Datum: 12.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
21 Straßenbau Oberstdorf; Erneuerung der Rubinger Straße zwischen Kreisstraße OA 4 und Schlachthof; Baukostenstand und Bauzeitenplan; Anlage einer barrierefreien Bushaltestelle an der Kreisstraße OA 4
32 Umbau der Nebelhornstraße in Oberstdorf; Widmung privater Flächen im Bereich der Grundstücke Fl.-Nrn. 336, 398/4, 334 und 335, Gmkg. Oberstdorf, nördlich der jeweils zugehörigen Anwesen Rechbergstr. 11, Nebelhornstr. 26 und 33a sowie im Bereich des Grundstücks Fl.-Nr. 263/4, Gmkg. Oberstdorf, nördlich des Anwesens Kirchstr. 14
43 Bauantrag auf Teil-Nutzungsänderung des bestehenden Wohnhauses, Umbau der Erdgeschosswohnung zu Büroräumen, Energetische Sanierung, Kornau-Wanne 7, Fl.-Nr. 4307/1, Gmkg. Oberstdorf
5 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2015 ö informativ 1
zum Seitenanfang

2. / 1. Straßenbau Oberstdorf; Erneuerung der Rubinger Straße zwischen Kreisstraße OA 4 und Schlachthof; Baukostenstand und Bauzeitenplan; Anlage einer barrierefreien Bushaltestelle an der Kreisstraße OA 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2015 ö beschließend 21

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, zur weiteren Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum die Bushaltestelle KrOA4/Rubinger Straße zwischen den beiden westlichen Zufahrten Rubinger Straße neu erstellen zu lassen.

Die Mittel in Höhe von 81.000,- € für die Baumaßnahme werden im Haushalt 2016 eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. / 2. Umbau der Nebelhornstraße in Oberstdorf; Widmung privater Flächen im Bereich der Grundstücke Fl.-Nrn. 336, 398/4, 334 und 335, Gmkg. Oberstdorf, nördlich der jeweils zugehörigen Anwesen Rechbergstr. 11, Nebelhornstr. 26 und 33a sowie im Bereich des Grundstücks Fl.-Nr. 263/4, Gmkg. Oberstdorf, nördlich des Anwesens Kirchstr. 14

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2015 ö beschließend 32

Beschluss

1.        Der Bauausschuss beschließt, die in der Vereinbarung zwischen dem Eigentümer des Grundstücks Fl.-Nr. 336, Gmkg. Oberstdorf und dem Markt Oberstdorf vom 30.11.2013 beschriebene und in der Anlage zu dieser Vereinbarung rot schraffierte, innerhalb des genannten Flurstücks liegende Fläche, als Ortsstraße zu widmen und der im Bestandsverzeichnis als Ortsstraße Nr. 61 eingetragenen Nebelhornstraße zuzuschlagen. Die als Anlage beigefügte Planzeichnung, aus der die zu widmende Fläche hervorgeht, wird Bestandteil dieses Beschlusses.

2.        Der Bauausschuss beschließt, die in der Vereinbarung zwischen dem Eigentümer des Grundstücks Fl.-Nr. 398/4, Gmkg. Oberstdorf und dem Markt Oberstdorf vom 06.12.2013 beschriebene und in der Anlage zu dieser Vereinbarung rot schraffierte, innerhalb des genannten Flurstücks liegende Fläche, als Ortsstraße zu widmen und der im Bestandsverzeichnis als Ortsstraße Nr. 61 eingetragenen Nebelhornstraße zuzuschlagen. Die als Anlage beigefügte Planzeichnung, aus der die zu widmende Fläche hervorgeht, wird Bestandteil dieses Beschlusses.

3.        Der Bauausschuss beschließt, die in der Vereinbarung zwischen den Eigentümern der Grundstücke Fl.-Nr. 334 und 335, Gmkg. Oberstdorf und dem Markt Oberstdorf vom 06.12.2013 beschriebene und in der Anlage zu dieser Vereinbarung rot schraffierte, innerhalb der Flurstücke liegende Fläche, als Ortsstraße zu widmen und der im Bestandsverzeichnis als Ortsstraße Nr. 61 eingetragenen Nebelhornstraße zuzuschlagen. Die als Anlage beigefügte Planzeichnung, aus der die zu widmende Fläche hervorgeht, wird Bestandteil dieses Beschlusses.

4.        Der Bauausschuss beschließt, das Grundstücks Fl.-Nr. 263/4, Gmkg. Oberstdorf aufgrund der von den Eigentümern am 20.05.2011 abgegebenenen Zustimmungserklärung als Ortsstraße zu widmen und der im Bestandsverzeichnis als Ortsstraße Nr. 61 eingetragenen Nebelhornstraße zuzuschlagen. Die als Anlage beigefügte Planzeichnung, aus der die zu widmende Fläche hervorgeht, wird Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. / 3. Bauantrag auf Teil-Nutzungsänderung des bestehenden Wohnhauses, Umbau der Erdgeschosswohnung zu Büroräumen, Energetische Sanierung, Kornau-Wanne 7, Fl.-Nr. 4307/1, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2015 ö beschließend 43

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Teil-Nutzungsänderung des bestehenden Wohnhauses Kornau-Wanne 7 (Umbau Erdgeschosswohnung zu Büroräumen und energetische Sanierung) das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 7.3 OGS zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 12.11.2015 ö informativ 5
Datenstand vom 14.12.2015 10:40 Uhr