Datum: 21.08.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
12 Bauantrag auf Umbau des Traditionsbetriebes und Neubau von Hotelzimmern; Fl.Nr. 2893, Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung; Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.00 Uhr, anschließende Weiterführung der Sitzung im Sitzungssaal Altes Rathaus 19.30 Uhr
23 Bauantrag auf Errichtung einer Betriebsleiterwohnung; Fl. Nr. 2893/1, Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung; Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.00 Uhr, anschließende Weiterführung der Sitzung im Sitzungssaal Altes Rathaus 19.30 Uhr
31 Antrag zur Geschäftsordnung § 26 Eintritt in die Tagesordnung Abs. 1 Satz 2 Vorziehen des TOP 11 - Therme Oberstdorf; Behandlung nach TOP 2
44 Therme Oberstdorf Projektplanung für den Neubau der Therme Oberstdorf Ausschreibung zur Bestellung einer Projektplanung
55 Bauantrag zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021; Bereich Skisprung B_2 Schrägaufzug Sport
66 Bauantrag zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021; Bereich Skisprung B_3; Ersatzbau Kleinschanzen
77 Bauantrag zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021; Bereich Skisprung B_4; Athletenbereich
88 Bauantrag zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021; Bereich Skisprung; B_5; Stufenerweiterung HS 137
99 Bauantrag zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021; Bereich Skisprung; B_6; Aufsprunghang HS 106, HS 137; Windnetzmasten Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.00 Uhr, anschließende Weiterführung der Sitzung im Sitzungssaal Altes Rathaus 19.30 Uhr
1010 Bauantrag zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021; Bereich Skisprung B_9; TV-Compound Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.00 Uhr, anschließende Weiterführung der Sitzung im Sitzungssaal Altes Rathaus 19.30 Uhr
1111 Bauantrag zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021; Trassenanpassung und Niveauausgleich im Bereich von best. Loipentrassen in Erdbauweise oberhalb Burgstall
1212 Bauantrag auf Umsetzen des Lagerstadels im Langlaufstadion; Bauteil E, Fl.Nr. 3028/16; Gmkg. Oberstdorf
1313 Heini Klopfer Skiflugschanze; Beseitigung Unwetterschäden
14 Verschiedenes
14.1 Verschiedenes; Nebelhornbahnsteg Oberstdorf - BW 3021 Schließung der Brücke und Bau eines provisorischen Steges Kostenbeteiligung
1514 Antrag Art. 32 Abs. 2 Satz 1, Art. 45 Abs 2 Gemeindeordnung i.V.m. § 1 Abs. 2 Satz 2 und § 7 Nr. 3 Geschäftsordnung Bauliche Entscheidungen zu den Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021 ausschließlich im Marktgemeinderat zu behandeln

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1. / 2. Bauantrag auf Umbau des Traditionsbetriebes und Neubau von Hotelzimmern; Fl.Nr. 2893, Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung; Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.00 Uhr, anschließende Weiterführung der Sitzung im Sitzungssaal Altes Rathaus 19.30 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 07.08.2018 ö beschließend 65
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö 12

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauantrag auf Umbau des Traditionsbetriebes und Neubau von Hotelzimmern vorbehaltlich des Nachweises der geologischen Unbedenklichkeit unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 3.1, 3.3 und 5.4 OGS für das Hauptgebäude sowie von Punkt 3.2 und 4.1 OGS für das Nebengebäude gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 und Abs. 4 Satz 1 Nr. 6 BauGB zu. Die restlichen Bestimmungen der Ortsgestaltungssatzung sind einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. / 3. Bauantrag auf Errichtung einer Betriebsleiterwohnung; Fl. Nr. 2893/1, Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung; Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.00 Uhr, anschließende Weiterführung der Sitzung im Sitzungssaal Altes Rathaus 19.30 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 07.08.2018 ö beschließend 76
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö 23

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauantrag auf Errichtung einer Betriebsleiterwohnung vorbehaltlich des Nachweises der geologischen Unbedenklichkeit unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 3.2 und 4.1 OGS gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 und Abs. 4 Satz 1 Nr. 6 BauGB vorbehaltlich der Erfüllung folgender Anforderungen zu:

