Datum: 19.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Raum "Freibergsee"
Gremium: Schulverbandsversammlung
Körperschaft: Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) vom 24.06.2021
22 Entlastung der Jahresrechnung 2020
33 Antrag zur GeschO gemäß § 18 Abs. 1 Satz 2; TOP Neue Mittelschule Oberstdorf vorziehen
44 Neue Mittelschule Oberstdorf; Vorstellung Sanierung/Neubau mit Kostenschätzungen; Abstimmung weiteres Vorgehen
55 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022
66 Hygienekonzept an der Mittelschule Oberstdorf; Aktueller Sachstand
7 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) vom 24.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstdorf) Schulverbandsversammlung 19.10.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Die Schulverbandsversammlung genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 24.06.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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2. / 2. Entlastung der Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 24.06.2021 ö beschließend 5
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 19.10.2021 ö 22

Beschluss

Die Schulverbandsversammlung stellt gemäß Art. 49 Abs. 3 GO fest, dass die Voraussetzungen zu Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO für Herrn Schulverbandsvorsitzenden und Erster Bürgermeister King vorliegen.

Die Schulverbandsversammlung beschließt nach Art. 9 Abs. 9 BaySchFG i.V. mit Art 40 Abs. 1 Satz 1 KommZG und Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO die Entlastung der Jahresrechnung 2020 des Schulverbandes Volksschule Oberstdorf (Mittelschule). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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3. / 3. Antrag zur GeschO gemäß § 18 Abs. 1 Satz 2; TOP Neue Mittelschule Oberstdorf vorziehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 19.10.2021 ö 33

Beschluss

Die Schulverbandsversammlung beschließt, TOP 4 „Neue Mittelschule Oberstdorf; Vorstellung Sanierung/Neubau mit Kostenschätzung; Abstimmung weiteres Vorgehen“ vorzuziehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4. / 4. Neue Mittelschule Oberstdorf; Vorstellung Sanierung/Neubau mit Kostenschätzungen; Abstimmung weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstdorf) Schulverbandsversammlung 25.11.2020 ö informativ 54
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 24.06.2021 ö 75
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 19.10.2021 ö 44
Nicht sichtbar
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 12.04.2022 ö 33
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 25.10.2022 ö beschließend 03
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 16.05.2023 ö beschließend 06
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 16.10.2023 ö beschließend 02

Beschluss

Der Schulverband Mittelschule (Volksschule) beschließt, dass die noch offenen Punkte aus der Machbarkeitsstudie bis zu einer finalen Entscheidung erarbeitet werden sollen. Die Verwaltung der Marktgemeinde Oberstdorf wird beauftragt, die Variante Sanierung mit dem förderfähigen Raumprogramm genauer zu beleuchten. Eine finale Entscheidung soll in der nächsten Sitzung des Schulverbands erfolgen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5. / 5. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 19.10.2021 ö beschließend 55

Beschluss

H A U S H A L T S S A T Z U N G


des Schulverbandes Volksschule Oberstdorf 
(Mittelschule)
für das Haushaltsjahr 2022

Aufgrund des Art. 9 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes in Verbindung mit Art. 27 und Art. 41 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie Art. 66 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Schulverband Volksschule Oberstdorf (Mittelschule) folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt, er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit         €     769.400 

und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        €     340.000 
     ab.

§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 

§ 4
Der durch sonstige Einnahmen des Schulverbandes nicht gedeckte Bedarf wurde auf die Mitgliedsgemeinden wie folgt umgelegt: 

a) ungedeckter Bedarf im 
    Verwaltungshaushalt (Umlagesoll):                         € 449.200

b) ungedeckter Bedarf im 
    Vermögenshaushalt (Umlagesoll):                                €             0

c) Zahl der Verbandsschüler
    am 01.10.2021 (Bemessungsgrundlage):                         237 Schüler

d) Umlagebeitrag
    je Verbandschüler (Umlagesatz):                                 €   1.895,36

§ 5
Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht. 

§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2022 in Kraft.

Oberstdorf, __.__.____


SCHULVERBAND 
VOLKSSCHULE OBERSTDORF
(Mittelschule)


Klaus King
Schulverbandsvorsitzender

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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6. / 6. Hygienekonzept an der Mittelschule Oberstdorf; Aktueller Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.07.2021 ö 1.1
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.08.2021 ö 43
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 19.10.2021 ö 66

Beschluss

Der Schulverband nimmt Kenntnis von den Ausführungen der Verwaltung. Der Schulverband folgt der Empfehlung des dt. Städtetages, statt des nicht umfänglich zielführenden Einsatzes von Luftreinigern strickt die bisher bewährten Hygiene- und Lüftungskonzepte im Rahmen des Rahmenhygieneplans weiter umzusetzen.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Schulstandort im Einzelnen zu prüfen und in Absprache mit der Schulleitung dann für Sinnvoll erachtete Geräte in Zusammenarbeit mit dem beratenden Ingenieurbüro anzuschaffen. Hierbei sind die Förderrichtlinien zu beachten.
Weiter verpflichtet sich der Schulverband der Mittelschule RLT-Lüftungsanlagen zentral oder dezentral auf deren Umsetzbarkeit bei der anstehenden Sanierung/Neubau im Schulgebäude, zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstdorf) Schulverbandsversammlung 19.10.2021 ö informativ 7
Datenstand vom 13.04.2022 11:32 Uhr