Datum: 12.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Raum "Oytal"
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
21 Straßenbau Oberstdorf; Neubau Gehweg Kornau-Wanne; Vorstellung und Freigabe Planungskonzept; Freigabe Grunderwerbsverhandlungen
32 Straßenbau Oberstdorf; Ausbau Kreuzungsbereich Renksteg; Vorstellung und Freigabe Planungsvariante; Freigabe Grunderwerbsverhandlungen
43 Straßenbau Oberstdorf; Ausbau Birgsauer Straße "Grüne Gasse"; Vorstellung und Freigabe Planungsvariante; Freigabe Grunderwerbsverhandlungen
54 Abwasseranlage Oberstdorf; Übernahme von 4 Regenüberlaufbecken des Marktes Oberstdorf in die Verbandsaufgabe des Abwasserverbandes Obere Iller; Freigabe der Antragstellung
6 Antrag auf Umbau und Sanierung Gasthaus Felixar; Fl.Nr. 366/4, Gmkg. Oberstdorf
75 Bauantrag auf Anbau und Erweiterung Kindergarten St. Michael; Fl.Nr. 101/1, Gmkg. Schöllang
86 Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; Generalsanierung der Oberstdorfer Kirche; Fl.N. 64/0, Gmkg. Oberstdorf
97 Bauantrag auf Abbruch und Wiederaufbau Wohn- und Geschäftshaus; Fl.Nr. 315, Gmkg. Oberstdorf
108 Antrag auf Anbau einer Maschinenhalle, Verbreiterung der Hoffläche nach Westen; Fl.Nr. 1017/2, Gmkg. Schöllang
119 Bauantrag auf Einrichtung einer Verteilküche; Fl.Nr. 704, Gmkg. Oberstdorf
1210 2. Tektur zum Bauantrag auf Anbau-Umbau-Modernisierung des bestehenden Anwesens; Fl.-Nr. 839/3, Gmkg. Oberstdorf
1311 Beschneiungsanlagen Söllereck; Fl.Nr. diverse; Gmkg. Oberstdorf; Wasserrechtliche Genehmigung
1412 Grunderwerb an Fl.Nr. 1754 für ÖPNV; Gemeindegebiet Ost; Gmkg. Oberstdorf
15 Verschiedenes

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö informativ 1
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2. / 1. Straßenbau Oberstdorf; Neubau Gehweg Kornau-Wanne; Vorstellung und Freigabe Planungskonzept; Freigabe Grunderwerbsverhandlungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö beschließend 21
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 17.10.2019 ö beschließend 21

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, an der Zufahrt von der B19 zum Ortste il Kornau-Wanne, gemäß vorgestellter Planung, einen 2 m breiten Gehweg anzulegen.

Der notwendige Grunderwerb soll im Bereich der Baustelle mittels Grundstückstausch im Verhältnis 1:1 umgesetzt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, staatliche Fördermittel zu beantragen. Mit der Oberstdorfer Bergbahn AG ist eine Vereinbarung zur Kostenbeteiligung zu schließen.

Die Maßnahme soll nach erfolgreichem Abschluss der Grunderwerbsverhandlungen und Kostenbeteiligungsvereinbarung ausgeschrieben und im Herbst 2019 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

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3. / 2. Straßenbau Oberstdorf; Ausbau Kreuzungsbereich Renksteg; Vorstellung und Freigabe Planungsvariante; Freigabe Grunderwerbsverhandlungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö beschließend 32
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 03.04.2019 ö 63
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 01.08.2019 ö beschließend 86
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.07.2020 ö beschließend 54

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, den Kreuzungsbereich Renksteg gemäß vorgestellter Planung „Kreuzung“, einschließlich einer Bushaltestelle Renksteg in Richtung Stillachtal, mit folgenden Änderungen umzusetzen:

  • Die zentrale Bushaltestelle mit Wendemöglichkeit soll entfallen. Stattdessen soll der Bus wie bisher an der Grünen Gasse anhalten.
  • Langläufer sollen den Kreuzungsbereich auf kurzem Weg mit nur einer Straßenquerung überqueren können.
  • Die Haltestelle ins Trettachtal soll eine Busbucht erhalten.
  • Im Übrigen bleibt es bei der vorgestellten Planung.

Die geänderte Planung soll mit dem ÖPNV und der SVG nochmals abgestimmt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, in die Grunderwerbsverhandlungen einzusteigen. Auf Grund der begrenzten eigenen Flächen des Marktes Oberstdorf soll möglichst ein Ankauf der für den Bau des Geh- und Radweges benötigten Flächen angestrebt werden. Alternativ ist für den Kreuzungsbereich ein Tausch der zum Ausbau benötigten Flächen im Tauschverhältnis 1:1 möglich, sofern die belasteten Privatflächen direkt vor Ort an die Gemeindeflächen angrenzen.

Können die benötigten Flächen nicht per Vereinbarung bis 31.07.2019 in das Eigentum des Marktes überführt werden, wird das Projekt zurückgestellt.

Der Förderantrag ist vorbehaltlich erfolgreicher Grunderwerbsverhandlungen so zu stellen, dass die Maßnahme ab Frühjahr 2020 umgesetzt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. / 3. Straßenbau Oberstdorf; Ausbau Birgsauer Straße "Grüne Gasse"; Vorstellung und Freigabe Planungsvariante; Freigabe Grunderwerbsverhandlungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö 43
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 03.04.2019 ö beschließend 52
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 01.08.2019 ö beschließend 75
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.07.2020 ö beschließend 65
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.03.2021 ö beschließend 32
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.04.2021 ö beschließend 53
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 18.11.2021 ö beschließend 43
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.03.2022 ö beschließend 54
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 26.04.2022 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer eine Verbreiterung des Gehweges zu einem Geh- und Radweg zwischen den Loretto-Kapellen und dem Abzweig Scheibenstraße und die Neuanlage eines Geh- und Radweges zwischen dem Abzweig Scheibenstraße und dem Kreuzungsbereich Renksteg voranzutreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 8

Beschluss 2

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, das vorgestellte Planungskonzept für den Ausbau der Birgsauer Straße zwischen dem Abzweig Dienersbergerweg und dem Kreuzungsbereich Renksteg, umzusetzen.

