Datum: 22.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Raum "Oytal"
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
21 Bauantrag auf Erweiterung Ferienappartements Brunnenhof; Fl.Nr. 192; Gmkg. Tiefenbach Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.30 Uhr; Weiterführung der Sitzung im Oberstdorf Haus, Raum "Oytal" um 19.30 Uhr
32 Trettach Gewässeraufweitung; im Bereich Hermann-von-Barth-Straße; Zurverfügungstellung von Grundstücken
43 Neubau Nebelhornbahn; Einvernehmenserteilung zum Antrag auf Bau und Betrieb einer Seilbahn nach Art. 13 Abs. 1 BayESG; Erneute Behandlung
54 Neubau Wannenbahn; Einvernehmenserteilung zum Antrag auf Bau und Betrieb einer Seilbahn nach Art. 13 Abs. 1 BayESG
65 Neubau Söllereckbahn; Einvernehmenserteilung zum Antrag auf Bau und Betrieb einer Seilbahn nach Art.13 Abs. 1 BayESG
76 Abbruch des bestehenden Gästehauses; Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - Tiefgarage Fl. Nr. 964/0; Gmkg. Oberstdorf; Erneute Behandlung
7.1 Abbruch des bestehenden Gästehauses; Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - Haus A Fl.Nr. 964/0; Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung
7.2 Abbruch des bestehenden Gästehauses; Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - Haus B Fl.Nr. 964/0; Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung
7.3 Abbruch des bestehenden Gästehauses; Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - Haus C Fl.Nr. 964/0; Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung
7.4 Abbruch des bestehenden Gästehauses; Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - Haus D Fl.Nr. 964/0; Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung
7.5 Abbruch des bestehenden Gästehauses; Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - Haus E Fl.Nr. 964/0; Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung
7.6 Abbruch des bestehenden Gästehauses Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - Haus F Fl.Nr. 964/0; Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung
87 Antrag auf Teilabbruch und Neubau Gastronomie Funktionsgebäude Heini-Klopfer-Skiflugschanze; Fl.Nr. 3340/1, Gmkg. Oberstdorf
98 Bauantrag auf Neubau Feuerwehrhaus Kornau; Fl.Nr. 4190, 4109/1; Gmkg. Oberstdorf
109 Bauantrag auf An- und Umbau für Personalunterkünfte, Technik, Lager und Waschküche an die bestehende Bergstation bei der Mindelheimer Hütte; Fl.Nr. 3632/4; Gmkg. Oberstdorf
1110 Bauvoranfrage auf Neubau eines Personalhauses; Fl.Nr. 2889/2, Gmkg. Oberstdorf
1211 Bauantrag auf Abbruch und Neubau einer Garage zur Backstube und Brandschutzgerechter Umbau des Treppenhauses; Fl. Nr. 300; Gmkg. Oberstdorf
1312 Antrag zur Geschäftsordnung; § 31 Satz 1, Dauer der Sitzung
14 Bauantrag auf Anbau eines Wohnraumes; Fl.Nr. 2833/106, Gmkg. Oberstdorf
15 Bauantrag auf Neubau eines Bankraumes mit Abstell- und Büroflächen; Fl.Nr. 437/7, Gmkg. Tiefenbach
16 Bauantrag auf Umbau und Erweiterung Wohnhaus; Fl.Nr. 1544/1, Gmkg. Oberstdorf
17 Bauantrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses; Fl.Nr. 2833/57, Gmkg. Oberstdorf
18 Jagdrecht; Ausweisung eines Wildschutzgebietes im Bereich des bestehenden Rotwildwintergatters um die "Höfle-Fütterung" im Eigenjagdrevier Mahdtal; Gmkg. Tiefenbach; Stellungnahme der Gemeinde
19 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses; Fl.Nrn. 3701, 3697/1; Gmkg. Oberstdorf; Hier Löschwasserversorgung; Erneute Behandlung
20 Bauantrag auf Aufstellung eines Containers für den Waldkindergarten; Fl.Nr. 3028/32, Gmkg. Oberstdorf
21 Verschiedenes

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö informativ 1
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2. / 1. Bauantrag auf Erweiterung Ferienappartements Brunnenhof; Fl.Nr. 192; Gmkg. Tiefenbach Mit vorheriger Ortsbesichtigung um 18.30 Uhr; Weiterführung der Sitzung im Oberstdorf Haus, Raum "Oytal" um 19.30 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 21
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.12.2019 ö beschließend 21

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Anwesens Rohrmooserstraße 10 durch Errichtung eines Anbaus und Neubau eines Wellness-Gebäudes das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 und Abs. 4 Satz 1 Nr. 6 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 5.4 OGS sowie von den Punkten 2.4 und 3.2 OGS unter folgenden
Nebenbestimmungen zu erteilen:

