Datum: 25.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Schulverbandsversammlung
Körperschaft: Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 14:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01 Genehmigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) vom 24.05.2022
02 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023
03 Neue Mittelschule Oberstdorf; Vorstellung Funktionsplan Sanierung mit Kostenschätzung; Weiteres Vorgehen
04 Verschiedenes

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01. Genehmigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) vom 24.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 25.10.2022 ö beschließend 01

Beschluss

Die Schulverbandsversammlung genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) ihrer Sitzung vom 24.05.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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02. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 25.10.2022 ö beschließend 02

Beschluss

H A U S H A L T S S A T Z U N G


des Schulverbandes Volksschule Oberstdorf 
(Mittelschule) für das Haushaltsjahr 2023

Aufgrund des Art. 9 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes in Verbindung mit Art. 27 und Art. 41 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie Art. 66 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Schulverband Volksschule Oberstdorf (Mittelschule) folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt, er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit         €     702.700 

und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        €     751.000 
     ab.

§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 

§ 4
Der durch sonstige Einnahmen des Schulverbandes nicht gedeckte Bedarf wurde auf die Mitgliedsgemeinden wie folgt umgelegt: 

a) ungedeckter Bedarf im 
    Verwaltungshaushalt (Umlagesoll):                         €             0

b) ungedeckter Bedarf im 
    Vermögenshaushalt (Umlagesoll):                                €             0

c) Zahl der Verbandsschüler
    am 01.10.2022 (Bemessungsgrundlage):                         246 Schüler

d) Umlagebeitrag
    je Verbandschüler (Umlagesatz):                                 €          0,00

§ 5
Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht. 

§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2023 in Kraft.


Oberstdorf, __.__.____

SCHULVERBAND 
VOLKSSCHULE OBERSTDORF
(Mittelschule)


Klaus King
  Schulverbandsvorsitzender

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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03. Neue Mittelschule Oberstdorf; Vorstellung Funktionsplan Sanierung mit Kostenschätzung; Weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Markt Oberstdorf) Schulverbandsversammlung 25.11.2020 ö informativ 54
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 24.06.2021 ö 75
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 19.10.2021 ö 44
Nicht sichtbar
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 12.04.2022 ö 33
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 25.10.2022 ö beschließend 03
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 16.05.2023 ö beschließend 06
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 16.10.2023 ö beschließend 02

Beschluss

Der Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule) beschließt, die Variante Teilsanierung 2e die Flächenausplanung nach dem Konzept Lernlandschaften zur Grundlage von Fördergesprächen mit der Regierung von Schwaben zu machen. Die Bauverwaltung der Marktgemeinde Oberstdorf wird beauftragt, Angebote für die Begleitung eines VgV-Verfahrens einzuholen.
Die Beschlussfassung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens für die Architekten- und Fachplanerleistungen soll in der kommenden Sitzung erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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04. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Schulverbandsversammlung (Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule)) Schulverbandsversammlung 25.10.2022 ö informativ 04
Datenstand vom 23.05.2023 07:34 Uhr