Datum: 18.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Raum "Oytal"
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
21 Umlegung des Geh- und Radweges an der Kreisstraße OA 4 im Bereich der Brücke B19 alt durch den Landkreis OA; Rückbau der Brücke B19 alt, BW2032; Zustimmung zum Grundstückstausch und zur Kostenbeteiligung
32 DB Netze; Auflassung der unbeschrankten Bahnübergänge km 18,612 und km 18,922; Vorstellung und Freigabe des Planungskonzeptes der DB; Beteiligung nach § 3 und § 13 Eisenbahnkreuzungsgesetz
43 Hochwasserschutz Trettach; Neubau Dummelsmoosbrücke; Information über Bauzeitenplan
54 Erneuerung Alpweg Laitersteige; Information über Bauzeitenplan
65 Straßenunterhalt Stillachtal; Vergabe eines Dienstleistungsvertrages 01.11.2019 bis 31.10.2022
7 Bauantrag auf Neubau eines Bootshauses mit Räumlichkeiten für die Wasserwacht am Freibergsee Fl.Nr. 3754, Gmkg. Oberstdorf
8 1. Tektur Sanierung u. Erweiterung einer Hotelanlage Fl.Nr. 1620/13, 1620/16, Gmkg. Oberstdorf
96 Bauantrag auf Erweiterung des Rot-Kreuz-Hauses durch eine Garage; Fl.Nrn. 396/3, 396/6, 397/3 Gmkg. Oberstdorf
107 Beteiligungsverfahren zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms; Stellungnahme des Marktes Oberstdorf
118 Naturschutz- und Wasserrecht; Errichtung eines Traktor- und Rückeweg im Bereich Fl.Nr. 3181, 3172/2 und 3176/1, Gmkg. Oberstdorf
129 Gemeinde Fischen; Beteiligung § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4 a Abs. 3 BauGB; Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan
13 Verschiedenes

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö informativ 1
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2. / 1. Umlegung des Geh- und Radweges an der Kreisstraße OA 4 im Bereich der Brücke B19 alt durch den Landkreis OA; Rückbau der Brücke B19 alt, BW2032; Zustimmung zum Grundstückstausch und zur Kostenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö beschließend 21

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, der vorgestellten Planung zur Umlegung des Geh- und Radweges an der Kreisstraße OA 4 im Bereich der Brücke B19 alt zuzustimmen. Die Verwaltung wird beauftragt, beim Landratsamt die Umlegung zu beantragen.

Die benötigten Grundstücksflächen sollen angekauft bzw. im Tauschverhältnis 1:1 mit der gemeindlichen Grundstücksfläche 1087/2, Gemarkung Oberstdorf, vertauscht werden.

Die Wegeumlegung soll schnellstmöglich umgesetzt werden. Die Brücke B19alt soll unmittelbar nach Fertigstellung des umgelegten Geh- und Radweges zurückgebaut werden. Der südlich verlaufende bestehende Geh- und Radweg soll entsiegelt und als Feldzufahrt erhalten bleiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. / 2. DB Netze; Auflassung der unbeschrankten Bahnübergänge km 18,612 und km 18,922; Vorstellung und Freigabe des Planungskonzeptes der DB; Beteiligung nach § 3 und § 13 Eisenbahnkreuzungsgesetz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö beschließend 32

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den von der Deutschen Bahn avisierten Rückbau der unbeschrankten Bahnübergänge bei km 18,612 und km 18,922 zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zu unterstützen und die anteiligen Kosten nach §§ 3, 13 EKrG anteilig zu übernehmen.

Da der Seitenweg neben der Erschließung der landwirtschaftlichen Flächen auch als Unterhaltungs- und Rettungsweg für die Bahnlinie dient wird einer Beteiligung unter der Voraussetzung zugestimmt, dass die Verkehrssicherungspflicht und der laufende Unterhalt von Seitenweg und Brücke durch die Deutsche Bahn erfolgt.

Die Kosten für die Gesamtmaßnahme wurden durch die Deutsche Bahn auf rund 892.500 € brutto geschätzt. Nach Abzug der staatlichen Förderung nach GVFG wird eine Kostenbeteiligung nach §§ 3, 13 EKrG in Höhe von 150.000 € erwartet.

Die Höhe der Kostenbeteiligung ist für das Haushaltsjahr 2020 anzumelden. Die Maßnahme soll 2023 abgeschlossen sein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 7

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4. / 3. Hochwasserschutz Trettach; Neubau Dummelsmoosbrücke; Information über Bauzeitenplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.04.2019 ö beschließend 12
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 30.04.2019 ö 21
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö 43
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.07.2020 ö beschließend 43

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem vorgestellten geänderten Bauablaufplan unter der Voraussetzung zuzustimmen, dass dem Markt Oberstdorf kein wirtschaftlicher Schaden entsteht.

