Datum: 13.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf


Öffentliche Sitzung, 18:45 Uhr bis 19:20 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag zur Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) Art. 49 Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung zu Bauantrag auf Erweiterung und barrierefreie Erschließung Hotel Sonnenheim; Fl.Nr. 718/6, Waltenbergerstraße 6, Gmkg. Oberstdorf; Erneute Behandlung Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.45 Uhr; Weiterführung der Sitzung im Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn" um 19.30 Uhr
2 Bekanntgaben
3 Straßenbau Oberstdorf; Erschließungsneubau Am Schelmenhag; Vergabe der Bauleistungen
4 Straßenbau Oberstdorf; Straßenanbindung Roßbichlstraße an Neubau Nebelhornbahnsteg; Vergabe der Bauleistungen
5 Abwasseranlage Oberstdorf; Eigenüberwachungsverordnung EÜV; Vergabe Kanalreinigung und TV-Untersuchung 2021
6 Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalsanierungskonzept BA VIII 2021; Vergabe der Bauleistungen
7 Bebauung Trettachkanal; Auslobungstext Architektenwettbewerb
8 Wasserkraftwerk Oybele - Verbesserung WKA Oybele; Dosiersperre in der Trettach
9 Bauantrag auf Erweiterung und barrierefreie Erschließung Hotel Sonnenheim; Fl.Nr. 718/6, Waltenbergerstraße 6, Gmkg. Oberstdorf; Erneute Behandlung Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.45 Uhr; Weiterführung der Sitzung im Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn" um 19.30 Uhr
10 Kinderkrippe Sonnenschein; Umnutzung der Gaststätte mit Betreiberwohnung in eine Kinderkrippe und Anbau einer Außentreppe Fl.Nr. 256/3, Lochbachstraße 12, Gmkg. Tiefenbach
11 Tekturantrag Generalsanierung mit Errichtung einer Terrasse am Edmund-Probst-Haus am Nebelhorn; Verkleinerung der beantragten Terrasse; Fl.Nr. 2842/4, Edmund-Probst-Haus, Gmkg. Oberstdorf
12 Wohnbebauung nach KommWFP am Standort Rubinger Str. 7; Beschlußfassung über die Baumaßnahme und Vorratsbeschluß für die Vergabe der Objektplanung
13 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses Fl.Nr. 724/5, Waltenbergerstraße 1, Gmkg. Oberstdorf; Mit vorheriger Ortsbesichtigung; Weiterführung der Sitzung im Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn" um 19.30 Uhr
14 Bauantrag auf Erweiterung der bestehenden Schreinerei um einen Technikraum für eine Absauganlage; Fl.Nr. 1490, Reichenbach 48a, Gmkg. Schöllang
15 Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Antrag zur Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) Art. 49 Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung zu Bauantrag auf Erweiterung und barrierefreie Erschließung Hotel Sonnenheim; Fl.Nr. 718/6, Waltenbergerstraße 6, Gmkg. Oberstdorf; Erneute Behandlung Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.45 Uhr; Weiterführung der Sitzung im Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn" um 19.30 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 17.06.2021 ö beschließend 11
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 9
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss stellt gemäß Art. 49 Abs. 3 GO fest, dass die Voraussetzungen zu Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO für Herrn Erster Bürgermeister King vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö informativ 2
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3. Straßenbau Oberstdorf; Erschließungsneubau Am Schelmenhag; Vergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag für die Bauleistungen zur entgültigen Straßenherstellung der Straße Am Schelmenhag an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma Geiger Hoch- und Tiefbau GmbH & Co. KG, Sonthofen, gemäß geprüftem Angebot vom 02.07.2021, in Höhe von 248.658,91 € brutto zu vergeben. 

Zur Finanzierung der Maßnahme erfolgt ein Deckungsausgleich in Höhe von 150.000 € aus der Haushaltsstelle 630 069 9500 „Ausbau Kreuzungsbereich Renksteg“ zugunsten der Haushaltstelle 630 073 9500 „Erschließungsneubau Am Schelmenhag“. 

