Datum: 24.09.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.08.2015
2 Bericht des 1. Bürgermeisters
32 Eissportzentrum Oberstdorf; Baubedarfsnachweis Maßnahmen 2015; Finanzierungsbeschluss
43 Sportstätten Oberstdorf; Vergabe Ersatzbeschaffung Traktor
5 Haushalt 2015; Halbjahresberichte 2015
5.14 Haushalt 2015; Halbjahresbericht Markt Oberstdorf
5.25 Haushalt 2015; Halbjahresbericht Kurbetriebe
5.36 Haushalt 2015; Halbjahresbericht Sportstätten
5.47 Haushalt 2015; Halbjahresbericht Gemeindewerke
6 Jahresabschlüsse 2014
6.18 Jahresabschlüsse 2014; Jahresrechnung Markt Oberstdorf
6.29 Jahresabschlüsse 2014; Jahresabschluss Kurbetriebe
6.310 Jahresabschlüsse 2014; Jahresabschluss Sportstätten
6.411 Jahresabschlüsse 2014; Jahresabschluss Gemeindewerke
7 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.08.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 11.08.2015.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö informativ 2
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3. / 2. Eissportzentrum Oberstdorf; Baubedarfsnachweis Maßnahmen 2015; Finanzierungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö beschließend 32

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Baubedarfsnachweiß-Maßnahmen 2015/2016 im Gesamtumfang von 438.000 € durchzuführen. Der Eigenanteil des Marktes Oberstdorf beträgt 20 % bzw. 87.600 €. Die Mittel sind im Vermögensplan der Sportstätten Oberstdorf 2015 vorgesehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. / 3. Sportstätten Oberstdorf; Vergabe Ersatzbeschaffung Traktor

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö beschließend 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt das Ausschreibungsergebnis zur Ersatzbeschaffung eines Traktors nebst Frontlader zur Kenntnis und beschließt, den Auftrag zur Lieferung eines Traktors vom Typ Fendt 210 Vario an den Bieter BayWa AG, Betrieb Kempten, Ursulasrieder-Str. 24-27 zum Angebotspreis von 85.550,00 EUR netto zu vergeben.

Das bestehende Fahrzeug wird in Zahlung gegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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5. Haushalt 2015; Halbjahresberichte 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö beratend 5
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5.1. / 4. Haushalt 2015; Halbjahresbericht Markt Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö informativ 5.14

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Zwischenbericht zur aktuellen Haushaltsentwicklung des Haushaltsplanes des Marktes 2015 zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5.2. / 5. Haushalt 2015; Halbjahresbericht Kurbetriebe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö informativ 5.25

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Halbjahresbericht 2015 der Kurbetriebe Oberstdorf zur aktuellen Haushaltsentwicklung zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5.3. / 6. Haushalt 2015; Halbjahresbericht Sportstätten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö informativ 5.36

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Halbjahresbericht 2015 der Sportstätten Oberstdorf zur aktuellen Haushaltsentwicklung zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5.4. / 7. Haushalt 2015; Halbjahresbericht Gemeindewerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö informativ 5.47

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von den Gewinn- und Verlustsituationen der Organschaft (GWO/KDO sowie EVO mit WVO) zum 30. Juni 2015.

Das angestrebte Plan-Ergebnis von TEUR 282 nach Steuern in der Organschaft wird voraussichtlich übertroffen werden.

Die Liquidität zur Bewältigung der vorgesehenen Investitionsvorhaben innerhalb der oben genannten Betriebe/Gesellschaften ist gegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Jahresabschlüsse 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö beschließend 6
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6.1. / 8. Jahresabschlüsse 2014; Jahresrechnung Markt Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö beschließend 6.18

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von dem Abschluss der Jahresrechnung 2014 des Marktes Oberstdorf Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6.2. / 9. Jahresabschlüsse 2014; Jahresabschluss Kurbetriebe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö beschließend 6.29

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt vom Jahresabschluss der Kurbetriebe Oberstdorf für das Jahr 2014 zustimmend Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung des Abschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6.3. / 10. Jahresabschlüsse 2014; Jahresabschluss Sportstätten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö beschließend 6.310

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von dem Abschluss der Sportstätten Oberstdorf für das Jahr 2014 zustimmend Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung des Jahresergebnisses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6.4. / 11. Jahresabschlüsse 2014; Jahresabschluss Gemeindewerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö beschließend 6.411

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt das Ergebnis der Gemeindewerke mit den Kommunalen Diensten für 2014 wie folgt zur Kenntnis.

Jahresüberschuss laut Gewinn- und Verlustrechnung            442.201,48  Euro

Die Feststellung des Jahresabschlusses erfolgt bei Vorlage des testierten Berichtes.

Aus dem Jahresüberschuss  ist ein Betrag in Höhe von 215.000,-- Euro an den Kernhaushalt abzuführen. Der restliche Betrag in Höhe von 227.201,48 Euro verbleibt eigenkapitalverstärkend bei der Energieversorgung Oberstdorf GmbH in Form einer Kapitalrücklage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 24.09.2015 ö informativ 7
Datenstand vom 23.10.2015 07:09 Uhr