  • Für das gesamte (Betriebsleiter-)Wohnhaus wird eine dauerhafte Erstwohnsitzdienstbarkeit eingetragen.
  • Für das gesamte (Betriebsleiter-)Wohnhaus erfolgt eine dauerhafte dienstbarkeitliche Bindung an den benachbarten Gewerbebetrieb.
  • Für das gesamte (Betriebsleiter-)Wohnhaus wird die Bildung von Wohnungs- und Teileigentum auf Dauer schuldrechtlich ausgeschlossen.
  • Für das gesamte (Betriebsleiter-)Wohnhaus erfolgt eine dauerhafte Duldung landwirtschaftlicher Immissionen.
  • Die restlichen Bestimmungen der Ortsgestaltungssatzung sind einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. / 1. Antrag zur Geschäftsordnung § 26 Eintritt in die Tagesordnung Abs. 1 Satz 2 Vorziehen des TOP 11 - Therme Oberstdorf; Behandlung nach TOP 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö 31

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, TOP 11 „Therme Oberstdorf, Projektplanung für den Neubau der Therme Oberstdorf Ausschreibung zur Bestellung einer Projektplanung“  nach TOP 2 zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. / 4. Therme Oberstdorf Projektplanung für den Neubau der Therme Oberstdorf Ausschreibung zur Bestellung einer Projektplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö 44

Beschluss

Zur fachkundigen Begleitung des Neubaus der Therme Oberstdorf ist die Vergabe einer Projektsteuerung notwendig. Die Handlungsbereiche sind nach AHO definiert:

  • Organisation, Information, Koordination und Dokumentation
  • Qualitäten und Quantitäten
  • Kosten und Finanzierung
  • Termine, Kapazitäten und Logistik
  • Verträge und Versicherungen

Die Verwaltung wird ermächtigt, die zeitnahe Beauftragung eines spezialisierten Ingenieur-/Architektenbüros vorzunehmen, das die europaweite Ausschreibung für die Projektsteuerung für den Neubau der Therme Oberstdorf durchführt.
Die Beauftragung des Projektsteuerers erfolgt durch den Marktgemeinderat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

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5. / 5. Bauantrag zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021; Bereich Skisprung B_2 Schrägaufzug Sport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö beschließend 55

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dem Bauantrag auf Errichtung eines Schrägaufzugs Sport im Zuge der Baumaßnahmen zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021 das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vorbehaltlich der Einrichtung einer geologischen Baubegleitung sowie vorbehaltlich der Zustimmung der unteren Naturschutzbehörde im weiteren Verlauf des Baugenehmigungsverfahrens zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

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6. / 6. Bauantrag zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021; Bereich Skisprung B_3; Ersatzbau Kleinschanzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö beschließend 66

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dem Bauantrag auf Abbruch der Kleinschanzen HS 25 und HS 30 sowie Ersatz durch die Neuerrichtung einer HS 25 und einer HS 42-Schanze sowie auf Anlage eines Athletentunnels im Zuge der Baumaßnahmen zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021 das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vorbehaltlich der Einrichtung einer geologischen Baubegleitung sowie vorbehaltlich der Zustimmung der unteren Naturschutzbehörde im weiteren Verlauf des Baugenehmigungsverfahrens zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

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7. / 7. Bauantrag zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021; Bereich Skisprung B_4; Athletenbereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö beschließend 77

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dem Bauantrag auf Neubau des Athletenbereichs im Zuge der Baumaßnahmen zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021 das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vorbehaltlich der Einrichtung einer geologischen Baubegleitung sowie vorbehaltlich der Zustimmung der unteren Naturschutzbehörde im weiteren Verlauf des Baugenehmigungsverfahrens und unter Zustimmung zur Erteilung der notwendigen Abweichungen von Punkt 4.1 und 7.2 OGS zu erteilen.

Der Marktgemeinderat stimmt einer (dauerhaften) Nutzung der Dachflächen außerhalb von Veranstaltungen nicht zu. Temporäre Bauten dürfen auf den Dachflächen nur für die Dauer einer Veranstaltung aufgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

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8. / 8. Bauantrag zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021; Bereich Skisprung; B_5; Stufenerweiterung HS 137

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö beschließend 88

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dem Bauantrag auf Erweiterung der bestehenden Großschanze HS 137 um sechs Startstufen nach unten sowie durch die Ergänzung eines Steges, der vom Wärmeraum aus um den Schanzenkopf herum und schließlich durch ein „Mundloch“ zu den Startstufen führt, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vorbehaltlich der Zustimmung der unteren Naturschutzbehörde im weiteren Verlauf des Baugenehmigungsverfahrens und vorbehaltlich der Einhaltung der abstandsflächenrechtlichen Bestimmungen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