  • Nachweis der zur Erschließungssicherung erforderlichen Geh- und Fahrtrechte
  • Übernahme der Abstandsfläche
  • Punkt 7.2 OGS ist einzuhalten, die Südfassade des Wellness-Stadels ist entsprechend zu überarbeiten
  • Der Saunastadel ist um seine halbe Länge (9 Meter) nach Osten zu schieben, so dass die Mitte des Saunastadels die Flucht des Anbaus an den Hotelbau aufnimmt
  • Selbstverpflichtung zum Verzicht auf die Bildung von Wohnungs- und Teileigentum, wie es bereits im Beschluss vom 30.07.1987 gefordert worden war
  • Eintrag einer Fremdenverkehrsdienstbarkeit sowie Bindung der Betriebsleiterwohnungen an den Betrieb

Die zusätzlich erforderlichen Stellplätze sind entweder auf der heute vorhandenen Parkplatzfläche unterzubringen oder es ist auf der heute bereits vorhandenen Parkplatzfläche eine Tiefgarage anzulegen. Alternativ steht der Ausschuss dem Bau eines mit grün überdeckten Parkdecks auf der jetzt geplanten neuen Parkplatzfläche an der Südost Seite des Hotels positiv gegenüber. Die Parkdeckeinfahrt ist möglich schmal auszubilden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. / 2. Trettach Gewässeraufweitung; im Bereich Hermann-von-Barth-Straße; Zurverfügungstellung von Grundstücken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 32

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss begrüßt die Maßnahme und beschließt die Zurverfügungstellung der Grundstücke zugunsten des Freistaates Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Kempten, und beauftragt die Bauverwaltung mit der Dienstbarkeitsbestellung.

Eventuell auftretende Kosten durch bisher unbekannte schädliche Bodenverunreinigungen, Bauteile, die sich noch auf den Grundstücken befinden, und notwendige Spartenumlegungen werden vom Markt Oberstdorf zu 50 % übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. / 3. Neubau Nebelhornbahn; Einvernehmenserteilung zum Antrag auf Bau und Betrieb einer Seilbahn nach Art. 13 Abs. 1 BayESG; Erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 20.11.2018 ö beschließend 2
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 05.12.2018 ö 21
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 43

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, die eingereichten und vorgestellten Planbeilagen zum seilbahnrechtlichen Antrag auf Bau- und Betriebsgenehmigung zur Errichtung einer Zweiseil-10er-Kabinen-Umlaufbahn mit einer Beförderungskapazität von 1.200 Pers./h das gemeindliche Einvernehmen gemäß Art. 56 Satz 2 BayBO i. V. m. § 36 Abs. 1 Satz 2 BauGB aufgrund von § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB und aufgrund von § 34 Abs. 1 BauGB unter folgenden Nebenbestimmungen zu erteilen:

Für das Gesamtprojekt bleiben die Nebenbestimmungen des Beschlusses des Marktgemeinderates zu TOP 2 der Sitzung vom 05.12.2018 bestehen.

Die im Schreiben des Wasserwirtschaftsamt Kempten vom 07.03.2019 erhobenen Forderungen sind vollständig zu beachten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. / 4. Neubau Wannenbahn; Einvernehmenserteilung zum Antrag auf Bau und Betrieb einer Seilbahn nach Art. 13 Abs. 1 BayESG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 54

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Antrag auf seilbahnrechtliche Genehmigung für den Neubau und Betrieb einer kuppelbaren 6er-Sesselbahn als Ersatz für den Wannenschlepplift das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 3 und 4 BauGB nur unter folgenden Bedingungen zu erteilen:

  • Positive Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde.
  • Die Vorgaben und Empfehlungen aus dem geotechnisch-geologischen Gutachten der 3P Geotechnik ZT GmbH, Bregenz, vom 26.03.2019 sind einzuhalten.
  • Sämtliche Minimierungs-, Ausgleichs- und Vermeidungsmaßnahmen aus der vom Büro Dietmann, Immenstadt koordinierten Umweltverträglichkeitsstudie vom 18.02.2019 sowie aus der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung vom 01.02.2019 sind einzuhalten.
  • Die Aufsichts-Container sind mit einem begrünten Flachdach auszuführen.

