Datum: 23.06.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30. April 2015
2 Bericht des 1. Bürgermeisters
3 Klinken Oberallgäu GmbH; Standort Oberstdorf; Aktueller Bericht des Geschäftsführers Michael Osberghaus
4 Bauland in Oberstdorf; Behandlung von zwei Anträge von GR Titscher u. a vom 13. April 2015
52 Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach; Aktuelle und künftige Vergabe der Baugrundstücke
63 Heini Klopfer Skiflugschanze; Vergabe von Planungsleistungen zur Grundlagenermittlung für den Zuwendungsantrag
7 Verschiedenes
7.14 Verschiedenes; Ersatzbeschaffung Schmalspurfahrzeug
7.25 Unwetter vom 14.06.2015; Antrag beim Wasserwirtschaftsamt Kempten auf Gewässerausbau Roßbichlbach / Dummelsmoos;

zum Seitenanfang

1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30. April 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.06.2015 ö 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 30. April 2015.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.06.2015 ö informativ 2
zum Seitenanfang

3. Klinken Oberallgäu GmbH; Standort Oberstdorf; Aktueller Bericht des Geschäftsführers Michael Osberghaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.06.2015 ö informativ 3
zum Seitenanfang

4. Bauland in Oberstdorf; Behandlung von zwei Anträge von GR Titscher u. a vom 13. April 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.06.2015 ö beschließend 4
zum Seitenanfang

5. / 2. Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach; Aktuelle und künftige Vergabe der Baugrundstücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.06.2015 ö 52

Beschluss 1

1.        Der Marktgemeinderat stellt fest, dass keine 1. Vergaberunde im Sinne von Ziffer 5 Satz 1 seines Beschlusses lfd.-Nr. 3 vom 26.02.2015 stattfindet, weil keine der Bewerbungen mindestens 3 im Haushalt lebende Kinder hat. Es wird deshalb eine 2. Vergaberunde gemäß Ziffer 5 Satz 2 des Beschlusses lfd.-Nr. 3 der Marktgemeinderatssitzung vom 26.02.2015 durchgeführt, in der der Bauplatz lfd.-Nr. 9 verlost wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

2.        Der Marktgemeinderat beschließt, aufgrund des für den Bauplatz lfd.-Nr. 9 durchgeführten Losentscheids, diesen Bauplatz an Martin und Birgit Polzer - Weiler 18 - 87538 Fischen zu vergeben.
Spätestens bis zum Notartermin ist dem Markt Oberstdorf der Nachweis über die Erfüllung der Vergabekriterien in schriftlicher Form zu erbringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

4.        Der Marktgemeinderat beschließt, dass die nach Abschluss der zweiten Vergaberunde verbleibenden Bauplätze im Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach künftig in der Reihenfolge des Eingang von nach dem mit Beschluss lfd.-Nr. 3 des Marktgemeinderates vom 26.02.2015 geltenden Kriterienkataloges qualifizierten Bewerbungen vergeben wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. / 3. Heini Klopfer Skiflugschanze; Vergabe von Planungsleistungen zur Grundlagenermittlung für den Zuwendungsantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.06.2015 ö beschließend 63

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt den Auftrag für die Durchführung der VOF-Verfahren bei der Ausschreibung der Planungsleistungen für die Baumaßnahme Skiflugschanze an „Winkelman Consulting, Dipl. Ing. Monika Winkelman, Unterbibergerstr. 13, 88579 Neubiberg“, zum Angebotspreis von 5.400 € pro Verfahren und der Anlaufberatung und Vergabevorbereitung von 11.700 € netto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt die Leistungsphasen I und II für die Grundlagenermittlung zur Erstellung der Planunterlagen für die Förderanträge der Baumaßnahme Skiflugschanze an die Firma Renn Architekten, Herrn Hans-Martin Renn, Burgstraße 4-6, 87538 Fischen, zum Angebotspreis von 76.502,35 € netto zu vergeben. Die Summe ist kleiner 20% der hochgerechneten Gesamtplanungskosten. Der Gesamtauftrag wird als VOF-Verfahren europaweit ausgeschrieben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.06.2015 ö informativ 7
zum Seitenanfang

7.1. / 4. Verschiedenes; Ersatzbeschaffung Schmalspurfahrzeug

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.06.2015 ö beschließend 7.14

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt vom Sachverhalt des ausgefallenen Schmalspurfahrzeuges für den Wegeunterhalt Kenntnis und beschließt, ein gleichwertiges Schmalspurfahrzeug als Ersatzfahrzeug auszuschreiben und zu beschaffen.

Die Werkleitung wird ermächtigt, das wirtschaftlich günstigste Angebot bis zu einem maximalen Kaufpreis von 90.000 EUR (netto) zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

7.2. / 5. Unwetter vom 14.06.2015; Antrag beim Wasserwirtschaftsamt Kempten auf Gewässerausbau Roßbichlbach / Dummelsmoos;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 23.06.2015 ö beschließend 7.25

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, auf Grund der nach dem extremen Starkregenereignisses vom 14.06.2015 entstandenen Schadens- und Gefährdungslage für das Wohngebiet Dummelsmoos beim Wasserwirtschaftsamt Kempten einen Antrag auf Gewässerausbau des Roßbichlbaches zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.08.2015 11:19 Uhr