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9. / 9. Bauantrag zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021; Bereich Skisprung; B_6; Aufsprunghang HS 106, HS 137; Windnetzmasten Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.00 Uhr, anschließende Weiterführung der Sitzung im Sitzungssaal Altes Rathaus 19.30 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö beschließend 99

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dem Bauantrag auf Errichtung einer Windnetzanlage im Zuge der Baumaßnahmen zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021 das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vorbehaltlich der Einrichtung einer geologischen Baubegleitung sowie vorbehaltlich der Zustimmung der unteren Naturschutzbehörde im weiteren Verlauf des Baugenehmigungsverfahrens unter folgenden Maßgaben zu erteilen:
  • Es ist sicherzustellen, daß keine seltenen Vogel- und Fledermausarten gefährdet werden
  • Es ist (vertraglich/durch Auflage im Bescheid) zu sichern, daß das Netz nur während des Sprungbetriebs ausgefahren wird.
  • Das Netz ist in einem landschaftsverträglichen Farbton zu halten, um die Fernwirkung zumindest im Sommer zu reduzieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 4

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10. / 10. Bauantrag zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021; Bereich Skisprung B_9; TV-Compound Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.00 Uhr, anschließende Weiterführung der Sitzung im Sitzungssaal Altes Rathaus 19.30 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö beschließend 1010
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.09.2018 ö 23.1
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.10.2018 ö 5.910

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt gemäß § 24 Abs. 3 Geschäftsordnung, den TOP abzusetzen. Die Planung ist mit dem Vorschlag, die Straße zu begradigen und den bestehenden „TV-Compound“ dadurch an einem Platz zu vergrößern. Der Vorschlag ist dem Gremium erneut vorzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 4

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11. / 11. Bauantrag zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021; Trassenanpassung und Niveauausgleich im Bereich von best. Loipentrassen in Erdbauweise oberhalb Burgstall

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö beschließend 1111

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dem Bauantrag auf Trassenanpassung und Niveauausgleich für die WM-Loipen im Bereich Burgstall im Zuge der Baumaßnahmen zur Nordischen Skiweltmeisterschaft 2021 das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vorbehaltlich der Zustimmung der unteren Naturschutzbehörde im weiteren Verlauf des Baugenehmigungsverfahrens zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 4

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12. / 12. Bauantrag auf Umsetzen des Lagerstadels im Langlaufstadion; Bauteil E, Fl.Nr. 3028/16; Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 07.08.2018 ö beschließend 1312
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö beschließend 1212

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dem Bauantrag auf Umsetzen des Lagerstadels unter folgenden Voraussetzungen das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 4.1 OGS zu erteilen:

  • Erteilung der naturschutzfachlichen Erlaubnis.
  • Änderung der Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
  • dauerhafte Gewährleistung der Nordzufahrt (und ggf. der Loipenzuführung) zwischen dem Stadel und dem Bergwachtgrundstück.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 8

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13. / 13. Heini Klopfer Skiflugschanze; Beseitigung Unwetterschäden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö 1313

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag zur Instandsetzung der Unwetterschäden an die Fa. Wechs GmbH & Co. KG aus Bad Hindelang zum Angebotspreis von Netto 48.128,60 Euro zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

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14. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö informativ 14
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14.1. Verschiedenes; Nebelhornbahnsteg Oberstdorf - BW 3021 Schließung der Brücke und Bau eines provisorischen Steges Kostenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö 14.1
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15. / 14. Antrag Art. 32 Abs. 2 Satz 1, Art. 45 Abs 2 Gemeindeordnung i.V.m. § 1 Abs. 2 Satz 2 und § 7 Nr. 3 Geschäftsordnung Bauliche Entscheidungen zu den Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021 ausschließlich im Marktgemeinderat zu behandeln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.08.2018 ö 1514

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt gemäß Art. 32 (Aufgaben der Ausschüsse) Abs. 2 Satz 1, Art. 45 (Geschäftsordnung) Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern i.V.m. § 1 (Zuständigkeit im Allgemeinen) Abs. 2 Satz 2 und § 7 (Beschließende Ausschüsse) Nr. 3 Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat bauliche Entscheidungen zu den Nordischen  Skiweltmeisterschaften 2021 ausschließlich im Marktgemeinderat zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

Datenstand vom 18.10.2018 17:22 Uhr