Datum: 11.08.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:59 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.06.2015, 16.07.2015 und 21.07.2015
2 Bericht des 1. Bürgermeisters
32 Eislaufzentrum Oberstdorf; Vergabe Sanierung Brandschutzklappen
4 Bericht über Bestandaufnahme des Unwetterereignisses vom 14.06.2015 nach geologischer Untersuchung von Wasserwirtschaftsamt Kempten (WWA) und Landesamt für Umwelt (LFU)
53 Dummelsmoosbrücke; Antrag an das Wasserwirtschaftsamt Kempten Wiederaufnahme ins Hochwasserschutzprogramm
64 Ausbau Metzgerstraße; Ergebnisse der Anliegergespräche und der Anliegerversammlung vom 03.08.2015
75 Oberstdorf-Bibliothek; Erlass einer Benutzungssatzung und einer Gebührensatzung;
8 Verschiedenes
8.16 Verschiedenes; Brücken Oberstdorf; Sanierung der Fußgängerbrücke Oberer Renksteg über die Stillach; Vergabe der Bauleistungen;

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.06.2015, 16.07.2015 und 21.07.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.08.2015 ö 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzungen vom 23.06.2015, vom 16.07.2015 und 21.07.2015.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.08.2015 ö informativ 2
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3. / 2. Eislaufzentrum Oberstdorf; Vergabe Sanierung Brandschutzklappen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.08.2015 ö beschließend 32

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Sanierung Brandschutzklappen im Eissportzentrum an die günstigst bietende Fa. Stolz Lüftungssysteme, in 87544 Bihlerdorf zum Angebotspreis von netto € 70.343,50 netto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Bericht über Bestandaufnahme des Unwetterereignisses vom 14.06.2015 nach geologischer Untersuchung von Wasserwirtschaftsamt Kempten (WWA) und Landesamt für Umwelt (LFU)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.08.2015 ö beschließend 4
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5. / 3. Dummelsmoosbrücke; Antrag an das Wasserwirtschaftsamt Kempten Wiederaufnahme ins Hochwasserschutzprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.08.2015 ö beschließend 53

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, auf Grund der Folgen des Unwetterereignisses vom 14.06.2015 im Bereich Dummelsmoos und der damit zusammenhängenden Gesamtbetrachtung des Einzugsgebietes der Wildbäche Roßbichl- und Dummelsmoosbach sowie der Trettach, die Wiederaufnahme des hochwassersicheren Brückenneubaus der Dummelsmoosbrücke in das Hochwasserschutzkonzept Trettach zu beantragen.

Hierbei soll die ohnehin durch das WWA konzeptionierte Fischdurchgängigkeit in der Trettach, entsprechend der Entwurfsplanung des Ing.-Büro Dr. Koch, Kempten, mittels der vorgestellten Sohlrampe umgesetzt und somit die durch das Freibordmaß bedingte Brückenüberhöhung auf ein Minimum  reduziert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. / 4. Ausbau Metzgerstraße; Ergebnisse der Anliegergespräche und der Anliegerversammlung vom 03.08.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.08.2015 ö beschließend 64

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die auf Grundlage der Anliegergespräche überarbeitete und in der Anliegerversammlung am 03.08.2015 vorgestellte Planung zum Ausbau der Metzgerstraße zwischen Nebelhornstraße und Oststraße umzusetzen.

Die zum Schutz der Balkone vorgeschlagenen Fahrbahneinengungen sollen zur Erleichterung des Verkehrsflusses, zugunsten einer einheitlichen Fahrbahnbreite von mindestens 5,00 m, soweit möglich auf ein Mindestmaß reduziert werden.

Um die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger zu verbessern und die Aufenthaltsdauer der Fußgänger zu erhöhen, soll der Straßenabschnitt zur wirtschaftlichen Stärkung der Gewerbetreibenden, nach Fertigstellung als ‚Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich‘ mit maximal zulässiger Geschwindigkeit 20 km/h, Abs. 1d StVO, ausgewiesen werden.

Der Zuschussantrag ist umgehend zu stellen. Die Finanzmittel sind im Haushalt 2016 vorzusehen. Der Baubeginn soll im Frühjahr 2016 anvisiert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 8

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7. / 5. Oberstdorf-Bibliothek; Erlass einer Benutzungssatzung und einer Gebührensatzung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.08.2015 ö beschließend 75

Beschluss 1

1.        Der Marktgemeinderat beschließt nachstehende Satzung für die Benutzung der Oberstdorf Bibliothek mit Wirkung zum 01.09.2015 in Kraft zu setzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

2.        Der Marktgemeinderat beschließt nachstehende Satzung für die Erhebung und Entrichtung von Gebühren für die Benutzung der Oberstdorf Bibliothek (Gebührensatzung) mit Wirkung zum 01.09.2015 in Kraft zu setzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.08.2015 ö informativ 8
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8.1. / 6. Verschiedenes; Brücken Oberstdorf; Sanierung der Fußgängerbrücke Oberer Renksteg über die Stillach; Vergabe der Bauleistungen;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 11.08.2015 ö beschließend 8.16

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die Maßnahme „Sanierung der Fußgängerbrücke Oberer Renksteg über die Stillach, BW 2024“ auf Grund des um 63,6 % über dem Kostenansatz liegenden Angebotes die Ausschreibung aufzuheben. Die Maßnahme soll im Herbst 2015 nochmals ausgeschrieben werden.

Die Sanierung der Fußgängerbrücke Oberer Renksteg soll nach den Sommerferien 2016 umgesetzt werden.

Im Haushalt 2016 sind die erforderlichen Finanzmittel zu berücksichtigen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.10.2015 18:59 Uhr