Datum: 21.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Antrag von Ratsmitglieder der Freien Wähler und SPD vom 15.12.2020; Durchführung eines Ratsbegehrens für eine zukünftige Bewerbung zur Ausrichtung der Nordischen Ski Weltmeisterschaft (NWM)
22 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 26.11.2020 und vom 16.12.2020
3 Bekanntgaben
43 Beteiligungsbericht des Marktes Oberstdorf 2019
54 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Karweidach"; Beschluss zur öffentlichen Auslegung
65 Tourismus Oberstdorf; Tourismuszahlen 2020
76 Gebührenbemessung nach Kostengesetz; Anpassung der Verwaltungsgebühren Ordnungsamt
8 Antrag von Ratsmitglieder der Freien Wähler und SPD vom 15.12.2020; Durchführung eines Ratsbegehrens für eine zukünftige Bewerbung zur Ausrichtung der Nordischen Ski Weltmeisterschaft (NWM)
9 Verschiedenes

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1. / 1. Antrag von Ratsmitglieder der Freien Wähler und SPD vom 15.12.2020; Durchführung eines Ratsbegehrens für eine zukünftige Bewerbung zur Ausrichtung der Nordischen Ski Weltmeisterschaft (NWM)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.01.2021 ö 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt gemäß § 27 Nr. 5 Satz 2 der GeschO für den Marktgemeinderat Oberstdorf 2020 - 2026
TOP 7 Antrag von Ratsmitglieder der Freien Wähler und SPD vom 15.12.2020;
Durchführung eines Ratsbegehrens für eine zukünftige Bewerbung zur Ausrichtung der Nordischen Ski Weltmeisterschaft (NWM)
abzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 6

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2. / 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 26.11.2020 und vom 16.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.01.2021 ö 22

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 26.11.2020.
Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 16.12.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.01.2021 ö informativ 3
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4. / 3. Beteiligungsbericht des Marktes Oberstdorf 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.01.2021 ö 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Beteiligungsbericht 2019 des Marktes Oberstdorf zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. / 4. Bebauungsplan "Gewerbegebiet Karweidach"; Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 12.12.2019 ö beschließend 11
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.04.2020 ö beschließend 2
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 32
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.11.2020 ö beschließend 32
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.01.2021 ö 54
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.06.2021 ö 810
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö beschließend 5.18
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.01.2022 ö beratend 2
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.12.2021 ö beschließend 43
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö informativ 5
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.05.2022 ö 2
Nicht sichtbar

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt, den Tagesordnungspunkt abzusetzen und in den Fraktionen erneut zu beraten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 14

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt den Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Karweidach G2 und SO1 in der aktuellen Fassung gemäß der vorgestellten Terminplanung auszulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 6

Beschluss 3

Der Marktgemeinderat beschließt den Entwurf des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Karweidach“ in der aktuellen Fassung unter der Maßgabe, dass folgenden Änderungen eingearbeitet werden:

  • Ausnahmsweise zulässig sind: Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsinhaber und Betriebsleiter, die dem Gewerbebetrieb zugeordnet und ihm gegenüber in Grundfläche und Baumasse untergeordnet sind; der Umfang der Wohnnutzung darf min. 50 m² und max. 10 % der Nutzfläche (GFZ – bezogen auf das betreffende Gebäude) betragen, Solitärbauten sind nicht zulässig.
  • Eine Dachbegrünung wird nicht vorgeschrieben.

Der Bebauungsplan ist in der angepassten Fassung und gemäß der vorgestellten Terminplanung auszulegen.

Der angepasste Entwurf Bebauungsplans „Gewerbegebiet Karweidach“ ist um die mit dem Landratsamt abgestimmten Ausgleichsmaßnahmen zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 6

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6. / 5. Tourismus Oberstdorf; Tourismuszahlen 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.01.2021 ö informativ 65
Tourismus-, Sport-, Wirtschafts- und Landwirtschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Tourismusausschusssitzung 13.04.2021 ö 2.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Tourismusbericht 2020 zur Kenntnis.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. / 6. Gebührenbemessung nach Kostengesetz; Anpassung der Verwaltungsgebühren Ordnungsamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.01.2021 ö beschließend 76

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die im Bereich des Ordnungsamtes zu erhebenden Verwaltungsgebühren für

  1. Fahrgenehmigungen Täler
  2. Fahrgenehmigungen Fußgängerzone
  3. Handwerkergenehmigungen
  4. Parkerlaubnisse Parkplätze
  5. Gewerbemeldungen
  6. 6 Gestattungen nach Gaststättengesetz
  7. Verkehrsrechtlichen Anordnungen für Baustellen

entsprechend den beiliegenden Aufstellungen anzupassen, was einer durchschnittlichen Erhöhung der Gebühren um ca. 31 % entspricht.

Des Weiteren sollen die Gebührensätze jährlich hinsichtlich weiterer notwendiger Anpassungen überprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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8. Antrag von Ratsmitglieder der Freien Wähler und SPD vom 15.12.2020; Durchführung eines Ratsbegehrens für eine zukünftige Bewerbung zur Ausrichtung der Nordischen Ski Weltmeisterschaft (NWM)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.01.2021 ö 8
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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.01.2021 ö informativ 9
Datenstand vom 15.02.2021 11:16 Uhr