Datum: 21.05.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
2 Tourismus Oberstdorf; Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchung zum Wirtschaftsfaktor Tourismus in Oberstdorf Referent: Dr. Manfred Zeiner, Geschäftsführer dwif e. V. (Deutsches Wirtschaftswissenschaftliches Institut für Fremdenverkehr e.V.)
31 Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für das Rechnungsjahr 2014
42 Genehmigung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes Oberstdorf für das Haushaltsjahr 2015; Information
53 Umgestaltung Kurpark West; Auftragsvergabe der Bauleistungen für den 1. und 2. Bauabschnitt
64 Antrag der Fraktion AO/FDP wegen Projekt a-ja Hotel im Karweidach
7 Verschiedenes
7.15 Verschiedenes; Bauantrag auf Neubau eines Nahwärmenetzes mit Blockheizkraftwerk in die Bestandsräume des Anwesens Promenadestr. 3, Fl.Nr. 1652, Gmkg. Oberstdorf,

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.05.2015 ö informativ 1
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2. Tourismus Oberstdorf; Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchung zum Wirtschaftsfaktor Tourismus in Oberstdorf Referent: Dr. Manfred Zeiner, Geschäftsführer dwif e. V. (Deutsches Wirtschaftswissenschaftliches Institut für Fremdenverkehr e.V.)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.05.2015 ö 2
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3. / 1. Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für das Rechnungsjahr 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.05.2015 ö beschließend 31

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den kalkulatorischen Zinssatz für das Rechnungsjahr 2014 auf 4,10 % festzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. / 2. Genehmigung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes Oberstdorf für das Haushaltsjahr 2015; Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.05.2015 ö beschließend 42

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Ausführungen des Landratsamtes Oberallgäu (Rechtsaufsichtsbehörde) im Schreiben vom 06.03.2015 zur Genehmigung des Haushaltes 2015 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. / 3. Umgestaltung Kurpark West; Auftragsvergabe der Bauleistungen für den 1. und 2. Bauabschnitt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.05.2015 ö beschließend 53

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die Landschaftsbauarbeiten für die Neugestaltung vom Kurpark West für den 1. und 2. Bauabschnitt an die Firma Gebr. Edelmann GmbH aus Isny zu einem geprüften Angebotspreis in Höhe von 623.473,44 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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6. / 4. Antrag der Fraktion AO/FDP wegen Projekt a-ja Hotel im Karweidach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.05.2015 ö 64

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, gemäß des Antrags der Fraktion der Freien Wähler zur Geschäftsordnung, den Tagesordnungspunkt gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 1 der Geschäftsordnung abzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 8

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.05.2015 ö informativ 7
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7.1. / 5. Verschiedenes; Bauantrag auf Neubau eines Nahwärmenetzes mit Blockheizkraftwerk in die Bestandsräume des Anwesens Promenadestr. 3, Fl.Nr. 1652, Gmkg. Oberstdorf,

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.05.2015 ö beschließend 7.15

Beschluss

Der Marktgemeinderat erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 Satz 2 BauGB i. V. m. Art. 56 Satz 1 Nr. 3 BayBP aufgrund des Vorliegens der bauplanungsrechtlichen Genehmigungsvoraussetzungen nach § 34 Abs. 1 BauGB.
Bei der Erstellung des Nahwärmenetzes sollen für den Breitbandausbau geeignete Leerrohre mitverlegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.07.2015 07:53 Uhr