Datum: 18.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 16.05.2023 und vom 22.06.2023
02 Bekanntgaben
03 Markt Oberstdorf Haushalt 2023; Halbjahresbericht
04 Markt Oberstdorf Jahresabschluss 2022
05 Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf; Jahresabschluss 2022; Jahresrechnung
06 Haushalt 2023; Halbjahresbericht Kurbetriebe Oberstdorf
07 Kurbetriebe Oberstdorf; Jahresabschluss 2022
08 Markt Oberstdorf Feststellung der Jahresrechnung 2021 nach Art. 102 Abs. 3 GO
09 Markt Oberstdorf Entlastung der Jahresrechnung 2021 nach Art. 102 Abs. 3 GO
10 Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf Feststellung der Jahresrechnung 2021 nach Art. 102 Abs. 3 GO;
11 Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf Entlastung der Jahresrechnung 2021 nach Art. 102 Abs. 3 GO;
12 Gemeindewerke Oberstdorf Feststellung des Jahresabschlusses 2021
13 Gemeindewerke Oberstdorf Entlastung des Jahresabschlusses 2021
14 Kurbetriebe Oberstdorf - Feststellung des Jahresabschlusses 2021
15 Kurbetriebe Oberstdorf Entlastung des Jahresabschlusses 2021
16 Sportstätten Oberstdorf Feststellung des Jahresabschlusses 2021
17 Sportstätten Oberstdorf Entlastung des Jahresabschlusses 2021
18 Verschiedenes

zum Seitenanfang

01. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 16.05.2023 und vom 22.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö 01

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 16.05.2023.

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) seiner Sitzung vom 22.06.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

02. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö informativ 02
zum Seitenanfang

03. Markt Oberstdorf Haushalt 2023; Halbjahresbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö informativ 03

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Zwischenbericht zur Haushaltsentwicklung zum 30. Juni 2023 für den Kernhaushalt des Marktes zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

04. Markt Oberstdorf Jahresabschluss 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö beschließend 04

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von dem Abschluss der Jahresrechnung 2022 des Marktes Oberstdorf Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

05. Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf; Jahresabschluss 2022; Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö beschließend 05

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von dem Abschluss der Jahresrechnung 2022 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

06. Haushalt 2023; Halbjahresbericht Kurbetriebe Oberstdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö beschließend 06

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Halbjahresbericht 2023 der Kurbetriebe zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

07. Kurbetriebe Oberstdorf; Jahresabschluss 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö beschließend 07

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt vom Jahresabschluss der Kurbetriebe Oberstdorf für das Jahr 2022 zustimmend Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung des Abschlusses.
Das Jahresergebnis von – 407.299 EUR soll gem. Eigenbetriebsverordnung auf neue Rechnung vorgetragen werden. 
Der Marktgemeinderat beschließt, die asr GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Immenstadt zum Wirtschaftsprüfer der Kurbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2023 zu bestellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

08. Markt Oberstdorf Feststellung der Jahresrechnung 2021 nach Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö beschließend 08

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von dem Prüfungsbericht 2021 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2021 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist. 

2. Die Jahresrechnung 2021 des Marktes Oberstdorf wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) wie folgt festgestellt: 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

09. Markt Oberstdorf Entlastung der Jahresrechnung 2021 nach Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö beschließend 09

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat stellt gemäß Art. 49 Abs. 3 GO fest, dass die Voraussetzungen zu Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO für Herrn Erster Bürgermeister King vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt nach Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung der Jahresrechnung 2021 des Marktes Oberstdorf. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf Feststellung der Jahresrechnung 2021 nach Art. 102 Abs. 3 GO;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö beschließend 10

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Prüfungsbericht 2021 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2021 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist. 

2. Die Jahresrechnung 2021 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) wie folgt festgestellt: 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Vereinigte Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf Entlastung der Jahresrechnung 2021 nach Art. 102 Abs. 3 GO;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö beschließend 11

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat stellt gemäß Art. 49 Abs. 3 GO fest, dass die Voraussetzungen zu Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO für Herrn Erster Bürgermeister King vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt nach Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung der Jahresrechnung 2021 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Gemeindewerke Oberstdorf Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö beschließend 12

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung 2021 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2021 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist.


2. Der Jahresabschluss 2021 der Gemeindewerke Oberstdorf wird gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt.

2021
Bilanzsumme
18.023.562,87 €
Jahresverlust/Jahresüberschuss
835.607,46 €

Der Jahresverlust wird, falls keine Gewinne zur Verlusttilgung verwendet werden können, entsprechend § 8 EBV aus den Haushaltsmitteln des Marktes Oberstdorf ausgeglichen.
Der restliche Betrag wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Gemeindewerke Oberstdorf Entlastung des Jahresabschlusses 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö beschließend 13

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschießt nach Art. 102 Abs.3 GO die Entlastung des Jahresabschlusses
2021 der Gemeindewerke Oberstdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Kurbetriebe Oberstdorf - Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö beschließend 14

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von den Prüfberichten der örtlichen Rechnungsprüfung 2021 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2021 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist.

2. Der Jahresabschluss 2021 der Kurbetriebe Oberstdorf wird gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt.

Bilanzsumme
27.716.465,90 €
Jahresfehlbetrag
 113.459,62 €

Der Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Kurbetriebe Oberstdorf Entlastung des Jahresabschlusses 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö beschließend 15

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt nach Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung des Jahresabschlusses 2021 der Kurbetriebe Oberstdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Sportstätten Oberstdorf Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö beschließend 16

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung 2021 und genehmigt die im Haushaltsjahr 2021 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist.

2. Der Jahresabschluss 2021 der Sportstätten Oberstdorf wird gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt.
2021
Bilanzsumme
39.988.441,82€
Jahresverlust
1.006.615,54€
Der Jahresverlust in Höhe von 1.006.615,54 € wird, falls keine Gewinne zur Verlusttilgung verwendet werden können, entsprechend § 8 EBV aus den Haushaltsmitteln des Marktes Oberstdorf ausgeglichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

17. Sportstätten Oberstdorf Entlastung des Jahresabschlusses 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö beschließend 17

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt nach Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung des Jahresabschlusses 2021 der Sportstätten Oberstdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

18. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) Marktgemeinderatssitzung 18.07.2023 ö informativ 18
Datenstand vom 14.08.2023 12:26 Uhr