Datum: 19.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.04.2022
2 Bekanntgaben
32 ÖPNV inklusive für Oberstdorfer Übernachtungsgäste
43 Kurbetriebe Oberstdorf; Wirtschaftsplan 2022; Nachtragshaushalt
5 Neubau Therme Oberstdorf; Sachstand und Vergaben
5.14 Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE122 - Gerüstbau
5.25 Neubau Therme Oberstdorf; Freigabe der Ausschreibungsreife für Einzelgewerke VE106-Holzbau Fassade, VE107-Fassade und VE108- Fassade2/Innenfassade
6 Alpinium; Vorstellung der Besucherbefragung Gaisalpsee und Beschilderungskonzept Marktgemeinde
7 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.04.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.05.2022 ö 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 12.04.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.05.2022 ö informativ 2
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3. / 2. ÖPNV inklusive für Oberstdorfer Übernachtungsgäste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Tourismus-, Sport-, Wirtschafts- und Landwirtschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Tourismusausschusssitzung 10.05.2022 ö beschließend 22
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.05.2022 ö beschließend 32

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Ausführungen zum Projekt „Bus inklusive für Oberstdorfer Übernachtungsgäste“ mit der Empfehlung aus dem Tourismus-, Sport-, Wirtschafts- und Landwirtschaftsausschuss vom 09.05.2022 zur Kenntnis und fasst folgenden Beschluss: 
  1. Der Marktgemeinderat stimmt der Einführung des Angebotes „Bus inklusive für Oberstdorfer Übernachtungsgäste“ zum 01.07.2022 zu. 
  2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. 540.000 € für den Zeitraum 01.07.2022 – 31.12.2022 sind im Wirtschaftsplan 2022 (Nachtragshaushalt) der Kurbetriebe Oberstdorf durch Einsparungen auf folgenden HH-Stellen bereitzustellen:
    • Vorgezogene Instandhaltung / Sanierung (Konto 64500, 64850, 64855):                                                                                 178.000 €
    • Projektmanagement (Konto 64855, 66024):                         136.000 €
    • Anrechenbare Zuschüsse (69610, 69611):                                   50.000 €
    • Mehreinnahmen Kurbeitrag (Konto 43010):                           36.000 €
    • weitere Mittelbereitstellung über Nachtragshaushalt 
Wirtschaftsplan 2022                                                        140.000 €
  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Vereinbarungen abzuschließen. 
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Verhandlungen mit dem Besteller der Linie 1 Oberstdorf-Kleinwalsertal (Gemeinde Mittelberg) zu führen. 
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Neukalkulation der Kurtaxe mit Berücksichtigung der zukünftigen Aufwendungen für das Angebot „Bus inklusive für Oberstdorfer Übernachtungsgäste“ durchzuführen und einen Vorschlag zur Anpassung der Kurbeitragssatzung zur Beratung und Beschlussfassung im Marktgemeinderat vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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4. / 3. Kurbetriebe Oberstdorf; Wirtschaftsplan 2022; Nachtragshaushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.05.2022 ö beschließend 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Wirtschaftsplan 2022 (Nachtragshaushalt) der Kurbetriebe Oberstdorf mit einem planmäßigen Verlust in Höhe von -199.949 EUR sowie der Kreditaufnahme in Höhe von 9.905.000 EUR.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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5. Neubau Therme Oberstdorf; Sachstand und Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.05.2022 ö beratend 5
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5.1. / 4. Neubau Therme Oberstdorf; Auftragsvergabe VE122 - Gerüstbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.05.2022 ö beschließend 5.14

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, im Projekt Neubau Therme Oberstdorf das Gewerk VE 122 – Gerüstbauarbeiten an Gerüstbau Uwe Zumkeller aus Ottobrunn zum Angebotspreis von 250.908,07 Euro netto zu vergeben. Die Verwaltung wird zum Vertragsabschluss und zur Auftragsvergabe ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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5.2. / 5. Neubau Therme Oberstdorf; Freigabe der Ausschreibungsreife für Einzelgewerke VE106-Holzbau Fassade, VE107-Fassade und VE108- Fassade2/Innenfassade

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.05.2022 ö beschließend 5.25

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die Einzelgewerke VE106-Holzbau Fassade, VE107-Fassade und VE108-Fassade 2/Innenfassade im Projekt Neubau Therme Oberstdorf zum nächstmöglichen Zeitpunkt auszuschreiben und befähigt die Verwaltung zur Veröffentlichung der Ausschreibungsunterlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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6. Alpinium; Vorstellung der Besucherbefragung Gaisalpsee und Beschilderungskonzept Marktgemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.05.2022 ö informativ 6
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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 19.05.2022 ö informativ 7
Datenstand vom 28.06.2022 16:58 Uhr