Datum: 21.07.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Raum "Freibergsee"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
21 Entwicklung Gewerbefläche Karweidach; Zusammenlegung der Betriebsteile der Gemeindewerke Oberstdorf; Entwicklung frei werdender Flächen für Wohnbebauung durch Kraftwerksneubau Trettach III
32 Befristete Bereitstellung einer erschlossenen Fläche für die Errichtung einer Unterkunft in Systembauweise für Asylsuchende an den Landkreis Oberallgäu; Pachtvertrag; Grundstück "Rubinger Straße"
43 Kanalanschlussleitung Kemptner Hütte; Vergabe Bauleistungen
5 Verschiedenes

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2015 ö informativ 1
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2. / 1. Entwicklung Gewerbefläche Karweidach; Zusammenlegung der Betriebsteile der Gemeindewerke Oberstdorf; Entwicklung frei werdender Flächen für Wohnbebauung durch Kraftwerksneubau Trettach III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2015 ö 21

Beschluss

Der Markgemeinderat begrüßt auf Grund der hierdurch frei werdenden Wohn- und Gewerbeflächen das Konzept zur Zusammenlegung aller Betriebsteile der Gemeindewerke, Wasserversorgung, Energieversorgung sowie der Kommunalen Dienste im Karweidach und beauftragt die Gemeindewerke das Konzept hinsichtlich Planung und Finanzierbarkeit weiter auszuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. / 2. Befristete Bereitstellung einer erschlossenen Fläche für die Errichtung einer Unterkunft in Systembauweise für Asylsuchende an den Landkreis Oberallgäu; Pachtvertrag; Grundstück "Rubinger Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2015 ö 32

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dem als Beschlussbestandteil beigefügten Pachtvertrag als Anlage 1 zwischen dem Markt Oberstdorf und dem SWW Oberallgäu einvernehmlich zuzustimmen.

Folgende Änderungen sind vor Unterzeichnung vorzunehmen:

§ 1 Mietgegenstand
Nutzung des Grundstücks:
Der Vermieter erlaubt dem Mieter die Errichtung einer Unterkunft einschließlich der notwendigen Nebengebäude für Asylsuchende in Systembauweise für max. 44 Personen.

§ 4 Sonstige Mietbedingungen / Mietvereinbarungen:
Die Unterkunft muss geeignet sein,
- mindestens 3 Familien zu je 4 Personen
- 30 Einzelpersonen aufzunehmen.

Die Unterkunft für Asylsuchende ist entsprechend der diesem Beschluss als Anlage 2 beigefügten Entwurfsplänen auszuführen. Das Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 5

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4. / 3. Kanalanschlussleitung Kemptner Hütte; Vergabe Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2015 ö beschließend 43

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag zum Bau einer Kanalanschlussleitung zur Kemptner Hütte, Bauabschnitt 1 – 4, gemäß geprüftem Angebot vom 02.07.2015 an die Firma Buchelt GmbH & Co. KG, Blaichach, zu einem Angebotspreis von gesamt pauschal brutto 1.980.000,- €, ohne Stundenlohnarbeiten, zu vergeben.

Die Bauzeit wird auf die Jahre 2016 bis 2017 festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 21.07.2015 ö informativ 5
Datenstand vom 12.08.2015 11:17 Uhr