Datum: 17.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:19 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Antrag zur Geschäftsordnung § 26 Eintritt in die Tagesordnung Abs. 1 Satz 2 TOP 2 aus dem nichtöffentlichen Teil öffentlich zu beraten
22 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.02.2022
3 Bekanntgaben Grundwasserstand Oberstdorf
4 Neubau Therme Oberstdorf; aktueller Sachstand und Auftragsvergaben
4.13 Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE126 - Schwimmbadabdeckung
4.24 Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE204 - Badewassertechnik einschl. Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik
4.35 Neubau Therme Oberstdorf; Vorbehaltliche Freigabe der Ausschreibungsreife für Einzelgewerke unter Berücksichtigung der zu erwartenden Baukostensteigerungen
56 Ausbau Ladesäuleninfrastruktur; Vergabe von 6 Ladesäulen
67 Energieversorgung Oberstdorf GmbH; Bürgschaft für Darlehen
78 Wasserversorgung Oberstdorf GmbH; Bürgschaft für Darlehen
89 Parkleitsystem Oberstdorf; Beschlussfassung zur Ausschreibung
910 FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Mangel Mattenbelag Schanzenanlage; Sachstandsbericht
10 Verschiedenes

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1. / 1. Antrag zur Geschäftsordnung § 26 Eintritt in die Tagesordnung Abs. 1 Satz 2 TOP 2 aus dem nichtöffentlichen Teil öffentlich zu beraten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt TOP 2 aus dem nichtöffentlichen Teil im öffentlichen Teil vor TOP Verschiedenes zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 5

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2. / 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.02.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö 22

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 17.02.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Bekanntgaben Grundwasserstand Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö informativ 3
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4. Neubau Therme Oberstdorf; aktueller Sachstand und Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö beratend 4
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4.1. / 3. Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE126 - Schwimmbadabdeckung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö beschließend 4.13

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, im Projekt Neubau Therme Oberstdorf das Gewerk VE 126-Schwimmbadabdeckung inklusive Wartung im Rahmen der Gewährleistungspflicht an die Rollo Solar Melichar GmbH aus Bad Tölz zum Angebotspreis von 48.448,80 Euro netto zu vergeben. Die Verwaltung wird zum Vertragsabschluss und zur Auftragsvergabe ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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4.2. / 4. Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE204 - Badewassertechnik einschl. Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö beschließend 4.24

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, im Projekt Neubau Therme Oberstdorf das Gewerk VE 204 – Badewassertechnik/MSR inklusive Wartung im Rahmen der Gewährleistungspflicht an die Wassertechnik Wertheim GmbH & Co. KG aus Wertheim zum Angebotspreis von 1.949.886,94 Euro netto zu vergeben. Die Verwaltung wird zum Vertragsabschluss und zur Auftragsvergabe ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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4.3. / 5. Neubau Therme Oberstdorf; Vorbehaltliche Freigabe der Ausschreibungsreife für Einzelgewerke unter Berücksichtigung der zu erwartenden Baukostensteigerungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö beschließend 4.35

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, bis zum Projektabschluss Neubau Therme Oberstdorf die im § 5 Abs. 4 der Eigenbetriebssatzung der Kurbetriebe vom 16.12.2020 genannten Mehrausgaben für projektbezogenen Einzelgewerke, die das Budget zum Zeitpunkt vor der öffentlichen Ausschreibung voraussichtlich um 10 %, mindestens jedoch um 25.000 EUR netto überschreiten werden, von einer Lenkungsgruppe aus dem Ersten Bürgermeister (in Vertretung dem Zweiten Bürgermeister) sowie den Referenten für Hochbau, Finanzen, Tourismus und Wirtschaft des Marktgemeinderates beschließen zu lassen. Der jeweilige Beschluss zur Ausschreibungsreife erfolgt dabei vorbehaltlich der finanziellen Mittel und Finanzierbarkeit des Gesamtprojektes. Den Vergabebeschluss trifft der Marktgemeinderat als Kollektivorgan.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 9

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5. / 6. Ausbau Ladesäuleninfrastruktur; Vergabe von 6 Ladesäulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö beschließend 56

Beschluss

Der Markt Oberstdorf stimmt der Auftragsvergabe an die Energieversorgung Oberstdorf GmbH (EVO) zu, ebenso stimmt der Markt Oberstdorf der Auftragsvergabe an Allgäu Netz zur Herstellung der Kabelanschlüsse zu. 
Weiter wird der vertraglichen Ausgestaltung eines Dienstleistungs-/Nutzungsvertrages mit der EVO zum Betrieb und weiteren Verwendung der Ladesäulen nach dem Förderzeitraum zugestimmt.
Herr Erster Bürgermeister Klaus King bei dessen Verhinderung der Zweite Bürgermeister Friedrich Sehrwind werden bevollmächtig alle in diesem Zusammenhang stehenden Vereinbarungen zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. / 7. Energieversorgung Oberstdorf GmbH; Bürgschaft für Darlehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.04.2020 ö beschließend 44
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.03.2021 ö 6
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö 67
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö beschließend 10

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt einer Bürgschaft in Höhe von 800.000 EUR (80 % von 1 Mio. EUR) für die Investitionen laut Wirtschaftsplan 2022 gem. den beihilferelevanten Vorgaben zu. Die Höhe der Bürgschaftsprovision an den Markt Oberstdorf beträgt 0,75%.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. / 8. Wasserversorgung Oberstdorf GmbH; Bürgschaft für Darlehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.04.2020 ö beschließend 55
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.03.2021 ö 7
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö 78
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.03.2023 ö beschließend 09

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt einer Bürgschaft in Höhe von 2.200.000 Euro für die Investitionen laut Wirtschaftsplan 2022 zu. Die Höhe der Bürgschaftsprovision an den Markt Oberstdorf beträgt 0,75 %.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. / 9. Parkleitsystem Oberstdorf; Beschlussfassung zur Ausschreibung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.03.2021 ö beschließend 4
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.01.2022 ö beschließend 87
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 25.01.2022 ö beschließend 98
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö beschließend 89
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 14.07.2022 ö beschließend 65
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 02.08.2022 ö beschließend 43
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 02.02.2023 ö beschließend 04
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.06.2023 ö informativ 02

Beschluss

Der Marktgemeinderat erteilt der Verwaltung den Auftrag die Ausschreibung der Erstellung des Parkleitsystems unter dem Vorbehalt der Förderzusage zu veranlassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. / 10. FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Mangel Mattenbelag Schanzenanlage; Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö 910
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö 12
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den TOP für heute abzusetzen gemäß § 27 Abs. 5. Der Projektsteuerer hat von den beteiligten Firmen umgehend die Mängelbeseitigung einzufordern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 8

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö informativ 10
Datenstand vom 23.05.2022 08:31 Uhr