Druckansicht: Marktgemeinderatssitzung

Datum: 06.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Raum "Freibergsee"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:57 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1	1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.04.2019, vom 30.04.2019, vom 09.05.2019 und vom 21.03.2019
2		Bericht des 1. Bürgermeisters
3	2	Oberstdorf Therme; Ausschreibungen VgV-Verfahren für Fachplaner Neubau Therme
4	3	Oberstdorf Therme; Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung und Ergänzung Wirtschaftsplan 2019 der Kurbetriebe
5	4	Kurbetriebe Oberstdorf; Ermächtigung zur Aufnahme der in der rechtsaufsichtlich genehmigten Nachtragshaushaltssatzung 2019 enthaltenen Kredite für den Eigenbetrieb
6	5	Alpweg Laitersteige; Abschluss einer Vereinbarung mit dem Amt für Ländliche Entwicklung zur Kostenbeteiligung; Abschluss einer Vereinbarung mit dem Amt für Ländliche Entwicklung zur Eigenleistung;
7	6	Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung; Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur; Aufhebung der Beschlüsse des Marktgemeinderates lfd. Nr. 2, TOP 2.1 vom 14. August 2018 und lfd. Nr. 17, TOP 20 vom 11.09.2018
8		Verschiedenes
9		Kurbetriebe Oberstdorf; Information zum Ergebnis der Übernachtungen im Winterhalbjahr von November - April 2019

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.04.2019, vom 30.04.2019, vom 09.05.2019 und vom 21.03.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	06.06.2019	ö		1	1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 16.04.2019.

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 30.04.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	06.06.2019	ö	informativ	2

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3. / 2. Oberstdorf Therme; Ausschreibungen VgV-Verfahren für Fachplaner Neubau Therme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	06.06.2019	ö		3	2

Beschluss 1

(1) Der Marktgemeinderat beschließt, die Fachplanungsleistungen für die neue Therme der HLS einschließlich Badewassertechnik, ELT und Tragwerksplanung öffentlich auszuschreiben. Da die jeweiligen Planungsleistungen über dem Schwellenwert liegen ist ein europaweites VgV-Verfahren zu wählen. Die Vergabe der Planungsleistungen nach Vergabeempfehlung erfolgt durch den Marktgemeinderat zu einem späteren Zeitpunkt unter der Voraussetzung eines realisierbaren Entwurfs aus dem Architektenwettbewerb.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 2

(2) Der Marktgemeinderat beschließt eine Angebotseinholung für die Fachplanungsleistungen für die neue Therme der Küchentechnik, den Brandschutz und die Bauphysik sowie die Leistungen der Betriebsberatung nach den gesetzlichen Vorschriften der Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) und beauftragt damit die Verwaltung. Die Vergabe der Planungsleistungen sowie die Leistungen der Betriebsberatung nach Vergabeempfehlung erfolgt durch den Marktgemeinderat zu einem späteren Zeitpunkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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4. / 3. Oberstdorf Therme; Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung und Ergänzung Wirtschaftsplan 2019 der Kurbetriebe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	14.03.2019	ö	beschließend	5.2
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	21.03.2019	ö		6.2
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	06.06.2019	ö		4	3

Beschluss 1

Der Wirtschaftsplan der Kurbetriebe Oberstdorf 2019 wird wie folgt geändert:

Die Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan werden gegenüber der bisherigen Festsetzung von 3.754.250 Euro um 685.000 Euro erhöht und auf nunmehr 4.439.250 Euro festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 2

Aufgrund Art. 68 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt Oberstdorf folgende Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2019:

§ 1

§ 2 Abs. 2 der Haushaltsatzung vom 01.02.2019 wird wie folgt geändert:

„Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach dem Vermögensplan des Eigenbetriebs „Kurbetriebe Oberstdorf“ wird gegenüber der bisherigen Festsetzung von 2.596.550 Euro um 685.000 Euro erhöht und damit auf 3.281.550 Euro neu festgesetzt.“

§ 2

Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.

Oberstdorf, 06.06.2019

Markt Oberstdorf

Laurent O. Mies

1. Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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5. / 4. Kurbetriebe Oberstdorf; Ermächtigung zur Aufnahme der in der rechtsaufsichtlich genehmigten Nachtragshaushaltssatzung 2019 enthaltenen Kredite für den Eigenbetrieb

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	06.06.2019	ö	beschließend	5	4

Beschluss

Der Marktgemeinderat ermächtigt Herrn 1. Bürgermeister Mies, die in der Nachtrags-Haushaltssatzung 2019 des Marktes Oberstdorf veranschlagte Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Kurbetriebe Oberstdorf in Höhe von 3.281.550 Euro zu folgenden Konditionen vorzunehmen:

Kommunaldarlehen mit Zinsbindung zwischen 10 und 20 Jahren
Tilgung in 40 gleich hohen Halbjahresraten, nachträglich fällig.

Die Kreditaufnahme darf erst nach Vorliegen der rechtsaufsichtlichen Genehmigung vorgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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6. / 5. Alpweg Laitersteige; Abschluss einer Vereinbarung mit dem Amt für Ländliche Entwicklung zur Kostenbeteiligung; Abschluss einer Vereinbarung mit dem Amt für Ländliche Entwicklung zur Eigenleistung;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf)	Bauausschusssitzung	21.06.2018	ö		10	9
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	06.06.2019	ö	beschließend	6	5
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf)	Bauausschusssitzung	18.07.2019	ö		5	4

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die Erneuerung der Laitersteige wie vorgestellt durch das Amt für ländliche Entwicklung Schwaben umzusetzen zu lassen und beauftragt die Verwaltung, die Vereinbarungen zur Erstellung der gemeinschaftlichen öffentlichen Anlage und zur Übernahme der Eigenleistung mit dem Amt für Ländliche Entwicklung abzuschließen.

Zur Sicherstellung der Projektfinanzierung sind im Haushalt 2020 unter der Haushaltsstelle 630 036 9810 zusätzlich 50.000,00 € zu berücksichtigen.

Die Maßnahme soll zwischen 01.08.2019 und 01.08.2020 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. / 6. Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung; Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur; Aufhebung der Beschlüsse des Marktgemeinderates lfd. Nr. 2, TOP 2.1 vom 14. August 2018 und lfd. Nr. 17, TOP 20 vom 11.09.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	14.08.2018	ö	2.1	2
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	09.10.2018	ö	2	2
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	06.06.2019	ö	7	6

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der vom Haushaltsausschuss des Bundestages für als förderfähig beschlossenen Projekte, berücksichtigt zudem die Entscheidung des Schulverbands vom 22.01.2019 zur Nichtwiederinbetriebnahme des Schulschwimmbades und hebt den Beschluss vom 14.08.2018 lfd. Nr. 2 TOP 2.1 sowie die ehemals unter TOP 20 (jetzt 22) gefassten Beschlüsse 1-5 vom 11.09.2018 auf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 8

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8. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	06.06.2019	ö	informativ	8

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9. Kurbetriebe Oberstdorf; Information zum Ergebnis der Übernachtungen im Winterhalbjahr von November - April 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf)	Marktgemeinderatssitzung	06.06.2019	ö	informativ	9

Datenstand vom 19.03.2020 12:52 Uhr