Die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für den Neubau der Wannenbahn bedeutet nicht automatisch eine Zustimmung zu den später im Zuge des Gesamtprojektes noch notwendigen wasserrechtlichen, baurechtlichen und seilbahnrechtlichen Anträgen, da jeweils der vorliegende Einzelfall rechtlich zu prüfen ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 3

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6. / 5. Neubau Söllereckbahn; Einvernehmenserteilung zum Antrag auf Bau und Betrieb einer Seilbahn nach Art.13 Abs. 1 BayESG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 65

Beschluss 1

Antrag zur GeschO § 24 Abs. 3
Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, das Thema aufgrund seiner Bedeutung im Marktgemeinderat zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 7

Beschluss 2

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, nach Art. 49 Abs. 3 GO in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO den Vereinsvorsitzenden des Verschönerungsverein Oberstdorf e.V. als Aufsichtsrat der Oberstdorfer Bergbahn AG Peter Titzler für diesen TOP auszuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 8

Beschluss 3

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem seilbahnrechtlichen Antrag auf Bau- und Betriebsgenehmigung das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 Satz 2 BauGB i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 3 und 4 BauGB unter folgenden Nebenbestimmungen zu erteilen:

  • Die Handlungsempfehlungen auf S. 47 und 48 des geologischen Gutachtens sowie dessen
    Ausführungshinweise sind zu beachten.
  • Sämtliche Vermeidungs-, Minimierungs- und Ausgleichsmaßnahmen aus der Umweltverträglichkeitsstudie sind umzusetzen.
  • Es ist sicherzustellen, dass dem Markt Oberstdorf keine unwirtschaftlichen Aufwendungen für Straßenunterhalt am böW Nr. 66 entstehen.
  • Die Löschwasserversorgung im Bereich der Talstation ist auf Kosten der Antragstellerin durch Nachrüsten eines Hydranten zu verbessern.

Auf die erforderlichen Abstandsflächenübernahmen wird hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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7. / 6. Abbruch des bestehenden Gästehauses; Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - Tiefgarage Fl. Nr. 964/0; Gmkg. Oberstdorf; Erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 03.04.2019 ö beschließend 107
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 76
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.06.2019 ö beschließend 98

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, die Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen für die TOP´s 7.1 einschließlich 7.6 zurückzustellen und in der nächsten Sitzung des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7.1. Abbruch des bestehenden Gästehauses; Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - Haus A Fl.Nr. 964/0; Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 03.04.2019 ö beschließend 10.1
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 7.1
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.06.2019 ö beschließend 9.1
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7.2. Abbruch des bestehenden Gästehauses; Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - Haus B Fl.Nr. 964/0; Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 03.04.2019 ö beschließend 10.2
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 7.2
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.06.2019 ö beschließend 9.2
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7.3. Abbruch des bestehenden Gästehauses; Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - Haus C Fl.Nr. 964/0; Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 03.04.2019 ö beschließend 10.3
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 7.3
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.06.2019 ö beschließend 9.3
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7.4. Abbruch des bestehenden Gästehauses; Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - Haus D Fl.Nr. 964/0; Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 03.04.2019 ö beschließend 10.4
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 7.4
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.06.2019 ö beschließend 9.4
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7.5. Abbruch des bestehenden Gästehauses; Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - Haus E Fl.Nr. 964/0; Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 03.04.2019 ö beschließend 10.5
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 7.5
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.06.2019 ö beschließend 9.5
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7.6. Abbruch des bestehenden Gästehauses Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - Haus F Fl.Nr. 964/0; Gmkg. Oberstdorf Erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 03.04.2019 ö beschließend 10.6
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 7.6
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.06.2019 ö beschließend 9.6
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8. / 7. Antrag auf Teilabbruch und Neubau Gastronomie Funktionsgebäude Heini-Klopfer-Skiflugschanze; Fl.Nr. 3340/1, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 87

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt dem Bauantrag auf Teilabbruch und Neubau Gastronomie Funktionsgebäude Heini-Klopfer-Skiflugschanze gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und befreit von den Punkten 5.2, 5.4 und 7.2 der OGS aufgrund der bereits in dieser Form im Marktgemeinderat beschlossenen Planung vom 24.01.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

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9. / 8. Bauantrag auf Neubau Feuerwehrhaus Kornau; Fl.Nr. 4190, 4109/1; Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.02.2019 ö beschließend 64
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 98
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 05.12.2019 ö beschließend 7
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 11.02.2020 ö beschließend 32

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Neubau des Feuerwehrgerätehauses Kornau im Rahmen seiner Planungshoheit das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB zu erteilen.
Zur Sicherung der Realisierung soll die Haushaltsstelle HH130.9400 im Jahr 2020 um 200.000,- EUR erhöht werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag für das Vorhaben nach den Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien FwZR zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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10. / 9. Bauantrag auf An- und Umbau für Personalunterkünfte, Technik, Lager und Waschküche an die bestehende Bergstation bei der Mindelheimer Hütte; Fl.Nr. 3632/4; Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö 109

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt dem Bauantrag zum An- und Umbau der Mindelheimer Hütte an die bestehende Materialbahn, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs 2 BauGB, mit dem Wissen, dass sich dadurch die Nutzung des Gebäudes ändert und unter folgenden Nebenbestimmungen, zu erteilen.

