Datum: 16.10.2014
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Raum "Freibergsee"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 23:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.09.2014
2 Bericht des 1. Bürgermeisters
32 Hochwasserschutz Trettach; Neubau Dummelsmoosbrücke, BW 3031; Antrag auf Neubehandlung im Gemeinderat von GR Rudolf Götzberger und Siegmund Rohrmoser vom 21.08.2014; Sachstandsbericht;
43 Bewerbung um Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021 durch den Deutschen Skiverband mit Oberstdorf
54 Europäisches Musikfestival Oberstdorf 2015; Information
65 Antrag zur Geschäftordnung; § 31 Satz 1, Dauer der Sitzung
7 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.09.2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.10.2014 ö beschließend 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 18.09.2014.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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2. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.10.2014 ö informativ 2
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3. / 2. Hochwasserschutz Trettach; Neubau Dummelsmoosbrücke, BW 3031; Antrag auf Neubehandlung im Gemeinderat von GR Rudolf Götzberger und Siegmund Rohrmoser vom 21.08.2014; Sachstandsbericht;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.10.2014 ö 32

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat folgt dem schriftlichen Antrag von GR Rohrmoser vom 13.10.2014 und beschliesst,

?        den Neubau der Dummelmoosbrücke im Rahmen des in Planung befindlichen Hochwasserschutzes für die Trettach zu realisieren.
?        beim Neubau der Dummelsmoosbrücke muss die aktuelle Verkehrsführung im wesentlichen in der bisherigen Form und höhengleich gewährleistet bleiben.
?        diesen Zielen widersprechende frühere Beschlüsse sind aufzuheben.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat folgt dem Antrag von GR Hornik und beschließt, dass ein Brückenstandort nördliche der bestehenden Sohlschwelle hinsichtlich der Machbarkeit und Kosten ohne Brückenanhebung geprüft werden soll.

Die Maßnahmenträgerschaft für den Neubau der Dummelsmoosbrücke bleibt beim Markt Oberstdorf.

Gleichzeitig sollen die Straßenanrampungen an die beschlossenen Brückenvariante V überprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. / 3. Bewerbung um Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021 durch den Deutschen Skiverband mit Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.10.2014 ö beschließend 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Meinungsbild aller maßgeblich am Tourismus-, Wirtschafts- und Sportgeschehen beteiligten stehenden Vereine, Verbände und Organisationen vom 24.09.2014, wonach eine erneute Bewerbung um Nordische Skiweltmeisterschaften befürwortet wird.

Auf dieser Grundlage beschließt der Marktgemeinderat, die Bereitschaft Oberstdorfs, als Austragungsort für Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 zur Verfügung zu stehen, für den Fall, dass sich der Deutsche Skiverband auf dem FIS-Kongress 2016 in Mexico bewirbt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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5. / 4. Europäisches Musikfestival Oberstdorf 2015; Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.10.2014 ö beschließend 54

Beschluss

Der Marktgemeinderat begrüßt das Projekt "Europäisches Musikfestival Oberstdorf 2015" unter Leitung von Herrn Professor Dr. Eckart Haupt und Hans-Jürgen Gerung.
Im Haushaltsplan 2015 werden für dieses Festival maximal 25.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 10

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6. / 5. Antrag zur Geschäftordnung; § 31 Satz 1, Dauer der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.10.2014 ö beschließend 65

Beschluss

Der Marktgemeinderat folgt dem erstmals um 22.45 Uhr gestellten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Geschäftsordnung § 31 Satz 1 und beschließt, die heutige Sitzung um 23:03 Uhr zu beenden.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 16.10.2014 ö informativ 7
Datenstand vom 21.11.2014 10:23 Uhr