnasium und Neubau Dreifeldsporthalle an das das Ingenieurbüro kübertlandschaftsarchitektur, München, zu beauftragen.

Zur Sicherung der Verfügbarkeit der finanziellen Mittel in den kommenden Haushaltsjahren bis einschließlich 2027 sind neben dem jeweiligen Haushaltsansatz des jeweiligen Haushaltsjahres auch die Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre einzustellen. 

Die Auslösung der weiteren Beauftragung der Fachplanerleistung nach Leistungsphase 4 ist im Marktgemeinderat gesondert zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

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4. / 7. Erlass einer Reinhaltungs- und Winterdienstverordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö 47

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass der Reinhaltungs- und Winterdienstverordnung vom 18.03.2021, welche Anlage dieses Beschlusses ist. Die Verordnung tritt zum 19.03.2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter des Marktes Oberstdorf vom 17.06.2003 außer Kraft. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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5. Gewerbegebiet Karweidach; Aktueller Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö informativ 5
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5.1. / 8. Gewerbegebiet Karweidach; Änderung Flächennutzungsplan "Gewerbegebiet Karweidach", Abwägung öffentliche Beteiligung, Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 12.12.2019 ö beschließend 11
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.04.2020 ö beschließend 2
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 32
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.11.2020 ö beschließend 32
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.01.2021 ö 54
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.06.2021 ö 810
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö beschließend 5.18
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.01.2022 ö beratend 2
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.12.2021 ö beschließend 43
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö informativ 5
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.05.2022 ö 2
Nicht sichtbar

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Beschlussvorschläge entsprechend der Abwägungstabelle vom 01.10.2021 zur Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden entsprechend § 3 (2) und § 4 (2) BauGB für die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Der Marktgemeinderat beschließt die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Karweidach“ (Stand 14.10.2021). Die Verwaltung wird beauftragt, diese Änderung dem Landratsamt zur Genehmigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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5.2. Gewerbegebiet Karweidach; Sachstand Erbbaurecht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö informativ 5.2
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6. / 9. Oberstdorf Tourismus GmbH; Durchführung des Rahmenprogramms Vierschanzentournee 2021 und 2022 und Winterfest 2022 und 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 30.07.2019 ö beschließend 10
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.10.2019 ö 43
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö 69
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.10.2023 ö 11
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 26.09.2024 ö beschließend 06

Beschluss

Der Marktgemeinderat fasst den empfehlenden Beschluss, dem Antrag der Oberstdorf Tourismus GmbH zur Durchführung des Rahmenprogramms zur Vierschanzentournee 2021 und 2022 sowie zur Durchführung des Winterfests 2022 und 2023 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö informativ 7
Datenstand vom 29.11.2021 13:50 Uhr