Datum: 21.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf


Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:58 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag zur Geschäftsordnung § 26 Eintritt in die Tagesordnung Abs. 1 Satz 2 TOP 5 FIS Skiflugweltmeisterschaft 2026 vorziehen
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.03.2021
3 Bekanntgaben
4 Neue Therme Oberstdorf; Abwägung der während der förmlichen Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Beschlussfassung über die erneute Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden im Verfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB
5 FIS Skiflugweltmeisterschaften 2026; Bewerbung des Deutschen Skiverbands mit Oberstdorf
6 Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Auftragsvergaben; Übersicht Ausschreibung Vergabepaket 1
6.1 Antrag zur Geschäftsordnung § 26 Eintritt in die Tagesordnung Abs. 2 Generalsanierung Grundschule Oberstdorf Containerschule einschließlich Überdachung
6.2 Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Auftragsvergaben; Containerschule einschließlich Überdachung
6.3 Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Auftragsvergaben; Baumeisterarbeiten und Erschließung
6.4 Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Auftragsvergaben; Elektrotechnische Anlagen
6.5 Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Auftragsvergaben; Erdungs- und Blitzschutzarbeiten
6.6 Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Auftragsvergaben; Fernmelde- und Informationstechnische Anlagen
7 Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Antrag zur Geschäftsordnung § 26 Eintritt in die Tagesordnung Abs. 1 Satz 2 TOP 5 FIS Skiflugweltmeisterschaft 2026 vorziehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, TOP 5 - FIS Skiflugweltmeisterschaften 2026 Bewerbung des Deutschen Skiverbandes mit Oberstdorf nach TOP 3 - Neue Therme zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2021 ö 2

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 18.03.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2021 ö informativ 3
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4. Neue Therme Oberstdorf; Abwägung der während der förmlichen Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Beschlussfassung über die erneute Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden im Verfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, nachdem er in intensiver Diskussion die öffentlichen und privaten Belange, die ihm als Ergebnis der Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange bekannt geworden sind, gerecht gegeneinander und untereinander nach Maßgabe der diesem Beschluß als Bestandteil beigefügten Abwägungstabelle vom 21.04.2021 abgewogen hat, den Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung jeweils in der Fassung vom 22.10.2020 wie folgt zu ändern:

  • Anpassung der GR 1 und GR 2 zur Sicherstellung eines ausreichenden Spielraums für die Umsetzung der aktuellen Thermenplanung sowie mögliche künftige Erweiterungen.
  • Änderung der Regelungen zur Abstandsflächentiefe in gesetzeskonformer Weise und um Unsicherheiten hinsichtlich des Bestimmtheitsgrundsatzes auszuschließen.
  • Regelungen über die Lage der Zu- und Abfahrten zum Grundstück.
  • Bedarfsgerechte Anpassung der Baugrenzen unter Rücksichtnahme auf die Belange der Nachbarschaft.
  • Ausnahmeregelung für die Kaminanlage von Therme und Blockheizkraftwerk unter Verweis auf nachgelagerte Genehmigungsverfahren.
  • Festsetzung eines weiteren, durch „Nutzungsartengrenze“ abgegrenzten Bereichs innerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche, in dem die maximalen Gebäudehöhe so beschränkt wird, daß insbesondere für die nördliche Nachbarschaft ausreichende Sicherheit geschaffen wird, daß keine unzumutbaren Eingriffe in die Sichtachse des denkmalgeschützten Anwesens Ludwigstraße 13 passieren können.

Die vorstehend beschlossenen Änderungen sind im Bebauungsplanentwurf vom 21.04.2021, bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung bereits eingearbeitet, der hiermit gebilligt wird und gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut für die Dauer von einem Monat öffentlich auszulegen ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. FIS Skiflugweltmeisterschaften 2026; Bewerbung des Deutschen Skiverbands mit Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2021 ö 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von der Entscheidung des Deutschen Skiverbands sich mit Oberstdorf als Austragungsort für die turnusgemäß 2026 anstehende FIS Skiflug-Weltmeisterschaft auf dem FIS-Kongress 2022 in Villamoura/Portugal zu bewerben.

Der Marktgemeinderat bekundet sein nachhaltiges Interesse als Austragungsort der Skiflug Weltmeisterschaft 2026 zur Verfügung stehen zu wollen und stimmt der Bewerbung zu.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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6. Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Auftragsvergaben; Übersicht Ausschreibung Vergabepaket 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2021 ö informativ 6
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 27.04.2021 ö 1
Nicht sichtbar
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6.1. Antrag zur Geschäftsordnung § 26 Eintritt in die Tagesordnung Abs. 2 Generalsanierung Grundschule Oberstdorf Containerschule einschließlich Überdachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2021 ö 6.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschießt aufgrund des Schutzbedürfnisses der Rechte Dritter für die Beratung des Top´s die Nichtöffentlichkeit herzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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6.2. Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Auftragsvergaben; Containerschule einschließlich Überdachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2021 ö beschließend 6.2
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 27.04.2021 ö 1.1
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6.3. Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Auftragsvergaben; Baumeisterarbeiten und Erschließung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2021 ö beschließend 6.3
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 27.04.2021 ö 1.2
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6.4. Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Auftragsvergaben; Elektrotechnische Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2021 ö beschließend 6.4
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 27.04.2021 ö 1.3
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6.5. Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Auftragsvergaben; Erdungs- und Blitzschutzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2021 ö beschließend 6.5
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 27.04.2021 ö 1.4
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6.6. Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Auftragsvergaben; Fernmelde- und Informationstechnische Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2021 ö beschließend 6.6
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 27.04.2021 ö 1.5
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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.04.2021 ö informativ 7
Datenstand vom 21.05.2021 11:22 Uhr