Datum: 28.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Breitachklamm"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 22:18 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
12 FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Mangel Mattenbelag Schanzenanlage; Sachstand
23 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.03.2022
3 Bekanntgaben
44 Antrag zur Geschäftsordnung; § 31 Satz 1, Dauer der Sitzung
5 Gewerbegebiet Karweidach, Entscheidung Erbbaurecht/Verkauf und Vergabekriterien
5.1 Gewerbegebiet Karweidach, Entscheidung Erbbaurecht und Zinshöhe
5.2 Gewerbegebiet Karweidach, Entscheidung Vergabekriterien/Vergaberichtlinie
6 Wohnbebauung nach KommWFP am Standort Rubinger Str. 7; Beschlußfassung über die Baumaßnahme, Förderantrag und Ausführungsverfahren GU
7 Recht der Bauleitplanung; Anhörung des Marktes Oberstdorf gemäß § 201a Satz 8 BauGB zu dem vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr beabsichtigten Erlass einer Rechtsverordnung nach § 201a BauGB über die Festlegung von Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten
8 FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Mangel Mattenbelag Schanzenanlage; Sachstand
9 Namensgebung Moorweiher Weg zum "Hermann Schallhammer Weg"; Antrag von Frau Angelika Patel vom 19. April 2022
10 Verschiedenes

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1. / 2. FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Mangel Mattenbelag Schanzenanlage; Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö 910
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö 12
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö 8

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt, aus dem in der Sitzung formulierten Beschluss folgenden Satz zu streichen:

Es besteht Einverständnis des Marktes Oberstdorf, dass die Firma Geiger qualitätsverbessernde Maßnahmen gemäß dem Vorschlag der Renn Architekten (Protokoll vom 21.02.2022) der von der HTB Baugesellschaft m.b.H. (HTB) erstellten Musterfläche und dem Leistungsverzeichnis der Firma HTB vom 25.02.2022 durchführt, jedoch unter der Maßgabe, dass die Kosten der qualitätsverbessernde Maßnahme der von dritter Seite getragen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 10

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt, den TOP abzusetzen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 13

Beschluss 3

Der Marktgemeinderat beschließt:
  1. Der Firma Geiger Hoch- und Tiefbau GmbH und Co. KG (Geiger) ist eine Frist zur Beseitigung der Matten und der Freilegung bis zur Unterkonstruktion von zehn Arbeitstagen zu setzen. Kommt die Firma Geiger dieser Frist nicht nach, beauftragt der Markt Oberstdorf eine geeignete Firma die Matten zu beseitigen und die Unterkonstruktion freizulegen.
  2. Der Markt Oberstdorf beauftragt den TÜV Süd Industrie GmbH nach Freilegung der Unterkonstruktion im gesamten Bereich der Aufsprunghänge der Großschanzen HS 137 und HS 106 sowie der Kleinschanzen die Unterkonstruktion auf Mängel, insbesondere unzureichende Befestigungen der Stahlmatten untereinander sowie der Stahlmatten mit dem Untergrund zu überprüfen.
  3. Nach Vorliegen der gutachterlichen Stellungnahmen des TÜV Süd Industrie GmbH wird die Firma Geiger im Falle der Bestätigung der gerügten Mängel, soweit diese nicht freiwillig mit der Mängelbeseitigung unverzüglich auf eigene Kosten beginnt, aufgefordert werden die Mängel binnen angemessener Frist auf eigene Kosten zu beseitigen. Es besteht Einverständnis des Marktes Oberstdorf, dass die Firma Geiger qualitätsverbessernde Maßnahmen gemäß dem Vorschlag der Renn Architekten (Protokoll vom 21.02.2022) der von der HTB Baugesellschaft m.b.H. (HTB) erstellten Musterfläche und dem Leistungsverzeichnis der Firma HTB vom 25.02.2022 durchführt, jedoch unter der Maßgabe, dass die Kosten der qualitätsverbessernde Maßnahmen der von dritter Seite getragen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 10

Beschluss 4

Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung, die im Zuge nach der Baumaßnahme aufgetretenen Mängel am Aufsprunghang und Mattenbelag der Schattenbergschanze, kostenneutral für den Markt Oberstdorf – im Rahmen der Gewährleistung – beheben zu lassen um eine regelkonforme und sprungtüchtige Schanze – wie beauftragt – zu erlangen.
Um festzustellen, welche weiteren Flächen des Aufsprunghangs von den Mängeln betroffen sind, ist der Mattenbelag abzunehmen, die gesamte Unterkonstruktion zu sichten und ggf. weitere Mängel zu dokumentieren, vorzugsweise mit dem TÜV Süd Industrie GmbH.
Ferner untersagt der Markt Oberstdorf etwaig tätigen Organisationen und Gesellschaften, an denen zur Zeit noch im Eigentum des Marktes Oberstdorf befindlichen Bauteilen, Änderungen jedweder Art vorzunehmen oder vornehmen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 10

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2. / 3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö 23

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 17.03.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö informativ 3
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4. / 4. Antrag zur Geschäftsordnung; § 31 Satz 1, Dauer der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö 44

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt um 22.18 Uhr die Sitzung zu beenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 6

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5. Gewerbegebiet Karweidach, Entscheidung Erbbaurecht/Verkauf und Vergabekriterien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 12.12.2019 ö beschließend 11
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.04.2020 ö beschließend 2
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 32
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.11.2020 ö beschließend 32
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.01.2021 ö 54
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 22.06.2021 ö 810
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.10.2021 ö beschließend 5.18
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.01.2022 ö beratend 2
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.12.2021 ö beschließend 43
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö informativ 5
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.05.2022 ö 2
Nicht sichtbar
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5.1. Gewerbegebiet Karweidach, Entscheidung Erbbaurecht und Zinshöhe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö beschließend 5.1
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö beschließend 5.2
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.05.2022 ö 2.22
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5.2. Gewerbegebiet Karweidach, Entscheidung Vergabekriterien/Vergaberichtlinie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö beschließend 5.1
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö beschließend 5.2
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.05.2022 ö 2.22
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6. Wohnbebauung nach KommWFP am Standort Rubinger Str. 7; Beschlußfassung über die Baumaßnahme, Förderantrag und Ausführungsverfahren GU

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2021 ö beschließend 1211
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö beschließend 6
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.05.2022 ö 33
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7. Recht der Bauleitplanung; Anhörung des Marktes Oberstdorf gemäß § 201a Satz 8 BauGB zu dem vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr beabsichtigten Erlass einer Rechtsverordnung nach § 201a BauGB über die Festlegung von Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö beschließend 7
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.05.2022 ö 44
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8. FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Mangel Mattenbelag Schanzenanlage; Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 17.03.2022 ö 910
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö 12
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö 8
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9. Namensgebung Moorweiher Weg zum "Hermann Schallhammer Weg"; Antrag von Frau Angelika Patel vom 19. April 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö 9
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.05.2022 ö 32
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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 28.04.2022 ö informativ 10
Datenstand vom 28.06.2022 16:49 Uhr