Datum: 20.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Breitachklamm"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben (Freibergsee, Moorweiher Blühstreifen)
1.1 Bekanntgabe
1.2 Bekanntgaben; Antrag der Fraktion CSU und der Jungen Union vom 05.05.2021; Digitalisierung der Oberstdorfer Schulen
21 Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE-101; Erdarbeiten, Spezialtiefbau und Verbau
32 Markt Oberstdorf Haushalt 2021; Halbjahresbericht
43 Markt Oberstdorf Jahresabschluss 2020; Jahresrechnung
54 Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf; Jahresabschluss 2020; Jahresrechnung
65 Sportstätten Oberstdorf; Erlass einer Eigenbetriebssatzung
76 Markt Oberstdorf; Erlass einer neuen Rumpfsatzung zur Wasserversorgung im Gemeindegebiet
8 Senioren- und Behindertenarbeit für den Markt Oberstdorf
8.17 Senioren- und Behindertenarbeit für den Markt Oberstdorf; Erlass einer Satzung
8.28 Senioren- und Behindertenarbeit in Oberstdorf; Entsendung in den Senioren- und Behindertenbeirat des Marktes Oberstdorf 2020 - 2026
8.39 Senioren- und Behindertenarbeit in Oberstdorf; Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten des Marktes Oberstdorf
8.410 Senioren- und Behindertenarbeit in Oberstdorf; Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten des Marktes Oberstdorf
911 Nordischen Skisport GmbH & Co. KG - Beirat - Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf in Gremien von Unternehmen in Privatrechtsform mit Beteiligung des Marktes Oberstdorf gemäß Art. 93 Absätze 1 und 2 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) Vertreterregelung im Verhinderungsfall
10 Verschiedenes

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1. Bekanntgaben (Freibergsee, Moorweiher Blühstreifen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö informativ 1
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1.1. Bekanntgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö 1.1
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.08.2021 ö 43
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 19.10.2021 ö 66
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1.2. Bekanntgaben; Antrag der Fraktion CSU und der Jungen Union vom 05.05.2021; Digitalisierung der Oberstdorfer Schulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö informativ 1.2
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2. / 1. Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE-101; Erdarbeiten, Spezialtiefbau und Verbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö beschließend 21

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die Leistungen der VE-101 - Erdarbeiten, Spezialtiefbau und Verbau für den Neubau der Therme an den Bieter 01 zu vergeben, sofern nach Abschluss der Fristsetzung am 20.07.2021 alle von der Vergabestelle nachgeforderten Unterlagen eingereicht und die technische sowie wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und damit die Eignungen gemäß VOB/A § 16b EU festgestellt wurde. Bei einer nicht frist- oder formgerechten Abgabe der Unterlagen bzw. einer fehlenden Eignungsfeststellung ist das Angebot des Bieter 01 gemäß § 16 EU auszuschließen und das Angebot des Bieters 03 zu bezuschlagen. Die Beauftragung durch die Verwaltung erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch den Fördergeber.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. / 2. Markt Oberstdorf Haushalt 2021; Halbjahresbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö informativ 32

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Zwischenbericht zur Haushaltsentwicklung zum 30. Juni 2021 für den Kernhaushalt des Marktes zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. / 3. Markt Oberstdorf Jahresabschluss 2020; Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö beschließend 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von dem Abschluss der Jahresrechnung 2020 des Marktes Oberstdorf Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. / 4. Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf; Jahresabschluss 2020; Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö beschließend 54

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von dem Abschluss der Jahresrechnung 2020 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. / 5. Sportstätten Oberstdorf; Erlass einer Eigenbetriebssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.12.2020 ö 11
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö 65

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass einer Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Sportstätten Oberstdorf mit Wirkung zum 26.07.2021.

