Datum: 15.12.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.11.2015 und 19.11.2015
2 Bericht des 1. Bürgermeisters
3 Haushalt 2016 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2016; Erlass der Haushaltssatzung 2016
3.12 Haushalt 2016 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2016; Wirtschaftsplan 2016 der Gemeindewerke Oberstdorf
3.23 Haushalt 2016 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2016; Wirtschaftsplan 2016 der Kurbetriebe Oberstdorf
3.34 Haushalt 2016 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2016; Wirtschaftsplan 2016 der Sportstätten Oberstdorf
3.45 Haushalt 2016 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2016; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 des Marktes Oberstdorf
3.56 Haushalt 2016 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2016; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung
4 Kur- und Verkehrsbetriebe AG; Vorstellung Vorstand
57 Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalerschließung Kemptner Hütte, BA 54; Vergabe der Bauleistungen Abschnitt 02 "Obere Mädelealpe bis Oberau"
6 Verschiedenes

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1. / 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.11.2015 und 19.11.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.12.2015 ö beschließend 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzungen vom 17.11.2015 und 19.11.2015.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.12.2015 ö informativ 2
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3. Haushalt 2016 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2016; Erlass der Haushaltssatzung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.12.2015 ö beschließend 3
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3.1. / 2. Haushalt 2016 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2016; Wirtschaftsplan 2016 der Gemeindewerke Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.12.2015 ö beschließend 3.12

Beschluss

Im Wirtschaftsplan der Gemeindewerke des Marktes Oberstdorf
für 2016 werden im Erfolgsplan der Jahresüberschuss auf                        €             409.200
und im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf                        €          1.144.200
festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.2. / 3. Haushalt 2016 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2016; Wirtschaftsplan 2016 der Kurbetriebe Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.12.2015 ö beschließend 3.23

Beschluss

Im Wirtschaftsplan der Kurbetriebe des Marktes Oberstdorf
für 2016 werden im Erfolgsplan der Verlust auf                                €    345.000
und im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf                        € 2.343.000
festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.3. / 4. Haushalt 2016 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2016; Wirtschaftsplan 2016 der Sportstätten Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.12.2015 ö beschließend 3.34

Beschluss

Im Wirtschaftsplan der Sportstätten des Marktes Oberstdorf
für 2016 werden im Erfolgsplan der Verlust auf                                €   1.104.000
und im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf                        €  10.920.000
festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

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3.4. / 5. Haushalt 2016 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2016; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 des Marktes Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.12.2015 ö beschließend 3.45

Beschluss

H A U S H A L T S S A T Z U N G


des Marktes Oberstdorf

für das Haushaltsjahr 2016


Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt Oberstdorf folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt, er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        €       26.863.300

und im Vermögenshauhalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        €         7.599.500
     ab.

§ 2

(1)        Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Vermögenshaushalt wird
       auf                                                                        €    1.453.100
festgesetzt.

(2)        Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach dem Vermögensplan des Eigenbetriebes    
„Kurbetriebe Oberstdorf“ wird auf                                        €     1.368.000
      festgesetzt.
(3)        Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen nach dem Vermögensplan
des Eigenbetriebes „Sportstätten Oberstdorf“ wird auf                €        927.600
festgesetzt.

(4)        Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen nach dem Vermögensplan
des Eigenbetriebes „Gemeindewerke Oberstdorf“ wird auf                €        200.000      
festgesetzt.

§ 3

(1)        Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt des Marktes      
werden in Höhe von                                                         €       213.000
festgesetzt.

(2)        Verpflichtungsermächtigungen in den Vermögensplänen der Eigen-
betriebe „Gemeindewerke Oberstdorf“, „Kurbetriebe Oberstdorf“ und
„Sportstätten Oberstdorf“ werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für Gemeindesteuern, die für jedes Jahr neu festzusetzen sind, werden wie folgt festgesetzt:

1.        Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)        300 v.H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)                                        450 v.H.
2.        Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag                                        390 v.H.


§ 5

(1)        Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf                                € 4.000.000
festgesetzt.
(2)        Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan der Gemeindewerke
Oberstdorf wird auf                                                                € 1.000.000
festgesetzt.
(3)        Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan der Sportstätten
Oberstdorf wird auf                                                                € 5.000.000
festgesetzt.
(4)        Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
der Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan der Kurbetriebe
Oberstdorf wird auf                                                                € 1.500.000
festgesetzt.

§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2016 in Kraft.


Oberstdorf, 15.12.2015

MARKT OBERSTDORF



Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.5. / 6. Haushalt 2016 des Marktes Oberstdorf; Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2016; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.12.2015 ö beschließend 3.56

Beschluss

H A U S H A L T S S A T Z U N G


der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf

für das Haushaltsjahr 2016


I.

Aufgrund des Art. 35 des Stiftungsgesetzes i. V. mit Art 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt Oberstdorf folgende Haushaltssatzung:


§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit festgesetzt, er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit                        €  7.800
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit                        €        0

ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht
vorgesehen.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4
Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht.

§ 5
Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2016 in Kraft.


II.

Diese Haushaltssatzung hat keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.

Oberstdorf, 15.12.2015


MARKT OBERSTDORF


Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Kur- und Verkehrsbetriebe AG; Vorstellung Vorstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.12.2015 ö informativ 4
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5. / 7. Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalerschließung Kemptner Hütte, BA 54; Vergabe der Bauleistungen Abschnitt 02 "Obere Mädelealpe bis Oberau"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.12.2015 ö beschließend 57

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag zum Bau der Kanalanschlussleitung Kemptner Hütte Bauabschnitt 02 (Kanalabschnitt 5 -6) an die Firma Strabag AG, Reutte, gemäß Angebot vom 08.12.2015 zum Angebotspreis von 231.245,35 € brutto zu vergeben.

Der Baubeginn ist im Frühjahr 2016 vorgesehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 15.12.2015 ö informativ 6
Datenstand vom 20.01.2016 07:37 Uhr