Die Maßnahme soll zwischen 27.09.2021 und 12.11.2021 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Straßenbau Oberstdorf; Straßenanbindung Roßbichlstraße an Neubau Nebelhornbahnsteg; Vergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, die Ausschreibung zur Umsetzung des Straßenanschlusses Roßbichlstraße an den neuen Nebelhornbahnsteg gemäß §17 (1) 3 VOB/A, auf Grund des gegenüber der Kostenberechnung vom 21.10.2020 um mehr als 20% höheren Angebotspreises, aufzuheben.

Die Maßnahme soll, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung, im Jahr 2022 zusammen mit dem zweiten Bauabschnitt zum Hochwasserschutz Kühberg umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Abwasseranlage Oberstdorf; Eigenüberwachungsverordnung EÜV; Vergabe Kanalreinigung und TV-Untersuchung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag für die 10-jährige TV-Untersuchung gemäß EÜV für die Abwasseranlage Stillachtal, die Gewährleistungesabnahme Kanalanschluss Spielmannsau und Kanalsanierung BA 2017 sowie die turnusmäßige Untersuchung der Doppelrohrleirtung Christlessee, an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma Dorr GmbH & Co. KG, Am Hart 13, 87600 Kaufbeuren, gemäß geprüftem Angebot vom 22.06.2020 in Höhe von brutto 48.782,86 €, zu vergeben.

Die Kanalreinigung und TV-Untersuchung soll zwischen 05.08.2021 und 15.10.2021 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalsanierungskonzept BA VIII 2021; Vergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag für die Bauleistungen zur Kanalsanierung BA VIII 2021 an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma Aarsleff Rohrrsanierung GmbH, Ludwigstr. 47, 85399 Halbergmoos, gemäß geprüftem Angebot vom 28.06.2021 in Höhe von brutto 226.178,37 € zu vergeben. 

Die Maßnahme soll im laufenden Jahr 2021 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Bebauung Trettachkanal; Auslobungstext Architektenwettbewerb

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.09.2020 ö beschließend 3
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt im Auslobungstext des Wettbewerbes Wohnbebauung Trettachkanal als Vorgabe der Dachform ausschließlich „Satteldächer“ zuzulassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 6

Beschluss 2

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt den Auslobungstext des Wettbewerbes Wohnbebauung Trettachkanal im Entwurf und beauftragt die Bauverwaltung die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Wasserkraftwerk Oybele - Verbesserung WKA Oybele; Dosiersperre in der Trettach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö 8

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt dem Antrag auf Errichtung einer Dosiersperre oberhalb des WKA Oybele das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen unter der Maßgabe, dass
  • die Beeinträchtigung des Verkehrs, insbes. des touristischen Fuß- und Radverkehrs, auf der Zufahrtsstraße minimiert wird 
  • die Untere Naturschutzbehörde zustimmt
  • das Wasserwirtschaftsamt Kempten zustimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Bauantrag auf Erweiterung und barrierefreie Erschließung Hotel Sonnenheim; Fl.Nr. 718/6, Waltenbergerstraße 6, Gmkg. Oberstdorf; Erneute Behandlung Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.45 Uhr; Weiterführung der Sitzung im Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn" um 19.30 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 17.06.2021 ö beschließend 11
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 9
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Bauantrag auf Erweiterung und barrierefreie Erschließung des Hotels Sonnenheim das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 30 Abs. 1 BauGB unter Zustimmung zu Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB von der nördlichen Baugrenze sowie der festgesetzten Geschoßflächenzahl das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Der Bauherr soll sich als milderes Mittel zur sofortigen Einforderung eines Tiefgaragenbaus anläßlich des aktuellen Bauvorhabens selbst dazu verpflichten, vor künftigen Erweiterungen des Hotels zunächst eine Tiefgarage als Ersatz für die städtebaulich unerwünschten Stellplätze zu errichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

