Datum: 11.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.04.2021
2 Bekanntgaben
32 Antrag auf Geländeanfüllung mit anfallendem Aushub aus der Baumaßnahme; Fl.Nr. 194, 192, Rohrmooser Str. 10, Gmkg. Tiefenbach
43 Forstweg Simelein; Kiesabbau in der Birgsau
54 Tekturantrag auf Errichtung eines medizinischen Zentrums sowie Umbau der Kühl- und Lagerräume; Fl.Nr. 2, Wasachstr. 41, Gmkg. Tiefenbach
65 Bauantrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses; Fl.Nr. 1643/8, Promenadestraße 4, Gmkg. Oberstdorf
76 Bauantrag auf Sanierung/Teilneubau eines Mehrfamilienhauses; Fl.Nr. 2298/12, Spielhahnstr. 14, Gmkg. Oberstdorf
87 Antrag auf Aktualisierung der Nutzung im bestehenden Anwesen; Fl.Nr. 392/0, Nebelhornstr. 37, Gmkg. Oberstdorf
98 Erweiterung Kindergarten St. Michael - Schöllang; Auftragsvergabe Baumeister
10 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.04.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.05.2021 ö 11

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 15.04.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.05.2021 ö informativ 2
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3. / 2. Antrag auf Geländeanfüllung mit anfallendem Aushub aus der Baumaßnahme; Fl.Nr. 194, 192, Rohrmooser Str. 10, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.05.2021 ö beschließend 32

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Antrag auf Verfüllung auf Teilflächen der Grundstücke Fl.-Nrn. 193 und 194, jeweils Gemarkung Tiefenbach, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich der Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde beim Landratsamt Oberallgäu zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 6

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4. / 3. Forstweg Simelein; Kiesabbau in der Birgsau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.05.2021 ö beschließend 43

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt dem Antrag auf Kiesabbau im Rahmen Bauträgerschaft Forstweg Simelein das gemeindliche Einvernehmen, vorbehaltlich der Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde, zu erteilen. Der Kies wird zu 3,50 €/m³ verkauft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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5. / 4. Tekturantrag auf Errichtung eines medizinischen Zentrums sowie Umbau der Kühl- und Lagerräume; Fl.Nr. 2, Wasachstr. 41, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.04.2016 ö beschließend 97
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.05.2021 ö beschließend 54

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem zweiten Tekturantrag zur Baugenehmigung Az. SG 21-0474/16 vom 11.08.2016 das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 4.1 OGS hinsichtlich des Flachdachs in Bauteil B1 unter Berücksichtigung der denkmalrechtlichen Belange zu erteilen.
An den Nebenbestimmungen zur ursprünglichen Einvernehmenserteilung wird festgehalten (Abstimmung mit Sicherheitsdiensten und Feuerwehr durch die Genehmigungsbehörde).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. / 5. Bauantrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses; Fl.Nr. 1643/8, Promenadestraße 4, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.05.2021 ö beschließend 65

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohnungen und Tiefgarage das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 30 Abs. 1 BauGB unter Zustimmung zu einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von der festgesetzten GFZ und GRZ des Bebauungsplanes „Im Haslach Nord“ sowie unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 3.2 OGS zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. / 6. Bauantrag auf Sanierung/Teilneubau eines Mehrfamilienhauses; Fl.Nr. 2298/12, Spielhahnstr. 14, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.05.2021 ö beschließend 76

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Antrag aus Sanierung und Teilneubau eines Mehrfamilienhauses das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 34 Abs. 1 BauGB zu verweigern, weil sich das Vorhaben nach Höhe und Geschoßigkeit nicht in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und zudem das Ortsbild durch den Bruch in den Maßstäblichkeiten beeinträchtigt. Eine Befreiung von Pkt. 4.1 der Gestaltungssatzung der Marktgemeinde wird nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

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8. / 7. Antrag auf Aktualisierung der Nutzung im bestehenden Anwesen; Fl.Nr. 392/0, Nebelhornstr. 37, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.05.2021 ö beschließend 87

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Bauantrag auf Nutzungsänderung des bestehenden Anwesens Nebelhornstraße 37 das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 30 Abs. 1 BauGB mit folgender Nebenbestimmung zu erteilen: Die Stellplätze lfd.-Nrn. 1-7 sind orientiert an den Vorgaben der Punkte 8.2 und 8.3 OGS anzulegen und idealerweise sollte die Asphaltfläche dort, wo möglich, rückgebaut und durch versickerungsfähigen Bodenbelag bzw. Grünflächen ersetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. / 8. Erweiterung Kindergarten St. Michael - Schöllang; Auftragsvergabe Baumeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.05.2021 ö beschließend 98
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 17.06.2021 ö informativ 7

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschießt die Baumeisterarbeiten in Höhe von 106.079,58 € (Brutto) an die Firma Georg Geg aus Fischen zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.05.2021 ö informativ 10
Datenstand vom 23.06.2021 07:20 Uhr