Gleichzeitig tritt die Eigenbetriebssatzung vom 25.06.2002 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. / 6. Markt Oberstdorf; Erlass einer neuen Rumpfsatzung zur Wasserversorgung im Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö 76

Beschluss

Der Markgemeinderat nimmt die Änderung im vorliegenden Entwurf zu Kenntnis und stimmt der Neuerlassung der Rumpfsatzung zur Wasserversorgung, welche Bestandteil dieses Beschlusses ist, zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Senioren- und Behindertenarbeit für den Markt Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö 8
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8.1. / 7. Senioren- und Behindertenarbeit für den Markt Oberstdorf; Erlass einer Satzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö 8.17

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt folgende Satzung für den Senioren – und Behindertenbeirat des Marktes Oberstdorf rückwirkend zum 01.05.2020 zu erlassen. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 29.03.2019 außer Kraft. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8.2. / 8. Senioren- und Behindertenarbeit in Oberstdorf; Entsendung in den Senioren- und Behindertenbeirat des Marktes Oberstdorf 2020 - 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö 8.28

Beschluss

Der Marktgemeinderat dankt allen ehrenamtlich tätigen Mitgliedern des Senioren- und Behindertenbeirats der Amtsperiode 2014-2020 für ihr vorbildliches Engagement.

Der Marktgemeinderat beruft auf Vorschlag des Senioren– und Behindertenbeirats folgende Personen für die Amtsperiode 2020 – 2026 in den Senioren und Behindertenbeirat des Marktes Oberstdorf:

Frau Eva Becker
Turn- und Sportverein Oberstdorf (TSV)
Frau Dr. Susanne Benkert
Evangelische Gemeinde Oberstdorf
Herr Rainer End
Sozialverband VdK e. V.
Frau Barbara Ess
CSU-Frauenunion
Frau Vera Ginzel
Hospizgruppe Oberstdorf
Frau Annegret Hein
CSU-Frauenunion
Frau Ursula Koch
Katholischer Frauenbund
Frau Resi Kraft
Verein für Kinder- und Opferhilfe e.V. Schaut hin
Frau Irene Kraus
CSU Frauenunion
Frau Astrid Küchle
Bayerisches Rotes Kreuz, Haus der Senioren (BRK)
Frau Gisela Mäck
Kiwanis Oberstdorf
Frau Monika Math
Freiwilliger Hilfsdienst
Herr Hans-Peter Pickart
Katholische Gemeinde
Herr Vinzenz Rees
Ehrenamtlicher Beauftragter des Landkreises für die Belange von Menschen mit Behinderung 
Frau Antje Weiser
Arbeiter Samariter Bund, Haus Herbstsonne (ASB)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8.3. / 9. Senioren- und Behindertenarbeit in Oberstdorf; Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö 8.39

Beschluss

Der Marktgemeinderat dankt Frau Astrid Küchle für ihr großes ehrenamtliches Engagement als Seniorenbeauftragte des Marktes Oberstdorf.

Der Marktgemeinderat bestellt Frau Gisela Mäck zur Seniorenbeauftragten des Marktes Oberstdorf für die Amtsperiode 2020-2026.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8.4. / 10. Senioren- und Behindertenarbeit in Oberstdorf; Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.03.2019 ö beschließend 9.313
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö 8.410

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestellt Herrn Vinzenz Rees zum Behindertenbeauftragten des Marktes Oberstdorf für die Amtsperiode 2020-2026.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. / 11. Nordischen Skisport GmbH & Co. KG - Beirat - Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf in Gremien von Unternehmen in Privatrechtsform mit Beteiligung des Marktes Oberstdorf gemäß Art. 93 Absätze 1 und 2 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) Vertreterregelung im Verhinderungsfall

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 07.05.2020 ö beschließend 12.614
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö 911

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt, Frau Gemeinderätin Alexa Schwendinger als Vertreterin im Verhinderungsfall für den Beirat der Nordischen Skisport GmbH & Co. KG (Amtsperiode 2020-2026) zu entsenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt, Herrn Gemeinderat Adalbert Schall als Vertreter im Verhinderungsfall für den Beirat der Nordischen Skisport GmbH & Co. KG (Amtsperiode 2020-2026) zu entsenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 4

Beschluss 3

Der Marktgemeinderat beschließt, Herrn Gemeinderat Michael Batscheider als Vertreter im Verhinderungsfall für den Beirat der Nordischen Skisport GmbH & Co. KG (Amtsperiode 2020-2026) zu entsenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 6

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö informativ 10
Datenstand vom 23.08.2021 10:31 Uhr