Datum: 10.12.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Altes Rathaus
Gremium: Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
21 Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Errichtung und Betrieb einer neuen Wasserkraftanlage an der Trettach, Nähe Oberau, Fl.-Nr. 4737, Gmkg. Oberstdorf
32 Straßenbau Oberstdorf; Ausbau der Metzgerstraße; Vorstellung der Ausführungsplanung
43 Brücken Oberstdorf; Sanierung der Fußgängerbrücke Oberer Renksteg über die Stillach, BW 2014; Vergabe der Bauleistungen
54 Bauantrag auf Ersatzbau des Gipfelrestaurants der Nebelhornbahn, Nebelhorn Gipfel, Fl.Nr. 2842, Gmkg. Oberstdorf
65 Bauantrag auf Generalsanierung der Heini-Klopfer Skiflugschanze, Zimmeroy, Fl.Nrn. 3340, 3340/1, 3341, 3344, 3345, 3708/3, 3719, 3720, Gmkg. Oberstdorf
76 Bauantrag auf Umbau und Erweiterung des Hotels Birgsauer Hof, Birgsau 9 + 10, Fl.Nr. 3554, Gmkg. Oberstdorf
87 Bauantrag auf Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses, Frohmarkt 10, Fl.Nr. 343, Gmkg. Oberstdorf
98 Bauantrag auf Erweiterung des Bestandes, Frühstücksraum im EG und Wellnessbereich im UG, Zweistapfenweg 7, Fl.Nr. 2316/1, Gmkg. Oberstdorf
109 Bauantrag auf Restaurant-, Zimmer- und Saunaerweiterung, Im Ebnat 2, Fl.Nrn. 237 und 238, Gmkg. Tiefenbach
1110 Bauantrag auf Umbau und Umnutzung des Alpengasthofs Rank, Rubihornstr. 6, Fl.Nr. 13, Gmkg. Schöllang
1211 Bauantrag auf Errichtung einer Gerätehalle, Nähe Klammstr. 47, Fl.Nr. 443, Gmkg. Tiefenbach
1312 Bauantrag auf Errichtung eines Geräteschuppens, Anatswald 1a, Fl.Nr. 3517/1, Gmkg. Oberstdorf; Antrag auf erneute Behandlung
14 Verschiedenes

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2015 ö informativ 1
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2. / 1. Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Errichtung und Betrieb einer neuen Wasserkraftanlage an der Trettach, Nähe Oberau, Fl.-Nr. 4737, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2015 ö beschließend 21

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem wasserrechtlichen Antrag auf Neubau des Wasserkraftwerkes Oberau im Bereich der Grundstücke Fl.-Nr. 4736/2, Tfl., 4737/0 Tfl., 4738/0 Tfl., 4738/3 Tfl., 4734/0 Tfl., 4732/0 Tfl., 4730/0 Tfl., 4728/0 Tfl., 4727/0 Tfl., 4725/0 Tfl. und 4733/0 Tfl., alle Gmkg. Oberstdorf, durch die Kraftwerke GmbH & Co. Oberstdorf KG das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB bezüglich Gebäude und Landschaftsbild zu erteilen. Voraussetzung ist, dass die zuständigen Fachbehörden alle naturschutzrechtlichen (Ausnahme-)Erlaubnisse in rechtlich einwandfreier Art erteilen. Eine gesicherte Erschließung ist rechtlich abgesichert nachzuweisen.
Der Antragsteller hat nachzuweisen, dass die geplante Wasserkraftanlage auf die Grundwasserverhältnisse im Gewinnungsgebiet des Trinkwassers am Christlessee keine Beeinträchtigung hat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

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3. / 2. Straßenbau Oberstdorf; Ausbau der Metzgerstraße; Vorstellung der Ausführungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2015 ö beschließend 32

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, ergänzend zum Beschluss des Marktgemeinderats vom 11.08.2015 TOP 6 lfd. Nr.4, dass im Regelfall an den Engstellen der Fahrbahnquerschnitt eine Mindestbreite von 4,75 m einzuhalten ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

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4. / 3. Brücken Oberstdorf; Sanierung der Fußgängerbrücke Oberer Renksteg über die Stillach, BW 2014; Vergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2015 ö beschließend 43

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, den Auftrag zur Sanierung der Brücke Oberer Renksteg für Los 1 (Baumeisterarbeiten) an die Firma Hans Böck GmbH & Co., Sonthofen, gemäß Angebot vom 02.12.2015 zum Angebotspreis (inkl. 3% Nachlass) von 112.168,47 € brutto und für Los 2 (Holzbauarbeiten) an die Zimmerei Luitpold Lipp, Oberstdorf, gemäß Angebot vom 01.12.2015 zu Angebotspreis von 23.578,07 € brutto zu vergeben.

Die Sanierungsmaßnahme soll nach den Bayerischen Pfingstferien zwischen dem 30.05.2016 und dem 10.06.2016 ausgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. / 4. Bauantrag auf Ersatzbau des Gipfelrestaurants der Nebelhornbahn, Nebelhorn Gipfel, Fl.Nr. 2842, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2015 ö beschließend 54

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Ersatzbau des Gipfelrestaurants der Nebelhornbahn das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 3 und 4 BauGB zu erteilen. Während der gesamten Baumaßnahme ist eine geologische Baubegleitung hinzuzuziehen. Zur Vermeidung von Vogelschlag ist Vogelschutzglas gemäß landschaftspflegerischem Begleitplan einzubauen. Vor Baubeginn ist das Projektgebiet auf Brutstätten der Alpenbraunelle zu untersuchen. Auf größtmögliche Schonung des Außenbereichs ist zu achten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. / 5. Bauantrag auf Generalsanierung der Heini-Klopfer Skiflugschanze, Zimmeroy, Fl.Nrn. 3340, 3340/1, 3341, 3344, 3345, 3708/3, 3719, 3720, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2015 ö beschließend 65