Die Verwaltung wird beauftragt, in die Grunderwerbsverhandlungen zum Ausbau der Straße einzusteigen. Auf Grund der begrenzten eigenen Flächen des Marktes Oberstdorf soll nur ein Ankauf der benötigten Flächen zu 30 €/m² angestrebt werden.

Können die benötigten Flächen nicht per Vereinbarung bis 31.07.2019 in das Eigentum des Marktes überführt werden, soll bei der Förderstelle nur die Erneuerung der Fahrbahn ohne Grunderwerb beantragt werden. Der Förderantrag ist so zu stellen, dass die Maßnahme im Jahr 2020 umgesetzt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. / 4. Abwasseranlage Oberstdorf; Übernahme von 4 Regenüberlaufbecken des Marktes Oberstdorf in die Verbandsaufgabe des Abwasserverbandes Obere Iller; Freigabe der Antragstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö beschließend 54

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Beschluss des Abwasserverbandes Obere Iller (AOI) vom 07.12.2018 folgend, bis 30.06.2019 einen Antrag auf Übernahme der Entlastungsbauwerke 101 Hermann-von-Barth-Str., 102 Roßbichlstraße, Karatsbichlweg und Tiefenbach zu stellen.

Mit dem Abwasserverband Obere Iller ist eine entsprechende Übernahmevereinbarung zu schließen. Die Übernahme muss bis spätestens zum 01.01.2023 erfolgt sein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Umbau und Sanierung Gasthaus Felixar; Fl.Nr. 366/4, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö beschließend 6
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7. / 5. Bauantrag auf Anbau und Erweiterung Kindergarten St. Michael; Fl.Nr. 101/1, Gmkg. Schöllang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö beschließend 75

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Erweiterung des Kindergartens „St. Michael“, Fl.Nr. 101/1 Gmkg. Schöllang, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Die Übernahme der Abstandflächen durch die Nachbarn ist noch schriftlich zu bestätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. / 6. Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; Generalsanierung der Oberstdorfer Kirche; Fl.N. 64/0, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö beschließend 86

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß nimmt Kenntnis von der beabsichtigten Generalsanierung und beschließt, die Bauverwaltung mit der Abgabe einer zustimmenden Stellungnahme gemäß Art. 15 Abs. 1 BayDSchG zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. / 7. Bauantrag auf Abbruch und Wiederaufbau Wohn- und Geschäftshaus; Fl.Nr. 315, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö beschließend 97

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Abbruch und Wiederaufbau eines Wohn- und Geschäftshauses das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB zu erteilen. Die beiden Giebel sind auf die gleiche Höhe zu bringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. / 8. Antrag auf Anbau einer Maschinenhalle, Verbreiterung der Hoffläche nach Westen; Fl.Nr. 1017/2, Gmkg. Schöllang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö beschließend 108

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Bauantrag auf Anbau einer Maschinenhalle an das bestehende landwirtschaftliche Gebäude das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Die naturschutzrechtliche Erlaubnis für den Eingriff im Biotop ist einzuholen. Es ist seitens des Bauherrn für die ausreichende Bereitstellung von Löschwasser zu sorgen, da die Freiwillige Feuerwehr Oberstdorf max. 10 m3 Wasser zur Verfügung hat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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11. / 9. Bauantrag auf Einrichtung einer Verteilküche; Fl.Nr. 704, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö beschließend 119

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem Antrag auf Baugenehmigung zur Einrichtung einer Verteilküche im Krankenhaus Oberstdorf das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 30 Abs. 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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12. / 10. 2. Tektur zum Bauantrag auf Anbau-Umbau-Modernisierung des bestehenden Anwesens; Fl.-Nr. 839/3, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.07.2018 ö 610
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö beschließend 1210
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 09.04.2024 ö beschließend 06

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß beschließt, dem 2. Tekturantrag zur Baugenehmigung auf Anbau-Umbau-Modernisierung des bestehenden Anwesens in der Oberen Bahnhofstraße 10 das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 34 Abs. 1 BauGB zu erteilen. Die Auflagen und Bedingungen der Erstgenehmigung sind einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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13. / 11. Beschneiungsanlagen Söllereck; Fl.Nr. diverse; Gmkg. Oberstdorf; Wasserrechtliche Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö beschließend 1311
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 03.04.2019 ö 21
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö beschließend 21
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.06.2020 ö beschließend 87
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 16.06.2020 ö beschließend 98
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 1911

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuß stellt die Entscheidung über das vorliegende Vorhaben zurück und beschließt, eine Ortsbesichtigung durchzuführen. Am Standort des Multifunktionsgebäudes ist ein Lattengerüst aufzustellen. Der Schneiteich ist abzustecken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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14. / 12. Grunderwerb an Fl.Nr. 1754 für ÖPNV; Gemeindegebiet Ost; Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö beschließend 1412

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftausschuß stimmt dem Tausch von Flächen zur Schaffung einer Verbindung zwischen Mühlenparkplatz und Öschlesweg grundsätzlich zu und beauftragt die Bauverwaltung, eine Tauschfläche im Gemeindegebiet zu suchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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15. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.03.2019 ö informativ 15
Datenstand vom 04.04.2019 10:18 Uhr