Datum: 10.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.10.2022
02 Bekanntgaben
03 Winterdienst Oberstdorf; Vergabe Lieferung von Auftausalz Wintersaison 2022/2023
04 Parkplätze Oberstdorf; Einrichtung von Schrankenanlagen; Vergabe der Elektroarbeiten
05 Generalsanierung Grundschule Oberstdorf, Vergabe Schlosserarbeiten Absturzsicherungen Außentreppen
06 Bauantrag zum Abriss des Bestandsgebäudes und Neubau eines Reihenhauses, Fl.Nr: 967/1, Alter Steinachweg 22, Gmkg. Oberstdorf
07 Bauantrag auf Anbau einer Anlieferung und Lager am Naturbad Freibergsee, Fl.Nr: 3754, Freibergsee 2, Gmkg. Oberstdorf
08 Bauantrag auf Ersatzneubau einer Doppelhaushälfte anstelle der vorhandenen Tenne mit zwei Wohnungen und Garage, Fl.Nr. 258/0, Wiesenweg 9, Gmkg. Tiefenbach
09 Bauantrag auf Neubau des Verwaltungsgebäudes des Vereins der ehemaligen Rechtler; Fl.Nr. 2865/72, Am Faltenbach 2, Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung Entscheidung über die Erteilung oder Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmens zu geänderten Plänen
10 Bauantrag auf Umbau des Dachgeschoßes und Einbau eines Wiederkehrs; Fl.Nr. 4006/8, In der Leite 9, Gmkg. Oberstdorf
11 Verschiedenes

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01. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.10.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.11.2022 ö 01

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 12.10.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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02. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.11.2022 ö informativ 02
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03. Winterdienst Oberstdorf; Vergabe Lieferung von Auftausalz Wintersaison 2022/2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.11.2022 ö beschließend 03

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag zur Lieferung von Auftausalz für die Wintersaison 2022/2023 an die Firma Werner Bilgram GmbH, Allgäuer Straße 27 ½, 87700 Memmingen, zu einem Angebotspreis von 109.741,80 € brutto zu vergeben. 

Im Haushalt 2023 sind zur Finanzierung des beauftragten Tausalzbezuges, Schneestangen usw. unter der Haushaltstelle 675 001 6300 insgesamt 110.000 € zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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04. Parkplätze Oberstdorf; Einrichtung von Schrankenanlagen; Vergabe der Elektroarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.11.2022 ö beschließend 04

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, die Elektroarbeiten zur Versorgung der Schrankenanlagen der Parkplätze P2 (Sonthofener Straße), P3 (Hochfeicher), Parkplätze P6 (Faistenoy) und P7 (Nordic-Zentrum), gemäß geprüftem Angebot vom 18.10.2022 an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma Minck Elektrotechnik und Fernmeldetechnik, Eberle-Kögl-Str. 13, 87616 Marktoberdorf, zu einem geprüften Angebotspreis von gesamt 195.093,00 € brutto zu vergeben. 

Die Installationsarbeiten sollen im November 2022 umgesetzt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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05. Generalsanierung Grundschule Oberstdorf, Vergabe Schlosserarbeiten Absturzsicherungen Außentreppen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.11.2022 ö 05

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt und Liegenschaftsausschuss beschließt den Zuschlag für die Leistung „Schlosserarbeiten Absturzsicherungen Außentreppen“ an die Firma Metallbau Boxler aus Oberstdorf, gemäß geprüftem Angebot vom 04.10.2022 in Höhe von 176.025,16 € brutto zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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06. Bauantrag zum Abriss des Bestandsgebäudes und Neubau eines Reihenhauses, Fl.Nr: 967/1, Alter Steinachweg 22, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.12.2022 ö beschließend 19
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.11.2022 ö beschließend 06
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 02.02.2023 ö informativ 13

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag „Abriss des Bestandsgebäudes und Neubau eines Reihenhauses“ auf dem Grundstück Fl.-Nr. 967/1, Gmkg. Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 34 Abs. 1 BauGB unter folgenden Nebenbestimmungen zu erteilen:

Hinweis in der Baugenehmigung: 

  1. Das Grundstück befindet sich innerhalb der örtlichen Teilungssatzung.
  2. Die beantragte Nutzung beschränkt sich ausschließlich auf eine Wohnnutzung und keine gewerbliche Ferienwohnungsnutzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 11

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07. Bauantrag auf Anbau einer Anlieferung und Lager am Naturbad Freibergsee, Fl.Nr: 3754, Freibergsee 2, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.11.2022 ö beschließend 07

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag für den Anbau einer Anlieferung und Lager an der Gaststätte am Naturbad Freibergsee auf dem Grundstück Fl.-Nr. 3754, Gmkg. Oberstdorf, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 35 Abs. 2 und § 35 Abs. 4 Nr. 6 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von den Punkten 3.1, 4.1 und 5.1 der Ortsgestaltungssatzung vorbehaltlich der Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde im weiteren Verfahren zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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08. Bauantrag auf Ersatzneubau einer Doppelhaushälfte anstelle der vorhandenen Tenne mit zwei Wohnungen und Garage, Fl.Nr. 258/0, Wiesenweg 9, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 26.04.2022 ö beschließend 1110
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.11.2022 ö beschließend 08
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.12.2022 ö beschließend 16

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Antrag nach § 24 der Geschäftsordnung zu folgen und den Tagesordnungspunkt 8 abzusetzen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

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09. Bauantrag auf Neubau des Verwaltungsgebäudes des Vereins der ehemaligen Rechtler; Fl.Nr. 2865/72, Am Faltenbach 2, Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung Entscheidung über die Erteilung oder Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmens zu geänderten Plänen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.03.2021 ö beschließend 97
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.04.2021 ö beschließend 42
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.11.2022 ö beschließend 09

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Errichtung eines Bürogebäudes das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i V. m. § 35 Abs. 2 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 2.4 OGS mit folgenden Nebenbestimmungen zu erteilen: 

  • Vorbehaltlich der Zustimmung des Wasserwirtschaftsamt (WWA) im weiteren Baugenehmigungsverfahren.
  • Vorbehaltlich dessen, dass die notwendige Verlegung der vorhandenen (Kanal-) Leitungen für den Markt Oberstdorf kostenfrei bleibt.
  • Die Ausführung des Gebäudes hat im Übrigen entsprechend den Vorgaben der Ortsgestaltungssatzung zu erfolgen, wobei beim Garagentor auch eine Ausführung in Holzoptik ausreichend ist. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

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10. Bauantrag auf Umbau des Dachgeschoßes und Einbau eines Wiederkehrs; Fl.Nr. 4006/8, In der Leite 9, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.11.2022 ö beschließend 10
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.03.2023 ö beschließend 17

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Umbau des Dachgeschosses und Einbau eines Wiederkehrs auf dem Grundstück Fl.Nr. 4006/8, Gmkg. Oberstdorf, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB aufgrund des Widerspruchs zu Punkt 5.4 Abs. 1 und 2 der Ortsgestaltungssatzung zu versagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.11.2022 ö informativ 11
Datenstand vom 19.12.2022 15:38 Uhr