Der neue Bauablauf wird wie folgt festgelegt:  

Der Straßenbau an der Hermann-von-Barth-Straße mit Bau der barrierefreien Bushaltestelle, die 8 Bohrpfähle der beiden Brückenauflager, sowie die Fundamente der Behelfsbrücke sind zwischen 16.09.2019 und 09.10.2019 umzusetzen. Hierzu muss die Brücke bis auf kurze Ausnahmen mindestens einspurig befahrbar sein.

Während der Winterpause von 10.10.2019 bis 01.03.2020 muss die Dummelsmoosbrücke in beide Richtungen frei befahrbar sein.

Sofern es die Witterung es zulässt, soll bereits ab 02.03.2020 die Behelfsbrücke erstellt und anschließend die Dummelsmoosbrücke abgebrochen und erneuert werden. Die Baufertigstellung soll spätestens 19.06.2020 erfolgen.

In dieser Zeit ist die Dummelsmoosbrücke vollständig gesperrt. Der Verkehr wird über die Hermann-von-Bar th-Straße und Plattenbichlstraße umgeleitet. Fuß- und Radverkehr, Viehtrieb und Rettungsdienste werden während der Brückensperrung über die Behelfsbrücke geleitet.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. / 4. Erneuerung Alpweg Laitersteige; Information über Bauzeitenplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.06.2018 ö 109
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 06.06.2019 ö beschließend 65
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö 54

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss nimmt den vorgestellten Bauzeitenplan zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. / 5. Straßenunterhalt Stillachtal; Vergabe eines Dienstleistungsvertrages 01.11.2019 bis 31.10.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö beschließend 65

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Auftrag für die Straßenunterhalts- und Winterdienstleistungen im Stillachtal für den Zeitraum 01.11.2019 bis 31.10.2022, gemäß Angebot vom 10.07.2019, an die wirtschaftlich günstigst bietende Firma ARGE Geiger/Rietzler, Im Steinach 25, 87561 Oberstdorf, gemäß den angebotenen Stundenlohnsätzen zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Bauantrag auf Neubau eines Bootshauses mit Räumlichkeiten für die Wasserwacht am Freibergsee Fl.Nr. 3754, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö beschließend 7
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.10.2019 ö 6
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.10.2019 ö 6.15
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.10.2019 ö 6.26
Tourismus-, Sport-, Wirtschafts- und Landwirtschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Tourismusausschusssitzung 15.12.2020 ö 55
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.03.2021 ö beschließend 54
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8. 1. Tektur Sanierung u. Erweiterung einer Hotelanlage Fl.Nr. 1620/13, 1620/16, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.07.2017 ö beschließend 64
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö 8
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 17.10.2019 ö beschließend 87
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 21.01.2020 ö beschließend 32
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.03.2020 ö beschließend 76
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9. / 6. Bauantrag auf Erweiterung des Rot-Kreuz-Hauses durch eine Garage; Fl.Nrn. 396/3, 396/6, 397/3 Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö beschließend 96

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Erweiterung des Rot-Kreuz-Hauses, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 30 Abs. 1 BauGB zu erteilen. Einer Befreiung nach § 31 Abs.2 BauGB in Bezug auf § 4 Nr. 6 des Bebauungsplans „Am Schelmenhag“ wird ebenso zugestimmt wie der Abweichung zu Punkt 4.1 der Ortsgestaltungssatzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10. / 7. Beteiligungsverfahren zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms; Stellungnahme des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö beschließend 107

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß nimmt die beabsichtigte Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms zur Kenntnis und beschließt, keine Einwendungen zu erheben, da der Markt Oberstdorf nicht unmittelbar in eigenen Belangen betroffen ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. / 8. Naturschutz- und Wasserrecht; Errichtung eines Traktor- und Rückeweg im Bereich Fl.Nr. 3181, 3172/2 und 3176/1, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö beschließend 118

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß nimmt Kenntnis von der geplanten Wegebaumaßnahme und beschließt, keine Einwendungen zu erheben, sofern die erforderlichen naturschutzrechtlichen Ausnahmeerlaubnisse seitens der Fachbehörden erteilt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2

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12. / 9. Gemeinde Fischen; Beteiligung § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4 a Abs. 3 BauGB; Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö beschließend 129
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.09.2021 ö beschließend 1615

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss nimmt den abschließend überarbeiteten Entwurf des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Gemeinde Fischen zur Kenntnis.
Die Bauverwaltung wird beauftragt, folgende Anregungen vorzubringen:

  • Die Streichung des zweiten Bahngleises sollte hinsichtlich der aktuellen Verkehrsdiskussion überdacht werden.
  • Die augenscheinlich ungeplanten Parkplätze im Süden des Fischinger Gemeindegebietes, östlich der B19, sind nicht im Flächennutzungsplan dargestellt. Aus Sicht des Marktes Oberstdorf wäre begrüßenswert, wenn eine planerische Aussage zum Rückbau derselben getroffen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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13. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.07.2019 ö informativ 13
Datenstand vom 20.08.2019 09:20 Uhr