Beschluss 1

Der Bauausschuss beschließt, den Tagesordnungspunkt so lange zurückzustellen, bis alle Verträge mit den Grundstückseigentümern unterschrieben vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 11

Beschluss 2

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag zur Generalsanierung der Heini-Klopfer Skiflugschanze, bestehend aus den Bauteilen 1 bis 6, gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vorbehaltlich der Erteilung der naturschutzfachlichen Erlaubnis durch das Landratsamt Oberallgäu sowie vorbehaltlich der Erteilung der notwendigen Nachbar-/Eigentümerunterschriften im Hinblick auf die Abstandsflächen das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gilt nicht für die Bauteile 3 und 5, von denen noch keine ausreichenden Unterlagen vorliegen. Der Umweltbericht und der landschaftspflegerische Begleitplan zum Gesamtprojekt sowie die Pläne zu Stadion, Geländeflächen und Schrägaufzug sind dem Bauausschuss möglichst zeitnah zur Kenntnisnahme bzw. Überprüfung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

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7. / 6. Bauantrag auf Umbau und Erweiterung des Hotels Birgsauer Hof, Birgsau 9 + 10, Fl.Nr. 3554, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2015 ö beschließend 76

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Umbau und Erweiterung des Hotels Birgsauer Hof, Birgsau 9 + 10, Fl.Nr. 3554, Gmkg. Oberstdorf, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 und Abs. 4 Satz 1 Nr. 6 BauGB vorbehaltlich der Zustimmung der unteren Naturschutzbehörde unter Zustimmung zu Abweichungen von Punkt 3.1 und 4.1 sowie vorbehaltlich des Nachweises der gesicherten Erschließung (Wasser) zu erteilen. Punkt 4.1 Satz 2 OGS findet Anwendung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. / 7. Bauantrag auf Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses, Frohmarkt 10, Fl.Nr. 343, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2015 ö beschließend 87

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Abbruch des bestehenden Wohnhauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses, Frohmarkt 10, Fl.Nr. 343, Gmkg. Oberstdorf, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von Punkt 3.1 und 4.1 OGS zu erteilen.

Alle Stellplätze sind in der Tiefgarage unterzubringen. Der Stellplatz an der südlichen Grundstücksgrenze muss entfallen.

Im Interesse des städtebaulichen Erscheinungsbildes im Bereich Frohmarkt wird das Landratsamt Oberallgäu gebeten, die erforderlichen Abweichungen von den gesetzlich vorgeschriebenen Abstandsflächen zu bewilligen.

Die Materialien sind entsprechend der Vorgabe der OGS im Detail mit dem Markt Oberstdorf abzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

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9. / 8. Bauantrag auf Erweiterung des Bestandes, Frühstücksraum im EG und Wellnessbereich im UG, Zweistapfenweg 7, Fl.Nr. 2316/1, Gmkg. Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2015 ö beschließend 98

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Erweiterung des Bestandes beim Anwesen Zweistapfenweg 7, Fl.Nr. 2316/1, Gmkg. Oberstdorf, durch einen Frühstücksraum im EG und einen Wellnessbereich im UG das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Abs. 1 BauGB unter Zustimmung zu einer Abweichung von den Punkt 2.4 OGS zu erteilen.
Der Abweichung von den Punkten 3.3 und 4.1 OGS wird nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass das Flachdach des Frühstücksraumes begrünt und nicht begehbar ausgeführt wird, so dass die bestehende Balkonflucht erhalten bleibt und der Anbau sich gestalterisch unterordnet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. / 9. Bauantrag auf Restaurant-, Zimmer- und Saunaerweiterung, Im Ebnat 2, Fl.Nrn. 237 und 238, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2015 ö beschließend 109

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Restaurant-, Zimmer- und Saunaerweiterung beim Anwesen Im Ebnat 2, Fl.Nr. 237 und 238, Gmkg. Tiefenbach, das gemeindliche Einvernehmen und die Befreiung von der OGS nicht zu erteilen. Eine Ortsbesichtigung mit Lattengerüst sollte durchzuführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

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11. / 10. Bauantrag auf Umbau und Umnutzung des Alpengasthofs Rank, Rubihornstr. 6, Fl.Nr. 13, Gmkg. Schöllang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2015 ö beschließend 1110

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Umbau des Alpengasthof Rank, Rubihornstr. 6, Fl.Nr. 13, Gmkg. Schöllang, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB und von der Punkt 5.4 OGS die notwendige Befreiung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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12. / 11. Bauantrag auf Errichtung einer Gerätehalle, Nähe Klammstr. 47, Fl.Nr. 443, Gmkg. Tiefenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2015 ö beschließend 1211

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dem Bauantrag auf Errichtung einer Gerätehalle, Nähe Breitachklammstr. 47, Fl.Nr. 443, Gmkg. Tiefenbach, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 2 BauGB zu erteilen.
Anstelle des geplanten Sektionaltores soll in Abstimmung mit der Bauverwaltung eine landschaftsgebunden Lösung (z. B. Schiebetor mit senkrechter Lattung) gefunden werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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13. / 12. Bauantrag auf Errichtung eines Geräteschuppens, Anatswald 1a, Fl.Nr. 3517/1, Gmkg. Oberstdorf; Antrag auf erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2015 ö beschließend 1312

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, dass die Nutzung des Gebäudes nur zu Vereinszwecken zunächst geduldet wird. Weiteren Anbauten bzw. Erweiterungen wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

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14. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss (Markt Oberstdorf) Bauausschusssitzung 10.12.2015 ö informativ 14
Datenstand vom 03.02.2016 07:37 Uhr