Datum: 07.07.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
21 Hochwasserschutz Trettach; Vorstellung der Planung zu den Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Parkplatz Nebelhornbahn/GWO
32 Unwetter vom 14.06.2015; Übernahme der Bauträgerschaft für die Sanierung des Alpweges Vordere Seealpe und Oytal
43 Bauantrag auf Neubau eines Austragshauses, Rubinger Str. 1a, Fl.Nrn. 1187/1, 1190/1, Gmkg. Oberstdorf
54 Bauantrag auf Neubau der Nordwandsteig an der Gipfelstation der Nebelhornbahn, Fl.Nr. 2842/0, Gmkg. Oberstdorf
65 Entwicklung Rathausareal; Marktplatz 2; Folgenutzung/Sanierung des Anwesens; Weitere Vorgehensweise
7 Verschiedenes

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 07.07.2015 ö informativ 1
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2. / 1. Hochwasserschutz Trettach; Vorstellung der Planung zu den Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Parkplatz Nebelhornbahn/GWO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 07.07.2015 ö beschließend 21

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dass die Hochwasserschutzmauer im Bereich Nebelhornbahn AG, wie durch das Wasserwirtschaftsamt Kempten vorgestellt, umgesetzt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

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3. / 2. Unwetter vom 14.06.2015; Übernahme der Bauträgerschaft für die Sanierung des Alpweges Vordere Seealpe und Oytal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 07.07.2015 ö beschließend 32

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, auf Grund der nach dem extremen Starkregenereignis vom 14.06.2015 entstandenen Schäden am Alpweg Vordere Seealpe und Oytal die Bauträgerschaft zu übernehmen und beim Amt für ländliche Entwicklung Krumbach entsprechende Anträge auf Alpwegeerneuerung zu stellen.

Die nichtzuwendungsfähigen Kosten sind von den Beteiligten zu tragen.

Voraussetzung für eine staatliche Förderung ist die Widmung des Alpweges Vordere Seealpe.
Der Alpweg Vordere Seealpe soll als öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. / 3. Bauantrag auf Neubau eines Austragshauses, Rubinger Str. 1a, Fl.Nrn. 1187/1, 1190/1, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 07.07.2015 ö beschließend 43

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Errichtung eines Austragshauses, Rubinger Straße 1a, Fl.Nr. 1187/1 und 1190/1, Gmkg. Oberstdorf, das gemeindliche Einvernehmen unter folgenden Bedingungen und Auflagen zu erteilen:

1.        Der Antragsteller hat die Privilegierung als ausübender Landwirt nachzuweisen.
2.        Das geplante Einfamilienhaus ist als landwirtschaftliche Betriebsleiterwohnung durch eine Dienstbarkeit abzusichern.
3.        Der Weiterbetrieb der Landwirtschaft ist durch eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit abzusichern.
4.        Es ist ein Verbot der Bildung von Teileigentum einzutragen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. / 4. Bauantrag auf Neubau der Nordwandsteig an der Gipfelstation der Nebelhornbahn, Fl.Nr. 2842/0, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 07.07.2015 ö beschließend 54

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Neubau eines Nordwandsteiges an der Gipfelstation des Nebelhorns, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1, Satz 1 Nr. 5 nur unter der Bedingung einer positiven Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde, mit Vorlage einer FFH-Verträglichkeitsstudie, sowie einer speziellen Artenschutzprüfung (SAP), zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. / 5. Entwicklung Rathausareal; Marktplatz 2; Folgenutzung/Sanierung des Anwesens; Weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 07.07.2015 ö beschließend 65

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, folgenden Entwicklungsauftrag für das Rathausareal Anwesen Markplatz 2:
1.        Bestandsentwicklung
2.        Offenes Vergabeverfahren mit Einreichung von Nutzungsvorschlägen mit folgenden Vorgaben:
?        Sanierung des Gebäudes und Schaffung der Barrierefreiheit
?        Gebäudeerhalt
?        Vergabe eines Erbbaurechts (50 Jahre)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 07.07.2015 ö informativ 7
Datenstand vom 07.08.2015 06:45 Uhr