Datum: 14.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Breitachklamm"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01 Haushaltsberatungen 2024; Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Markt
02 Sportstätten Oberstdorf Jahresergebnis 2021 - Ausgleich
03 Verschiedenes

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01. Haushaltsberatungen 2024; Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Markt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 14.11.2023 ö beratend 01

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Änderungen der Haushaltsansätze entsprechend der beiliegenden Vorschlagsliste, mit folgenden Änderungen bzw. Ergänzungen, in den Haushalt 2024 einzuarbeiten:

  1. Der Haushaltsansatz für den Investitionszuschuss des BRK Rettungswagen (HH-Stelle 060.9880) soll auf den beantragten 70.000 € belassen werden. 
  2. Zur Finanzierung des Eisernen Steg in Tiefenbach ist ein Zuschuss (HH-Stelle 630.3610 MN070) in Höhe von 680.000 € (40 %) in den Haushalt einzustellen.  
  3. Der Haushaltsansatz für die Sanierung des Eisernen Steg in Tiefenbach (HH-Stelle 630.9500 MN070) von 1.700.000 € soll belassen werden. 
  4. Der Haushaltsansatz für die Gastronomie in Schöllang (HH-Stelle 880.9400 MN001) ist um 300.000 € zu verringern. Zusammen mit dem Finanzplanansatz des Jahres 2025 in Höhe von 1.900.000 € 
sind damit Gesamtbaukosten im Haushaltsplanentwurf 2024 von 2,2 Mio in den Haushalt des Marktes Oberstdorf eingestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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02. Sportstätten Oberstdorf Jahresergebnis 2021 - Ausgleich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 14.11.2023 ö beschließend 02

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, vom Jahresfehlbetrag 2021 des Eigenbetriebes Sportstätten Oberstdorf den von der Gemeinde auszugleichenden Restbetrag in Höhe von 515.641,78 EUR aus dem Haushalt des Marktes Oberstdorf zu übernehmen und mit überplanmäßigen Gewerbesteuereinnahmen 2023 im Kernhaushalt zu finanzieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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03. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 14.11.2023 ö informativ 03
Datenstand vom 21.12.2023 09:01 Uhr