  • Abweichungen von den Punkten 3.1 und 5.1 der OGS werden zugestimmt
  • Die Zustimmung gilt vorbehaltlich der Zustimmung der Naturschutzbehörde des Landratsamt Oberallgäu
  • Eine ausreichende Qualität und Schüttung der Trinkwasserquelle ist ebenso nachzuweisen wie ein funktionierendes Brandschutzkonzept
  • Dienstbarkeitsbestellung für ein Bauverbot für weitere Gebäude auf diesem Grundstück.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 3

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11. / 10. Bauvoranfrage auf Neubau eines Personalhauses; Fl.Nr. 2889/2, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 1110
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 19.09.2019 ö beschließend 43
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt, der Bauvoranfrage in der vorliegenden Form wegen der nicht flächensparenden, nicht die Bodenversiegelung auf das notwendige Maß begrenzenden und der nicht den Außenbereich schonenden Weise nach § 35 Abs. 5 BauGB das gemeindliche Einvernehmen zu versagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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12. / 11. Bauantrag auf Abbruch und Neubau einer Garage zur Backstube und Brandschutzgerechter Umbau des Treppenhauses; Fl. Nr. 300; Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 1211
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.06.2019 ö beschließend 43

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt die Entscheidung über den „Bauantrag auf Abbruch und Nutzungsänderung einer Garage zur Backstube sowie den brandschutzgerechten Umbau des Treppenhauses“ zu vertagen und den notwendigen Stellplatznachweis nachzufordern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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13. / 12. Antrag zur Geschäftsordnung; § 31 Satz 1, Dauer der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö 1312

Beschluss

Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschließt gemäß § 31 GeschO Dauer der Sitzung folgende öffentliche Tagesordnungspunkte fristwahrend abzulehnen.

13.
Bauantrag auf Anbau eines Wohnraumes;
Fl.Nr. 2833/106, Gmkg. Oberstdorf
14.
Bauantrag auf Neubau eines Bankraumes mit Abstell- und Büroflächen;
Fl.Nr. 437/7, Gmkg. Tiefenbach
15.
Bauantrag auf Umbau und Erweiterung Wohnhaus;
Fl.Nr. 1544/1, Gmkg. Oberstdorf
16.
Bauantrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses;
Fl.Nr. 2833/57, Gmkg. Oberstdorf
17.
Jagdrecht;
Ausweisung eines Wildschutzgebietes im Bereich des bestehenden Rotwildwintergatters um die "Höfle-Fütterung" im Eigenjagdrevier Mahdtal; Gmkg. Tiefenbach;
Stellungnahme der Gemeinde
18.
Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses;
Fl.Nrn. 3701, 3697/1; Gmkg. Oberstdorf;
Hier Löschwasserversorgung;
Erneute Behandlung
19.
Bauantrag auf Aufstellung eines Containers für den Waldkindergarten;
Fl.Nr. 3028/32, Gmkg. Oberstdorf

Der Tagesordnungspunkt Nr. 4 im nichtöffentlichen Teil wird noch behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

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14. Bauantrag auf Anbau eines Wohnraumes; Fl.Nr. 2833/106, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 14
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.06.2019 ö beschließend 54
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15. Bauantrag auf Neubau eines Bankraumes mit Abstell- und Büroflächen; Fl.Nr. 437/7, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 15
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16. Bauantrag auf Umbau und Erweiterung Wohnhaus; Fl.Nr. 1544/1, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 16
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17. Bauantrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses; Fl.Nr. 2833/57, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 17
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.06.2019 ö beschließend 32
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18. Jagdrecht; Ausweisung eines Wildschutzgebietes im Bereich des bestehenden Rotwildwintergatters um die "Höfle-Fütterung" im Eigenjagdrevier Mahdtal; Gmkg. Tiefenbach; Stellungnahme der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 18
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.06.2019 ö beschließend 87
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19. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses; Fl.Nrn. 3701, 3697/1; Gmkg. Oberstdorf; Hier Löschwasserversorgung; Erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 15.09.2016 ö beschließend 411
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 19
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20. Bauantrag auf Aufstellung eines Containers für den Waldkindergarten; Fl.Nr. 3028/32, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö beschließend 20
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 13.06.2019 ö beschließend 76
Nicht sichtbar
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21. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 22.05.2019 ö informativ 21
Datenstand vom 19.07.2019 08:20 Uhr