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10. Kinderkrippe Sonnenschein; Umnutzung der Gaststätte mit Betreiberwohnung in eine Kinderkrippe und Anbau einer Außentreppe Fl.Nr. 256/3, Lochbachstraße 12, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Bauantrag auf Umnutzung der Gaststätte mit Betreiberwohnung in eine Kinderkrippe und Anbau einer Außentreppe das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB mit der Inhaltsbestimmung zu erteilen, daß anstatt der Stahlspindeltreppe vorrangig eine „klassische“ Außentreppe am Gebäude zu errichten ist. Für den Fall, dass sich eine klassische Außentreppe nicht realisieren lassen sollte, ist die Stahlspindeltreppe holzfarben zu lackieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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11. Tekturantrag Generalsanierung mit Errichtung einer Terrasse am Edmund-Probst-Haus am Nebelhorn; Verkleinerung der beantragten Terrasse; Fl.Nr. 2842/4, Edmund-Probst-Haus, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö beschließend 5
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.03.2020 ö beschließend 8
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2020 ö beschließend 8
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2020 ö beschließend 13
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem 1. Tekturantrag zur Baugenehmigung Az. SG 21 – 1399/20 vom 04.2021, der die Verkleinerung der Terrasse beim Edmund-Probst-Haus zum Inhalt hat, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vorbehaltlich dessen zu erteilen, daß die zwei fehlenden Stellplätze abgelöst werden. Der bereits für sechs Stellplätze abgeschlossene Vertrag ist entsprechend anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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12. Wohnbebauung nach KommWFP am Standort Rubinger Str. 7; Beschlußfassung über die Baumaßnahme und Vorratsbeschluß für die Vergabe der Objektplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 12

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, das Projekt Neubau von 8 Wohneinheiten im Zusammenhang mit dem Kommunalen Wohnraumförderprogramm zu realisieren. 
Zur Erstellung der weiteren Planung soll die Planer – und Fachplanerleistung ausgeschrieben werden. Der Erste Bürgermeister Klaus King wird ermächtigt, die Vergabe der Objektplanung und der Fachplanerleistungen ohne weiteren Beschluß des Ausschusses durchzuführen, wenn diese in ihrem Wert den Verfügungsrahmen des Ersten Bürgermeisters nach der gültigen Geschäftsordnung übersteigt.
Zur Sicherung der Projektrealisierung werden für die kommenden Haushaltsjahre 2022/2023 Verfügungsermächtigungen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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13. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses Fl.Nr. 724/5, Waltenbergerstraße 1, Gmkg. Oberstdorf; Mit vorheriger Ortsbesichtigung; Weiterführung der Sitzung im Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn" um 19.30 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 13

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses in der Waltenbergerstraße 1 das gemeindliche Einvernehmen zu verweigern, weil das Vorhaben gegen die Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Schelmenhag (GRZ, GFZ, Baugrenze) verstößt und eine Befreiung derzeit nicht städtebaulich vertretbar ist. 

Der Bauherrin wird empfohlen, das Vorhaben unter stärkerer Beachtung der Gestaltungssatzung umzuplanen und erneut zur Entscheidung vorzulegen.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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14. Bauantrag auf Erweiterung der bestehenden Schreinerei um einen Technikraum für eine Absauganlage; Fl.Nr. 1490, Reichenbach 48a, Gmkg. Schöllang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 14

Beschluss 1

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss stellt gemäß Art. 49 Abs. 3 GO fest, dass die Voraussetzungen zu Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO für Herrn Gemeinderat Raps vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf zur Erweiterung des Technikraumes für eine Absauganlage in der bestehenden Schreinerei beim Anwesen Reichenbach 48a, Flur-Nr. 1490, Gmkg. Schöllang, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 und Abs. 4 Nr. 6 BauGB unter Zustimmung zu den erforderlichen Abweichungen von der Ortsgestaltungssatzung zu erteilen.

Die Dachüberstände, Dachfarbe und Fenstermaterialien sind gem. der OGS auszuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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15. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö informativ 15
Datenstand vom 06.08.2021 09:18 Uhr